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Situation an der Kreuzung Von Axen-Straße/Weidestraße verbessern

Sachverhalt: Die Von-Axen-Straße in Barmbek-Süd verbindet als Einbahnstraße den Kreuzungsbereich Mozartstraße/Imstedt mit der vielbefahrenen Weidestraße. An der Kreuzung Weidestraße ist sie auf der rechten Straßenseite korrekt mit einem „Einfahrt-Verboten“-Schild versehen. Da das Schild unterhalb eines für die andere Seite/andere Fahrtrichtung geltenden „Vorfahrt-Gewähren“-Schild – und damit recht tief – angebracht ist,…

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Arbeit vor Ort wertschätzen – Rahmenzuweisungen zum nächsten Haushaltsplan anpassen und Bezirke arbeitsfähig machen

Sachverhalt: Die Bezirke sind in der Hamburger Verwaltung für die meisten Dienstleistungen für den Bürger und den direkten Kontakt verantwortlich. Nicht besetzte Stellen und Personalabbau ebenso wie Kürzungen bzw. Mehrbelastungen in den Rahmenzuweisungen führen unmittelbar zu Einschränkungen dieser Leistungen. Gleichsam sind sie in besonderem Maße von einer wachsenden Bevölkerung betroffen,…

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Schildbürgerstreich in Klein Borstel! Die ewige Suche nach den Depotcontainern im Tornberg!

von Andreas Schott, Martina Lütjens und Dr. Petra Sellenschlo, CDU Am Standort Tornberg/Sodenkamp sind die vorhandenen Depotcontainer für Altpapiernicht ausreichend. Für die Aufstellung eines dritten Depotcontainer am Depotcontainer-Standplatz Tornberg war die Herrichtung des Untergrundes erforderlich. Mit der Drucksache20-5990 vom 06.09.2018 wurde klar, die Stadtreinigung (SRH) hat am 25.01.2018 das Bezirksamt…

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Fütterungsverbot von Wasservögeln durchsetzen und Verunreinigungen am Alsterufer verhindern

Fütterungsverbot von Wasservögeln durchsetzen und Verunreinigungen am Alsterufer verhindern Sachverhalt: Die links VOR der Schwanenwikbrücke (stadtauswärts) liegende Wiese am Alsterufer ist besonders in den Sommermonaten ein sehr beliebter Treffpunkt für alle, die dort grillen, chillen, Sport treiben und ihre Freizeit und das schöne Panorama genießen wollen. Obwohl die meisten Besucher…

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Hohe Liedt – wenn Veloroute, dann richtig!

Sachverhalt:In seiner Sitzung im September 2019 wurde dem Regionalausschuss FOLAG die zur Schlussverschickung vorbereitete, aber noch nicht verschickte Planung für die Veloroute 4 im Bereich Hohe Liedt / Neubergerweg (Abschnitt Fibigerstraße bis Tangstedter Landstraße) vorgestellt. Die Planung stieß auf umfassende Kritik aller Fraktionen: Das Problem der von Lkw überfahrenen Wurzelbereiche…

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Vorstellung Sanierung Wellingsbütteler Landstraße in Klein Borstel

P Durch die besondere Insellage zwischen dem Alstertal und dem Friedhof Ohlsdorf bedarf eseiner sensiblen Planung bei Baumaßnahmen oder Vollsperrungen. Die Wellingsbütteler Landstraße (Bezirk Nord) sowie der Wellingsbütteler Weg, (Bezirk Wandsbek) sind wichtige Hauptverkehrsstraßen und erfüllen eine großräumige Verbindungsfunktion. Wenn es zu Störungen der S-Bahnlinie S1 kommt, wird die Wellingsbütteler…

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Schaffung eines Inklusions- Beirates für Menschen mit Behinderungen

Sachverhalt: Inklusion stammt aus dem lateinischen und heißt übersetzt „enthalten sein, teilhaben“. Das Ziel eines Inklusionsbeirates ist, die Teilhabe für Menschen mit Beeinträchtigung in der Gesellschaft zu erreichen. Deshalb wünschen sich Behinderte und Organisationen aus Hamburg-Nord einen Inklusionsbeirat als Bindeglied zwischen ihnen und den Politikern der Bezirksversammlung Hamburg-Nord. Der Beirat…

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Flächenleerstand Hamburger Meile

von Stefan Baumann, CDU Vor genau zehn Jahren wurde das vorher in einem kritischen Zustand befindliche Einkaufszentrum Hamburger Straße saniert und 2010 als „EKZ Hamburger Meile“ mit großem,positiven öffentlichem Echo wiedereröffnet. Tatsächlich hat sich der Umbau und das neue Konzept der ECE Projektmanagement gelohnt. Die zu beobachtenden hohen Besucherzahlen zeigten,…

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Ausschreibung der Stelle der Bezirksamtsleitung Alternativantrag zu TOP 4.3 Ziffern 2 und 3

Seit dem Sommer 2018 ist die Stelle der Bezirksamtsleitung in Hamburg-Nord vakant. Für das zur Wiederbesetzung Anfang 2018 durchgeführte Ausschreibungsverfahren wurden die Kriterien für den Ausschreibungstext einvernehmlich zwischen den Fraktionen der Bezirksversammlung festgelegt. Ein veränderter Bedarf am Anforderungsprofil ist schon angesichts des erst kurz zurückliegenden Auswahlverfahrens nicht sachlich begründbar. Insbesondere…

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