Initiativen

Kostenschätzung für einer Parkanlage entlang des Goldbekkanals

Von Dr. Andreas Schott, Philipp Kroll (CDU) Mit dem Antrag „21-3373 B-Pläne endlich umsetzen – Parkanlagen entlang des Goldbekkanals“ forderte die CDU-Fraktion, dass die vor rund 40 Jahren beschlossene Grünanlage endlich umgesetzt werden soll. Auch wenn die Anlage in der Bezirksversammlung von allen Parteien als sinnvoll erachtet wurde, so lehnten…

weiterlesen

Bürgerbeteiligung nur für ausgewählte Anwohner in Klein Borstel und Wellingsbüttel?

Von Dr. Andreas Schott, Martina Lütjens, Gunther Herwig (CDU) Im Oktober 2019 hat der Regionalausschuss Langenhorn-Fuhlsbüttel-Ohlsdorf-Alsterdorf-Groß Borstel aufgrund eines CDU-Antrages einstimmig beschlossen, die Vorstellung der Planung soll vor Ort in einer öffentlichen Sitzung in Klein Borstel stattfinden. Aufgrund der Corona Pandemie konnte diese Präsenzsitzung nicht stattfinden. Im November 2020 gab…

weiterlesen

Rückbenennung des Kraepelinweges zum Juliusweg wegen der von der Kommission für NS-belastete Straßennamen offengelegten und dem NS-Regime zuarbeitenden Rassentheorien

Rüdiger Wendt, Momme Daehne (SPD), Simone Dornia (GRÜNE), Stefan Baumann (CDU), Claus-Joachim Dickow (FDP), Jonas Wagner (die Linke) Die Behörde für Kultur und Medien hat im September 2020 eine Kommission aus acht Expertinnen und Experten für erinnerungspolitische Fragestellungen berufen, die Entscheidungskriterien für den Umgang mit NS-belasteten Straßennamen in Hamburg entwickeln und…

weiterlesen

Situation Kreuzung Friedrichsberger Straße/Dehnhaide/Pfenningsbusch/Mit Antwort

von Stefan Baumann (CDU) Ein regelmäßiges Thema der Menschen in Barmbek-Süd ist die Situation an der Kreuzung Friedrichsberger Straße/Dehnhaide/Pfenningsbusch. Besonders wer aus der Friedrichsberger Straße nördlich Richtung Pfenningsbusch fahren, oder links in Richtung Weidestraße abbiegen möchte, sieht sich mit den Widrigkeiten dieser Kreuzung, die durch den Versatz des Pfenningsbusch, gefühlt…

weiterlesen

Mehr Tempo-30-Fahrbahnpiktogramme in verkehrsberuhigten Zonen ermöglichen

Von Dr. Andreas Schott, Caroline Mücke-Kemp (CDU) Auf Hamburgs verkehrsberuhigten Straßen befinden sich nur sehr selten Tempo-30-Fahrbahnpiktogramme. Bei großen zusammenhängenden Wohngebieten mit Tempo 30-Straßen würden sich solche Piktogramme anbieten, um die Autofahrer an die Einhaltung der Geschwindigkeit zu erinnern. Laut bundesrechtlicher Allgemeinen Verwaltungsvorschrift zur Straßenverkehrs-Ordnung (VwV-StVO) könne die Fortdauer der…

weiterlesen