Welche regelmäßige Arbeiten finden am Bahnhof Barmbek statt?

von Stefan Baumann (CDU) Immer wieder wird von Anwohnern und Fahrgästen die Situation am Bahnhof Barmbek kritisiert. Genannt werden häufig die Themen Sauberkeit und Sicherheitsempfinden. Laut Auskunft durch das Polizeikommissariat PK 31 ist der Bahnhof Barmbek weitestgehend unauffällig und somit kein wirklicher Kriminalitätsschwerpunkt. Es bleibt das Thema Sauberkeit, was zum…

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Fahrradbügel an der Krausestraße – sinnvoll oder Aktionismus?

von Stefan Baumann (CDU) Eine der prägenden straßenbaulichen Maßnahmen im Jahr 2023 waren die Umbauarbeiten in der Krausestraße. Allerdings sorgt der jetzt aktuelle Status Vorort für viel Unmut bei den Anwohnern. Viele vor der Umbaumaßnahme bestehenden Parkplätze am Straßenrand sind durch die darauf erfolgte Aufstellung von Fahrradbügeln, die übrigens kaum…

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Schließung der Gastronomie im Stavenhagenhaus

von Dr. Andreas Schott, Ekkehart Wersich (CDU) Nachdem das Bezirksamt über Monate keinerlei rechtliche Bedenken hatte, im Stavenhagenhaus eine gewerbliche Gastronomie einzurichten, wurde der Betrieb nunmehr bereits nach fünf Wochen durch eine Entscheidung des Verwaltungsgerichts unterbunden. Hierzu fragen wir den Herrn Bezirksamtsleiter: Wurde die erteilte Gaststättenerlaubnis für sofort vollziehbar erklärt?…

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Osterfeldstraße 11

von Matthias Busold (CDU) Die Fläche an der Osterfeldstraße 11/gegenüber vom Christoph-Probst-Weg wurde lange Zeit gewerblich, u.a. von einem Autohandel, genutzt, liegt aber nun bereits seit längerem brach. In dem von der Bezirksversammlung Hamburg-Nord veröffentlichten Wohnungsbauprogramm für das Jahr 2023 wird auf Seite 41 erläutert, dass sich die Fläche in…

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Gastronomieschließung im Stavenhagenhaus in Groß Borstel – Desaster für grünen Bezirksamtsleiter

Von Dr. Andreas Schott, Ekkehart Wersich, Gunther Herwig, Stefan Baumann (CDU) Nach nur 5 Wochen wurde der neu eingerichtete Gastronomie-Betrieb im Stavenhagenhaus in Groß Borstel vom Verwaltungsgericht unterbunden. Für den Stadtteil und die Nutzung des Stavenhagenhauses als Kulturzentrum ist dies ein Desaster, für das der Grüne Bezirksamtsleiter die Verantwortung trägt.…

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Illegale Graffiti und Schmierereien bekämpfen – Graffiti Künstler fördern

Von Dr. Andreas Schott, Philipp Kroll (CDU) Angesichts der zunehmenden Verwahrlosung im öffentlichen Raum durch illegale Graffiti und Schmierereien durch sog. Tags in Hamburg-Nord und den damit verbundenen Herausforderungen muss das Bezirksamt dringend handeln. Wie aus der kleinen Anfrage 21-4674 hervorgeht, finanziert das Bezirksamt die Entfernung von Graffitis aus den…

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Das Diekmoor, der Wettbewerb und viele Fragen I

Von Ekkehart Wersich, Gunther Herwig (CDU) Im Stadtentwicklungsausschuss der Bezirksversammlung Hamburg-Nord wurde am 29. Februar 2024 der Wettbewerb Diekmoor in verkürzter Fassung auf Basis einer Präsentation vorgestellt. Im Nachgang bat die Verwaltung um Benennung von Sachpreisrichtern durch die Fraktionen. Dieses Vorgehen ist unüblich – insbesondere da der Text der Auslobung…

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Sondernutzungsgebühren bei Straßenfesten/Mit Antwort

von Philipp Kroll (CDU) Der Schmuggelstieg ist das einzige Einzelhandelsgebiet in Hamburg-Nord, welches durch eine grenzüberschreitende Zusammenarbeit zwischen Norderstedt und Hamburg bekannt geworden ist. Die langjährige Existenz von verschiedenen Geschäften des täglichen Bedarfs und Geschäften mit besonderen Bedarfen zeigt, dass dieses Gebiet trotz diverser Krisen erfolgreich ist und vernünftig bewirtschaftet…

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