Initiativen

Sommer 2023 – Und täglich grüßt die Planschbeckenumbauverschiebung? (II)/Antwort

von Stefan Baumann (CDU) Sachverhalt: In der Antwort zu Frage 2.) in der KA zum Thema Planschbeckenumbauverschiebung (Drs. 21-3984 vom 28.11.2022): „Welche Gespräche hat das Bezirksamt/der Herr Bezirksamtsleiter mit der zuständigen Senatsbehörde getätigt, um weitere Mittel zur Finanzierung des Planschbeckens zu erhalten bzw. welche Gespräche sind geplant? Was ist als…

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Geh- und Fahrradwege in Hamburg-Nord/Mit Antwort

von Caroline Mücke-Kemp (CDU) Sachverhalt: Der Zustand von Geh- und Radwegen im Bezirk Hamburg-Nord ist in vielen Bereichen schlecht. Gerade Unebenheiten und unterschiedliche und schadhafte Oberflächenstrukturen stellen nicht nur ein erhebliches Unfallrisiko dar, sondern erschweren die Nutzung für Radfahrer und Fußgänger. Ich frage hierzu den Herrn Bezirksamtsleiter: Welche sanierungsbedürftigen Fahrrad-…

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Solidarität mit den Demonstrierenden im Iran

Die nach dem gewaltsamen Tod der 22-jährigen Mahsa Amini etablierten Proteste mutiger Menschen im Iran gegen die strikten Verhaltens- und Kleidungsvorschriften und die repressive Regierung der Islamischen Republik sind beeindruckend und erfordern unsere Unterstützung. Seit Wochen wird eine Mahnwache gegenüber dem iranischen Konsulat an der Bebelallee in Winterhude abgehalten. In…

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Was passiert an der Barmbeker Straße im Kontext des Baus der U5? Mit Antwort

Von Dr. Andreas Schott, Philipp Kroll, Gunther Herwig, Christopher Weinand (CDU) Die Hamburger Hochbahn AG hat in diversen Bürgerdialogen schon drauf hingewiesen, dass im Zuge des Baus der U5 die Barmbeker Straße nur zweispurig befahrbar sein wird, da dort das Vorhaben in offener Bauweise realisiert werden soll. Gleichzeitig hat die…

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Ist der Bezirk Hamburg-Nord auf einen Black-Out vorbereitet? Mit Antwort

von Dr. Andreas Schott, Martina Lütjens, Ekkehart Wersich (CDU) Das Bezirksamt Hamburg-Nord hat beim Fachamt Interner Service einen bezirklichen Katastrophenschutz. Gleichzeitig laufen hamburgweit die Vorbereitungen für einen möglichen BlackOut. Vor diesem Hintergrund fragen wir den Herrn Bezirksamtsleiter: Wie viele VZÄ stehen dem Bezirksamt Hamburg-Nord für den Katastrophenschutz zur Verfügung? Dem…

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Stoppt die Mobilitätswende in städtischen Erhaltungsgebieten? Mit Antwort

von Philipp Kroll (CDU) Ende November 2022 berichtet das Abendblatt darüber, dass der Bezirk Hamburg-Nord das Aufstellen einer Ladesäule in Eppendorf verbietet. Als Grund für die Ablehnung wird das dortige städtische Erhaltungsgebiet angeführt. Vor diesem Hintergrund frage ich den Herrn Bezirksamtsleiter: Welchen Stellenwert haben Ladesäulen für Kraftfahrzeuge im Klimaschutzkonzept des…

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Umsetzung des Bebauungsplan Winterhude 20

Von Philipp Kroll (CDU) Im Bebauungsplan Winterhude 20 existiert eine Wegeverbindung zwischen Dorotheenstraße und Moorfuhrtweg. In der Begründung des Bebauungsplans heißt es hierzu: „Als Ausgleich für die Parkanlage soll eine neue Wegeverbindung durch den Block Poßmoorweg-Moorfuhrtweg-Dorotheenstraße gesichert werden.“ (Quelle 2) Diese Wegeverbindung existiert zwar, wurde aber inzwischen durch ein Tor…

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