Von Dr. Andreas Schott, Philipp Kroll (CDU) Angesichts der zunehmenden Verwahrlosung im öffentlichen Raum durch illegale Graffiti und Schmierereien durch sog. Tags in Hamburg-Nord und den damit verbundenen Herausforderungen muss das Bezirksamt dringend handeln. Wie aus der kleinen Anfrage 21-4674 hervorgeht, finanziert das Bezirksamt die Entfernung von Graffitis aus den…
Von Philipp Kroll (CDU) Im Schreiben vom 20. Juli 2023 informierte die Behörde für Arbeit, Gesundheit, Soziales, Familie und Integration darüber, dass in der Sierichstraße 53 ein Umbau und die Einrichtung einer öffentlich-rechtlichen Unterkunft erfolgen soll. Dem zuständige Unterausschuss Bau EWi wurde am 04.12.2023 das Vorhaben und das weitere Vorgehen…
Von Timo B. Kranz, Dr. Anıl Kaputanoğlu (GRÜNE), Angelika Bester, Martina Schenkewitz (SPD), Dr. Andreas Schott, Gunther Herwig (CDU), Angelika Traversin, Dino Ramm (DIE LINKE), Claus-Joachim Dickow, Dr. Wieland Schinnenburg (FDP) Infolge von Kürzungen und Umschichtungen von Fördermitteln im Bundeshaushalt sowie daraus folgenden Kürzungen plant das Jobcenter team.arbeit.hamburg die Zuschüsse zu…
Von Dr. Andreas Schott, Gunther Herwig (CDU) Aufgrund von Kürzungen der Rot/Grün/Gelben Ampelregierung in Berlin droht die Schließung sozialer Einrichtungen, u.a. sozialer Kaufhäuser in Hamburg-Nord. Die Situation der sozialen Träger in unserem Bezirk bereitet den Menschen große Sorgen, da sie von den Kürzungen der Leistungen zur Eingliederung der Bundesregierung vom…
von Gunther Herwig (CDU) Das Housing First Programm ist eine vielversprechende Initiative zur Bekämpfung von Obdachlosigkeit, bei der bedürftige Menschen direkt in dauerhaften Wohnraum vermittelt werden, ohne dass sie zuvor bestimmte Bedingungen erfüllen müssen. Daher stelle ich dem Herrn Bezirksamtsleiter folgende Fragen: Vorbemerkung der Verwaltung: Die Sozialbehörde berichtete der Bürgerschaft…
von Gunther Herwig (CDU) Die Hamburger Wohngeldkampagne ist eine Initiative der Stadt Hamburg, die darauf abzielt, den Zugang zu finanzieller Unterstützung für Wohnkosten zu erleichtern und die Bürgerinnen und Bürger über die Möglichkeiten des Wohngelds zu informieren. Die Kampagne wurde ins Leben gerufen, um Menschen dabei zu helfen, die steigenden…
Von Timo B. Kranz, Dr. Anıl Kaputanoğlu (GRÜNE), Angelika Bester, Lena Otto (SPD), Dr. Andreas Schott, Dr. Petra Sellenschlo, Stefan Baumann (CDU), Dr. Wieland Schinnenburg (FDP) Am 24.1.2023 hatte der Ausschuss für Bildung, Kultur und Sport (BKS) einstimmig beschlossen, eine für den Schulbau Hamburg zuständige Person einzuladen, um sich über…
Von Dr. Andreas Schott, Martina Lütjens, Gunther Herwig (CDU) In Hamburg-Nord gibt es in den verschiedenen Stadtteilen Wohnunterkünfte für Geflüchtete. Laut der Drucksache 21-3071 aus 1.2021 gibt es Planungen die vereinbarte Laufzeit der Unterkunft Große Horst zu verlängern. Mit der Bürgerinitiative wurde vereinbart, dass im Interesse der Gesamtsituation der aktuellen…
Von Katrin Hofmann, Timo B. Kranz (GRÜNE), Martina Schenkewitz, Karin Ros (SPD), Martina Lütjens, Dr. Petra Sellenschlo (CDU), Henning Boddin (DIE LINKE), Ralf Lindenberg (FDP) Um den etwa 150.000 blinden und 500.000 sehbehinderten Menschen in Deutschland eine sichere und ungehinderte Teilnahme am öffentlichen Straßenverkehr zu ermöglichen, sind unter anderem blindenspezifische…
Von Dr. Andreas Schott, Ekkehart Wersich (CDU) Schon bei der ersten Vorstellung der Planungen war aufgefallen, dass bei parallelen Veranstaltungen im Sitzungssaal (der geteilt werden kann) den Teilnehmern im südlichen Saal keine Sanitärräume zur Verfügung stehen. Das bedeutet, dass Teilnehmer das Gebäude verlassen müssen und über den Haupteingang zu den…