Von Dr. Andreas Schott, Martina Lütjens, Gunther Herwig (CDU) Mitte April 2024 informierte der LSBG im Dialogforum über den aktuellen Stand der Sanierung Wellingsbütteler Landstraße von Juli 2024 bis März 2027. Dort wurde den Anwohnern Klein Borstels angekündigt, dass die Durchfahrt über den Friedhof von Kornweg bis zur Fuhlsbüttler Str.-…
Dr. Andreas Schott, Ekkehart Wersich (CDU) Nachdem das Bezirksamt über Monate keinerlei rechtliche Bedenken hatte, im Stavenhagenhaus eine gewerbliche Gastronomie einzurichten, wurde der Betrieb bekanntlich bereits nach fünf Wochen durch eine Entscheidung des Verwaltungsgerichts unterbunden. Die Antworten der Verwaltung auf die Kleine Anfrage der CDU-Fraktion vom 18.03.2024 (Drucksache 21-5241) lassen…
Von Oliver Camp (GRÜNE), Ralf-Georg Gronau (SPD), Stefan Baumann (CDU), Herr Bläsing (FDP), Frau Heimfeld (DIE LINKE) Der Bezirksamtsleiter wird gebeten, prüfen zu lassen, ob und ggf. wo zusätzliche Tischtennisplatten im Bereich des Planschbeckens im Stadtpark aufgestellt werden könnten. Da die bestehende große Gruppe gerne weiterhin gemeinsam spielen möchte, sollten…
von Dr. Andreas Schott, Ekkehart Wersich (CDU) Nachdem das Bezirksamt über Monate keinerlei rechtliche Bedenken hatte, im Stavenhagenhaus eine gewerbliche Gastronomie einzurichten, wurde der Betrieb nunmehr bereits nach fünf Wochen durch eine Entscheidung des Verwaltungsgerichts unterbunden. Hierzu fragen wir den Herrn Bezirksamtsleiter: Wurde die erteilte Gaststättenerlaubnis für sofort vollziehbar erklärt?…
Von Dr. Andreas Schott, Ekkehart Wersich, Gunther Herwig, Stefan Baumann (CDU) Nach nur 5 Wochen wurde der neu eingerichtete Gastronomie-Betrieb im Stavenhagenhaus in Groß Borstel vom Verwaltungsgericht unterbunden. Für den Stadtteil und die Nutzung des Stavenhagenhauses als Kulturzentrum ist dies ein Desaster, für das der Grüne Bezirksamtsleiter die Verantwortung trägt.…
Von Dr. Andreas Schott, Philipp Kroll (CDU) Angesichts der zunehmenden Verwahrlosung im öffentlichen Raum durch illegale Graffiti und Schmierereien durch sog. Tags in Hamburg-Nord und den damit verbundenen Herausforderungen muss das Bezirksamt dringend handeln. Wie aus der kleinen Anfrage 21-4674 hervorgeht, finanziert das Bezirksamt die Entfernung von Graffitis aus den…
Von Ekkehart Wersich, Gunther Herwig (CDU) Im Stadtentwicklungsausschuss der Bezirksversammlung Hamburg-Nord wurde am 29. Februar 2024 der Wettbewerb Diekmoor in verkürzter Fassung auf Basis einer Präsentation vorgestellt. Im Nachgang bat die Verwaltung um Benennung von Sachpreisrichtern durch die Fraktionen. Dieses Vorgehen ist unüblich – insbesondere da der Text der Auslobung…
Langenhorn. „Menschen mit Behinderungen sind in Langenhorn von dem kostenlosen MOIA-Service ausgeschlossen“, sagt Martin Fischer, CDU-Fachsprecher im Verkehrsausschuss. In der Pandemie wurde der nördliche Stadtteil im Bezirk Hamburg-Nord noch angefahren, doch heute sieht man kein goldfarbenes Fahrzeug aus der MOIA-Flotte in dem Gebiet. Mit einem Antrag in der Bezirksversammlung macht…
„Die Gräueltaten, besonders an den jüngsten Mitgliedern unserer Gesellschaft, sind verabscheuungswürdig und unvergessen. Es ist gut, dass diese in Erinnerung gerufen werden, damit sich solche Verbrechen nie wieder wiederholen“, sagt Martina Lütjens, Präsidiumsmitglied in der Bezirksversammlung und CDU-Bezirksabgeordnete.
Von Philipp Kroll (CDU) Im Schreiben vom 20. Juli 2023 informierte die Behörde für Arbeit, Gesundheit, Soziales, Familie und Integration darüber, dass in der Sierichstraße 53 ein Umbau und die Einrichtung einer öffentlich-rechtlichen Unterkunft erfolgen soll. Bei dem Gebiet handelt es sich nach dem Bebauungsplan „Winterhude 21“ um ein reines…