Schließung der Gastronomie im Stavenhagenhaus

von Dr. Andreas Schott, Ekkehart Wersich (CDU) Nachdem das Bezirksamt über Monate keinerlei rechtliche Bedenken hatte, im Stavenhagenhaus eine gewerbliche Gastronomie einzurichten, wurde der Betrieb nunmehr bereits nach fünf Wochen durch eine Entscheidung des Verwaltungsgerichts unterbunden. Hierzu fragen wir den Herrn Bezirksamtsleiter: Wurde die erteilte Gaststättenerlaubnis für sofort vollziehbar erklärt?…

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Gastronomieschließung im Stavenhagenhaus in Groß Borstel – Desaster für grünen Bezirksamtsleiter

Von Dr. Andreas Schott, Ekkehart Wersich, Gunther Herwig, Stefan Baumann (CDU) Nach nur 5 Wochen wurde der neu eingerichtete Gastronomie-Betrieb im Stavenhagenhaus in Groß Borstel vom Verwaltungsgericht unterbunden. Für den Stadtteil und die Nutzung des Stavenhagenhauses als Kulturzentrum ist dies ein Desaster, für das der Grüne Bezirksamtsleiter die Verantwortung trägt.…

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Illegale Graffiti und Schmierereien bekämpfen – Graffiti Künstler fördern

Von Dr. Andreas Schott, Philipp Kroll (CDU) Angesichts der zunehmenden Verwahrlosung im öffentlichen Raum durch illegale Graffiti und Schmierereien durch sog. Tags in Hamburg-Nord und den damit verbundenen Herausforderungen muss das Bezirksamt dringend handeln. Wie aus der kleinen Anfrage 21-4674 hervorgeht, finanziert das Bezirksamt die Entfernung von Graffitis aus den…

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Das Diekmoor, der Wettbewerb und viele Fragen I

Von Ekkehart Wersich, Gunther Herwig (CDU) Im Stadtentwicklungsausschuss der Bezirksversammlung Hamburg-Nord wurde am 29. Februar 2024 der Wettbewerb Diekmoor in verkürzter Fassung auf Basis einer Präsentation vorgestellt. Im Nachgang bat die Verwaltung um Benennung von Sachpreisrichtern durch die Fraktionen. Dieses Vorgehen ist unüblich – insbesondere da der Text der Auslobung…

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Langenhorn braucht MOIA: Behinderte benachteiligt

Langenhorn. „Menschen mit Behinderungen sind in Langenhorn von dem kostenlosen MOIA-Service ausgeschlossen“, sagt Martin Fischer, CDU-Fachsprecher im Verkehrsausschuss. In der Pandemie wurde der nördliche Stadtteil im Bezirk Hamburg-Nord noch angefahren, doch heute sieht man kein goldfarbenes Fahrzeug aus der MOIA-Flotte in dem Gebiet. Mit einem Antrag in der Bezirksversammlung macht…

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Verhinderung von privater E-Mobilität durch Bürokratie-Tricks? Mit Antwort

von Dr. Andreas Schott, Martina Lütjens (CDU) Im Masenstieg in Hamburg-Langenhorn gibt es private Initiativen die eigene Mobilität auf Elektromobilität umzustellen. Durch erhebliche Investitionen in eine Solaranlage sowie E-Lademöglichkeiten auf dem eigenen Grundstück wurden hier schon Tatsachen geschaffen. Das Bezirksamt Hamburg-Nord genehmigt jedoch keine Überfahrt zur E-Ladesäule – mit Verweis…

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Zukünftige Nutzung des Stavenhagenhauses VI/Mit Antwort

von Dr. Andreas Schott, Ekkehart Wersich, Martina Lütjens (CDU) Im Vorfeld der Öffentlichen Anhörung zur Nutzungsänderung im Stavenhagenhaus durch ein gewerbliches Café am 23. November 2023 wenden sich zunehmend auch Nachbarn des sog. Hamburg-Hauses mit Fragen an uns. Zur Vorbereitung der Sitzung auch für diesen Personenkreis bitten wir den Herrn…

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Unfallschwerpunkt Hummelsbüttler Landstraße? Mit Antwort

von Dr. Andreas Schott, Martina Lütjens, Gunther Herwig (CDU) An der Kreuzung Hummelsbüttler Landstr./Heinrich-Traun-Straße sowie im Verlauf der Hummelsbüttler Landstraße kommt es immer wieder zu Verkehrsunfällen. Schulkinder und Jugendliche passieren ebenfalls diesen Kreuzungsbereich auf ihrem Weg zur Schule Ohkamp und zum Gymnasium Hummelsbüttel. An diesem Knotenpunkt gibt es eine eindeutige…

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