Von Andreas Schott, Matthias Busold, Stefan Baumann (CDU) Sachverhalt:Der digitale Wandel ist in vollem Gange. Um die damit einhergehenden, gesellschaftlichen Veränderungen abzubilden und konkurrenzfähig zu bleiben, haben bereits einige Städte damit begonnen, WLAN an öffentlichkeitsrelevanten Orten zur Verfügung zu stellen. Leipzig, zum Beispiel, weitet sein Angebot nach einer Pilotphase sogar…
Von Dr. Andres Schott, Philipp Kroll (CDU) Mit dem Antrag „21-3373 B-Pläne endlich umsetzen – Parkanlagen entlang des Goldbekkanals“ forderte die CDU-Fraktion, dass die vor rund 40 Jahren beschlossene Grünanlage endlich umgesetzt werden soll. Auch wenn die Anlage in der Bezirksversammlung von allen Parteien als sinnvoll erachtet wurde, so lehnten…
von Philipp Kroll (CDU) Sachverhalt: Da der Vertreter des Bezirksamtes Hamburg-Nord in der letzten Sitzung zu dem Thema Bewohnerparken für Winterhude nicht alle Fragen beantworten konnte, frage ich den Herrn Bezirksamtsleiter: Seit wann sind welche Abteilungen des Bezirksamtes Hamburg-Nord über die Pläne bzgl. Bewohnerparken für Winterhude informiert? Antwort der Verwaltung:Der…
von Ekkehart Wersich (CDU) Sachstand Die im Jahr 2017 entwickelte Fußverkehrsstrategie für Hoheluft-Ost wurde im März 2018 von der Bezirksversammlung per Dringlichkeitsantrag (!) von SPD und Grünen gegen die Stimmen der CDU beschlossen. Hintergrund war insbesondere die Weigerung von SPD und Grünen, das Ergebnis des eingeschränkten Beteiligungsverfahrens und des Gutachtens…
Vor genau zwei Jahren hat sich Gunther Herwig für den Erhalt des Projektes der betreuten Spielplätze des Vereins „Aktion Kinderparadies“ eingesetzt. Das Projekt, das in ganz Hamburg an 18 Spielplätzen umgesetzt wird, stand vor dem Aus. Es fehlten rund 50.000 Euro an jährlicher Zuwendung aus der Sozialbehörde. Wie geht es nun weiter mit dem Betreuungsangebot?
Wir haben gewartet, gewartet und noch länger gewartet – und mal ehrlich, was dann als Antwort auf die Senats-Anfrage von Martina Lütjens von der Verkehrsbehörde kam, war mehr als dürftig. Dabei war es kein schweres Thema: Die Bezirksabgeordnete aus Klein Borstel wollte doch nur wissen, wie die einzelnen Baumaßnahmen an der Kreuzung Nordheimstraße/Fuhlsbüttler Straße ineinandergreifen und was dies für Auswirkungen auf alle Verkehrsteilnehmer habe.
Wenn bei Gunther Herwig, Bezirksabgeordneter aus Uhlenhorst-Hohenfelde, Post vom Amt reinflattert, ist das schon mal eine Abendveranstaltung in seinem Stadtteil wert. Schließlich geht es um die Einrichtung von Anwohnerparkzonen.
Wie geht es nun weiter? Nachdem die Grün-Rote-Mehrheit den Antrag der CDU abgelehnt hatte, bleibt abzuwarten, ob Hamburg-Nord neue Schilder vor Senioreneinrichtungen erhalten wird.
In der September-Sitzung der Bezirksversammlung stand die Aufstellung des Bebauungsplans Langenhorn 76 (Diekmoor) auf der Tagesordnung. Während Grün-Rot dem Beschluss aus dem Stadtentwicklungsausschuss und dem Hauptausschuss folgte, lehnte die CDU-Bezirksfraktion ab. Ekkehart Wersich, stellvertretender Vorsitzender der Bezirksfraktion, sagt: „Erst wenn die Rahmenplanung abgeschlossen ist, wird die CDU über eine Bebauung auf Teilen der Kleingärtenanlage Diekmoor entscheiden. So war es auch bei Beginn des Verfahrens im Ausschuss abgesprochen worden.“
von Stefan Baumann (CDU) Sachverhalt: Die Beethovenstraße in Barmbek-Süd war in den vergangenen Jahren häufig den Auswirkungen von Baustellen im Zusammenhang mit der Nachverdichtung durch Wohnungsbau betroffen. Hierzu gehörten die lange Zeit der Sperrung einer Fahrbahnspur zwischen Humboldtstraße und Winterhuder Weg, sowie die derzeitige Einbahnstraßenregelung zwischen Bartholomäusstraße und Bachstraße. Alle…