von Martina Schenkewitz (SPD), Dr. Andreas Schott (CDU), Jan Peter Döhne (FDP) WLAN-Netzwerke im öffentlichen Raum und in öffentlich genutzten Einrichtungen sind heutzutage keine Seltenheit mehr – der Zugang erleichtert nicht nur den Alltag, sondern ermöglicht auch inhaltliche Angebote, für die ein Internet-Zugriff erforderlich ist. Bislang verfügt das Bürgerhaus Langenhorn…
von Martina Schenkewitz, Banu Dalmis, Angelina Timm, Torben Eickmann (SPD), Dr. Andreas Schott, Marco Lehmitz (CDU), Jan-Peter Döhne, Robert Bläsing (FDP) Seit vielen Jahren wünschen sich die regelmäßigen Nutzer*innen sowie Besucher*innen des Bürgerhauses Langenhorn dort endlich einen WLAN-Zugang. WLAN steht mittlerweile nicht nur in den meisten öffentlichen Einrichtungen und Behörden…
von Martina Schenkewitz, Angelina Timm, Banu Dalmis, Daniela Kerkow (SPD), Martin Fischer, Dr. Julia Wickert, Dr. Andreas Schott (CDU), Claus-Joachim Dickow (FDP) Zu der geplanten ersatzlosen Einstellung der Buslinie 392 im Teilbereich zwischen den Haltestellen „U/S Ohlsdorf (Im Grünen Grunde)“ und „S-Hamburg…
von Dr. Andreas Schott, Ekkehart Wersich, Dr. Julia Wickert (CDU), Daniela Kerkow (SPD), Joachim Dickow (FDP) Seit Ende November 2024 liegt nunmehr ein Rechtsgutachten vor, aus dem sich die Rahmenbedingungen für die Einrichtung eines gastronomischen Betriebes für das Stavenhagenhaus ergeben. Die Bezirksversammlung hatte zuvor beschlossen, Akteneinsicht zu nehmen, um ein…
Mit einer Reihe von Anfragen, Anträgen und einer Anhörung am 23.11.2023 hatte die CDU den Bezirksamtsleiter gewarnt, die Einrichtung eines Öffentlichen Gastronomiebetriebes im Stavenhagenhaus im Alleingang zu beschließen. Dennoch wurden die bezirklichen Gremien nicht in die Entscheidung eingebunden und sämtliche Hinweise blieben ungehört. Mit dem gemeinsamen Antrag von SPD, CDU und…
Von Ekkehart Wersich, Dr. Andreas Schott (CDU) Mit einer Reihe von Anfragen, Anträgen und zuletzt auch einer Anhörung zum Thema „Nutzungsänderung im Stavenhagenhaus“ am 23.11.2023 hatte die CDU den Bezirksamtsleiter vor einem Alleingang zur Einrichtung eines Öffentlichen Gastronomiebetriebes gewarnt. Erfolglos, die bezirklichen Gremien wurden in die Entscheidung nicht eingebunden. Alle…
Ein Rechtsgutachten zur Gastronomie im Stavenhagenhaus zeigt Fehler bei der Gaststättenerlaubnis und gibt klare Rahmenbedingungen vor. Dr. Andreas Schott, Sprecher im Regionalausschuss Langenhorn-Fuhlsbüttel-Ohlsdorf-Alsterdorf-Groß Borstel erklärt hierzu: „Die Einrichtung des Café-Betriebs war rechtswidrig und dilettantisch vorbereitet. Gastronomie darf nur der Veranstaltungsversorgung dienen und räumlich auf Küche und Diele begrenzt sein.“ CDU, SPD und FDP haben daher…
von Martina Schenkewitz, Angelina Timm, Banu Dalmis, Daniela Kerkow (SPD), Martin Fischer, Dr. Julia Wickert, Dr. Andreas Schott (CDU), Claus-Joachim Dickow (FDP) Die Buslinie 392 stellt mit ihren Stationen zwischen Bf. Ohlsdorf und dem Flughafen für Menschen, die in Fuhlsbüttel wohnen, die einzige Verbindung zum Flughafen dar. Dieser Streckenabschnitt soll ab…
Am Freitagmorgen erreichte die Bezirksversammlung Hamburg-Nord ein neues nichtöffentliches Rechtsgutachten bezüglich einer möglichen veranstaltungsungebundenen Gastronomie im Stavenhagenhaus. Tatsächlich gibt das Gutachten Hinweise dazu, unter welchen Umständen eine solche Gastronomie realisiert werden könnte, bestätigt aber auch gravierende Fehler bei der umstrittenen Erteilung der Gaststättenerlaubnis zu Anfang des Jahres. Umso mehr gilt…
Von Tina Winter, Dr. Martin Albers, Lena Otto, Frederic Artus, Banu Dalmis, Carsten Gerloff, Helen Hauser, Jara Jovanovic, Daniela Kerkow, Martina Schenkewitz, Silvia Schmidt, Angelina Timm (SPD), Martin Fischer, Philipp Kroll, Ekkehart Wersich, Dr. Clarissa Bohlmann, Stefan Baumann, Ralf-Martin Diedrich, Gunther Herwig, Dr. Andreas Schott, Katharina Schwarz, Dr. Julia Wickert…