Von Martina Lütjens, Gide Bosse (CDU) Schon lange gibt es Beschwerden von Anwohnern, dass es zu Konfliktsituationen zwischen parkenden PKWs und Fußgängern im Bereich Tornberg 41(Post) kommt. Teilweise können z.B. Menschen mit Rollatoren oder Kinderwagen diesen Fußweg nicht uneingeschränkt nutzen. Anwohner berichten, dass Fahrzeugführer sogar die Hupe einsetzen, um Passanten…
Von Philipp Kroll (CDU) In der Niederschrift der Sitzung des Regionalausschuss Eppendorf-Winterhude vom 23.01.2023 wurden einige Protokoll-Notizen angefügt, die Fragen aufwerfen. Da davon ausgegangen werden muss, dass bei der nächsten Sitzung kein Mitarbeiter des Fachamts MR teilnimmt, erfolgen die Nachfragen daher nun als kleine Anfrage. Vor diesem Hintergrund frage ich…
Von Andreas Schott, Martina Lütjens, Gunther Herwig (CDU) Eine Arbeitsgruppe der Bezirkspolitik beschäftigt sich gerade mit der Umbenennung von Straßen im Gebiet des Regionalausschusses Langenhorn-Fuhlsbüttel-Ohlsdorf-Alsterdorf-Groß Borstel. Betroffen von der Arbeit dieser Arbeitsgruppe sind im Moment die vermeintlich kolonial belastete Straßen Woermannsweg, Woermannstieg und Justus-Strandes-Weg. Vor diesem Hintergrund fragen wir die…
von Philipp Kroll (CDU) Sachverhalt: Aus dem Abendblatt Artikel „Quartiere für Geflüchtete haben im neuen Jahr Vorrang“ vom 27.12.2022 geht hervor, dass im kommenden Jahr die Preystraße saniert werden soll. Einige weitergehende Informationen findet man auf der Seite Hamburg.de. Vor diesem Hintergrund frage ich den Herrn Bezirksamtsleiter: Wann und in…
In der Sitzung des RegA BUHD am 07.11.2022 wurde u.a. durch die Drucksache 21-3896 den anwesenden Mitgliedern und Besuchern mitgeteilt, dass die Kosten für den geplanten Planschbeckenumbau aufgrund der gestiegenen Preise der Angebote auf die einzelnen Ausschreibungen deutlich steigen werden. In der Gesamtsumme ist mit einer Preissteigerung von 40% zu…
von Philipp Kroll (CDU) Sachverhalt: Da in der ersten Anfrage nicht alle Fragen vollständig beantwortet werden konnten, folgt nun eine weitere eine Anfrage nach § 24 BezVG. Für welche Objekte wurden im Bereich des RA EWi in den vergangenen 8 Jahren jeweils wann eine Abbruchgenehmigung nach HBauO (§ 61 o.…
von Stefan Baumann (CDU) In der Sitzung der Bezirksversammlung am 15.09.2022 wurde, bei Enthaltung der CDU-Fraktion, der Antrag von Grün-Rot mit dem Titel „Betreuter Taubenschlag am Bahnhof Barmbek – Probebetrieb finanzieren“ (Drs. 21-3774 / TO-Punkt 6.3.) mehrheitlich beschlossen. Am zugrunde liegenden Thema und einer nachhaltigen Lösungsfindung ist grundsätzlich auch die…
Von Stefan Baumann, Gunther Herwig (CDU) Sachverhalt: Bereits in Sitzung des RegA BUHD im Mai 2017 wurde gemäß eines Antrags der CDU-Fraktion beschlossen, dass die Fahrbahn vor dem Straßenzug Heitmannstraße 7-9 besser vor dem Falschparken geschützt werden muss. Bislang ist die Situation jedoch unverändert, es kommt weiterhin häufig zu gefahrgeneigten…
von Stefan Baumann, Gunther Herwig (CDU) Sachverhalt: Hinter dem Eiscafé am Mundsburger Damm 17A/gegenüber Hartwicusstraße 8 ist eine kleine Grünanlage, auf der auch zwei Parkbänke stehen. Diese beiden Parkbänke sind witterungsbedingt mittlerweile so verschlissen, dass eine Nutzung als Sitzbank, schon aufgrund hygienischer Gründe, nicht mehr zumutbar ist. Vor diesem Hintergrund…
von Dr. Andreas Schott, Stefan Baumann, Gunther Herwig und Fraktion (CDU) Sachverhalt: Die vielen Baustellen in Hamburg sind für immer mehr Menschen ein Ärgernis. Natürlich sind Renovierungen in der Fahrbahninfrastruktur regelmäßig erforderlich, entscheidend ist aber auch zu prüfen, wie zweckdienlich manche Maßnahmen sind. Vor diesem Hintergrund fragen wir den…
