Von Philipp Kroll (CDU) In der Niederschrift der Sitzung des Regionalausschuss Eppendorf-Winterhude vom 23.01.2023 wurden einige Protokoll-Notizen angefügt, die Fragen aufwerfen. Da davon ausgegangen werden muss, dass bei der nächsten Sitzung kein Mitarbeiter des Fachamts MR teilnimmt, erfolgen die Nachfragen daher nun als kleine Anfrage. Vor diesem Hintergrund frage ich…
von Philipp Kroll (CDU) Sachverhalt: Aus dem Abendblatt Artikel „Quartiere für Geflüchtete haben im neuen Jahr Vorrang“ vom 27.12.2022 geht hervor, dass im kommenden Jahr die Preystraße saniert werden soll. Einige weitergehende Informationen findet man auf der Seite Hamburg.de. Vor diesem Hintergrund frage ich den Herrn Bezirksamtsleiter: Wann und in…
von Philipp Kroll (CDU) Sachverhalt: Da in der ersten Anfrage nicht alle Fragen vollständig beantwortet werden konnten, folgt nun eine weitere eine Anfrage nach § 24 BezVG. Für welche Objekte wurden im Bereich des RA EWi in den vergangenen 8 Jahren jeweils wann eine Abbruchgenehmigung nach HBauO (§ 61 o.…
Von Dr. Andreas Schott, Philipp Kroll (CDU) Mit dem Antrag „21-3373 B-Pläne endlich umsetzen – Parkanlagen entlang des Goldbekkanals“ der CDU-Fraktion forderte die CDU-Fraktion, dass die vor rund 40 Jahren beschlossene Grünanlage endlich umgesetzt werden soll. Auch wenn die Anlage in der Bezirksversammlung von allen Parteien als sinnvoll erachtet wurde,…
Von Philipp Kroll, Irmela Bartling, Ekkehart Wersich (CDU) Die Pläne liegen auf dem Tisch – fast ausnahmsloses Längsparken in der Husumer Straße und dem Abendrothsweg, nur noch einseitiges Parken im südlichen Teil der Neumünstersche Straße analog zur Heider Straße. Verbunden damit der Entfall von hunderten Abstellmöglichkeiten für Kraftfahrzeuge. Der Regionalausschuss…
Von Philipp Kroll, Irmela Bartling, Ekkehart Wersich (CDU) Zugeparkte Gehwege – geht gar nicht. An Bedarfen vorbeizuplanen aber auch nicht. Kommunalpolitik bedeutet, sich für die Bedürfnisse der Menschen einzusetzen. Gerade beim Thema Verkehr sind Augenmaß und kluge Abwägung ein guter Ratgeber. Fast ausnahmsloses Längsparken in obigen Straßenzügen ohne Not würden…
Das Programm der Parkplatz-Vernichtungs-Strategie samt Anwohnererziehung unter dem Deckmantel „Fußverkehrsstrategie für Hoheluft-Ost“ ist zunächst einmal im Regionalausschuss Eppendorf/Winterhude gescheitert. Da half es auch nichts, dass der GRÜNEN-Fraktionschef erneut an der Sitzung teilnahm, obwohl er kein Mitglied dieses Ausschusses ist.
von Ekkehart Wersich (CDU) Sachstand Die im Jahr 2017 entwickelte Fußverkehrsstrategie für Hoheluft-Ost wurde im März 2018 von der Bezirksversammlung per Dringlichkeitsantrag (!) von SPD und Grünen gegen die Stimmen der CDU beschlossen. Hintergrund war insbesondere die Weigerung von SPD und Grünen, das Ergebnis des eingeschränkten Beteiligungsverfahrens und des Gutachtens…
Von Philipp Kroll (CDU) Bei einigen Anträgen, die im Regionalausschuss Eppendorf- Winterhude beschlossen wurden,ist der aktuelle Stand nicht bekannt. Dieses trifft vor allem auf Prüfanträge zu.Vor diesem Hintergrund frage ich den Herrn Bezirksamtsleiter: Welche Anträge (ohne Prüfanträge), die im Regionalausschuss Eppendorf-Winterhudebeschlossen wurde, sind derzeit noch nicht umgesetzt worden? Bitte folgendeDaten…
Von Philipp Kroll, Irmela Bartling, Sofie Ebdrup, Ekkehart Wersich (CDU) SachverhaltDie in 2017 entwickelte Fußverkehrsstrategie für Hoheluft-Ost wurde im März 2018 von der Bezirksversammlung per Dringlichkeitsantrag (!) von SPD und Grünen gegen die Stimmen der CDU beschlossen. Hintergrund war insbesondere die Weigerung von SPD und Grünen, das Ergebnis des Beteiligungsverfahrens…
