Von Dr. Andreas Schott, Philipp Kroll (CDU) „Hamburg macht Schluss mit den rosa Säcken“ titelte das Hamburger Abendblatt im Februar 2023 (Quelle 1). Sie sind lästig, weil sie auf Balkonen und in Gärten Platz wegnehmen oder lange vor dem Abholtermin am Straßenrand liegen: Hamburgs rosa Müllsäcke. Behältersysteme sollen nach und…
von Dr. Andreas Schott, Matthias Busold, Philipp Kroll (CDU) Mit der Drucksache 21-3833 hat die Behörde für Wirtschaft und Innovation darauf verwiesen, dass für öffentliche HotSpots vor allem auf eine Kooperation mit MobyKlick gesetzt wird, aber auch WLAN-Angebote der Freie und Hansestadt Hamburg in öffentlichen Verwaltungsbehörden realisiert werden. Eine übergeordnete Strategie ist…
Von Dr. Andreas Schott, Philipp Kroll (CDU) Derzeit führt das Bewohnerparken in Hamburg zu einer starken Benachteiligung der Gewerbetreibenden vor Ort. Einige Betriebe müssen sogar um die Existenz kämpfen, da bisher kaum Anträge auf eine Ausnahmegenehmigung erteilt wurden. Dies ist vor allem unverständlich, wenn Betriebe auf das Auto angewiesen sind,…
Von Dr. Andreas Schott, Philipp Kroll (CDU) Nachdem Anträge in der Bezirksversammlung oder den Ausschüssen beschlossen wurden, kommt es bei einige Anträgen zu längeren Bearbeitungszeiten oder Problemen bei der Umsetzung. In seltenen Fällen kommt es auch dazu, dass Anträge zwar beschlossen wurden, aber trotzdem nicht umgesetzt werden. Den aktuellen Stand…
Von Philipp Kroll (CDU) In der Niederschrift der Sitzung des Regionalausschuss Eppendorf-Winterhude vom 23.01.2023 wurden einige Protokoll-Notizen angefügt, die Fragen aufwerfen. Da davon ausgegangen werden muss, dass bei der nächsten Sitzung kein Mitarbeiter des Fachamts MR teilnimmt, erfolgen die Nachfragen daher nun als kleine Anfrage. Vor diesem Hintergrund frage ich…
von Philipp Kroll (CDU) In der Drucksache 22/10738 der Bürgerschaft der Freien und Hansestadt Hamburg hat der Senat für Hamburg-Nord drei Standorte als Hotspot für Taubenpopulation genannt. Vor diesem Hintergrund fragen wir den Herrn Bezirksamtsleiter: Wie definiert das Bezirksamt Hamburg-Nord einen Hotspot für Taubenpopulation? Gibt es weitere Hotspots im Bezirk…
Von Philipp Kroll (CDU) Wer vom Wiesenstieg kommend in den Stadtpark gehen will, muss sich am Südring Grün bei der Fußgängerampel „erbetteln“. Da die Aufstellfläche gerade auf dieser Seite des Südrings sehr überschaubar ist, kommt es immer wieder vor, dass es nicht alle Fußgänger schaffen, schon beim nächsten Grün die…
von Philipp Kroll (CDU) Sachverhalt: Aus dem Abendblatt Artikel „Quartiere für Geflüchtete haben im neuen Jahr Vorrang“ vom 27.12.2022 geht hervor, dass im kommenden Jahr die Preystraße saniert werden soll. Einige weitergehende Informationen findet man auf der Seite Hamburg.de. Vor diesem Hintergrund frage ich den Herrn Bezirksamtsleiter: Wann und in…
von Philipp Kroll (CDU) Ende November 2022 berichtet das Abendblatt darüber, dass der Bezirk Hamburg-Nord das Aufstellen einer Ladesäule in Eppendorf verbietet. Als Grund für die Ablehnung wird das dortige städtische Erhaltungsgebiet angeführt. Vor diesem Hintergrund frage ich den Herrn Bezirksamtsleiter: Welchen Stellenwert haben Ladesäulen für Kraftfahrzeuge im Klimaschutzkonzept des…
Von Philipp Kroll (CDU) Im Bebauungsplan Winterhude 20 existiert eine Wegeverbindung zwischen Dorotheenstraße und Moorfuhrtweg. In der Begründung des Bebauungsplans heißt es hierzu: „Als Ausgleich für die Parkanlage soll eine neue Wegeverbindung durch den Block Poßmoorweg-Moorfuhrtweg-Dorotheenstraße gesichert werden.“ (Quelle 2) Diese Wegeverbindung existiert zwar, wurde aber inzwischen durch ein Tor…
