Von Dr. Andreas Schott, Martina Lütjens, Caroline Mücke-Kemp, Dr. Petra Sellenschlo, Stefan Baumann, Philipp Kroll, Gunther Herwig (CDU) Der Verkehr in Hamburg-Nord von Morgen braucht eine klare Vision für das Jahr 2050. Klimaneutralität im Jahr 2050 setzt ein ehrgeiziges Ziel, das nicht allein durch den Vollzug einer Energiewende im Verkehr…
Von Dr. Andreas Schott, Martina Lütjens, Gunther Herwig (CDU) In Hamburg-Nord gibt es in den verschiedenen Stadtteilen Wohnunterkünfte für Geflüchtete. Laut der Drucksache 21-2361 vom Mai 2021 soll die Unterkunft „Am Anzuchtgarten/Große Horst“ voraussichtlich zum 28.02.2022 geschlossen werden. In der Drucksache 21-3071 vom 20.01.2022 nimmt die Behörde für Arbeit, Gesundheit,…
von Dr. Andreas Schott, Matthias Busold (CDU) Auf der Seite 6 des Wirtschaftsförderungsberichts 2020/2021 wird unter dem Stichwort „Betriebsstruktur im Bezirk“ der „Flughafen und sein Umfeld“ als größter Gewerbestandort mit 15.000 Arbeitsplätzen genannt. Vor diesem Hintergrund fragen wir: Wie wird „Flughafen und Umfeld“ definiert?Antwort der Verwaltung:Eine offizielle bzw. allgemeingültige Definition…
Verplempern wir möglicherweise Steuergelder? Ist es überhaupt möglich, 700 Wohnungen auf dem Gelände des Diekmoor-Gartengeländes zu bauen? Ekkehart Wersich, stellvertretender Fraktionsvorsitzender der CDU in der Bezirksversammlung fragt bei der Verwaltung nach.
Der grüne Bezirksamtsleiter in Hamburg-Nord prescht mit seinem Wunsch nach Anwohnerparken für ganz Hamburg vor und macht damit Stimmung. Wenn aber wir als CDU-Fraktion einen entsprechenden Antrag zur Nicht-Einführung im Hauptausschuss stellen, wird uns von GRÜNEN und SPD Populismus vorgeworfen. In Hamburg-Nord wird schon lange mit zweierlei Maß gemessen.
von Dr. Andreas Schott, Caroline Mücke-Kemp, Ekkehart Wersich (CDU) Die EG-Wasserrahmenrichtlinie verfolgt das gesetzliche Ziel, „gute ökologische Potentiale“ und „gute chemische Zustände“ in den Gewässern herzustellen. Die Freie und Hansestadt Hamburg ist gesetzlich verpflichtet, Maßnahmen mit diesen Zielen an und in den Gewässern umzusetzen. Die Maßnahmen, die im zweiten Bewirtschaftungszeitraum…
Von Dr. Andreas Schott (CDU) Am 28. Januar hat der Herr Bezirksamtsleiter in einem Hamburger Presseorgan öffentlich verkündet, dass in ganz Hamburg Anwohnerparkzonen eingerichtet werden sollen. Dies ist mehr als Anlass, dass auch die Bezirksversammlung Hamburg-Nord hierzu Position beziehen sollte. Die Ausweitung der Bewohner-Parkzonen auf das gesamte Stadtgebiet würde nicht…
von Dr. Andreas Schott (CDU) Gemäß Drucksache 22/6933 der Hamburgischen Bürgerschaft haben Senatsvertreter mitgeteilt, dass es in Hamburg-Nord Kapazitätsprobleme bei der Ergebnisannahme gegeben hat. Vor diesem Hintergrund frage ich den Herrn Bezirksamtsleiter: Welcher Art waren die Kapazitätsprobleme bei der Bundestagswahl in Hamburg-Nord konkret? Woraus ergab sich die Annahme im Bezirksamt-Nord,…
Von Dr. Andreas Schott, Martina Lütjens, Gunther Herwig (CDU) Die CDU-Fraktion forderte in der November Sitzung der Bezirksversammlung Hamburg-Nord den Senat auf, die geplante Vollsperrung der Wellingsbütteler Landstraße über fünf Jahre, zu stoppen. Im Dezember verkündete der LSBG, dass die geplante Vollsperrung vorerst gestoppt wurde und die gesamte Planung neu…
Das Bezirksamt will 2026 an den Wiesendamm umziehen. Dazu wird eigens ein Neubau für die Verwaltung entstehen. Wie modern wird er sein? Doch was viel wichtiger ist, wie digital wird das neue Bezirksamt Hamburg-Nord werden? Diese Frage stellen sich Dr. Andreas Schott, Fraktionsvorsitzender der CDU in der Bezirksversammlung, und Matthias Busold, Sprecher im Ausschuss für Wirtschaft, Arbeit und Digitales.