Digitalisierung in Hamburg-Nord/Mit Antwort

Von Andreas Schott, Matthias Busold, Stefan Baumann (CDU)

Sachverhalt:
Der digitale Wandel ist in vollem Gange. Um die damit einhergehenden, gesellschaftlichen Veränderungen abzubilden und konkurrenzfähig zu bleiben, haben bereits einige Städte damit begonnen, WLAN an öffentlichkeitsrelevanten Orten zur Verfügung zu stellen. Leipzig, zum Beispiel, weitet sein Angebot nach einer Pilotphase sogar aus.

Ein Vorteil dieser Angebote ist, dass die Stadt insgesamt attraktiver und zeitgemäßer wird, ins-besondere für Menschen, die beruflich viel unterwegs sind oder keinen Internetzugriff in Deutsch-land haben. Auch bietet sich die Möglichkeit, kommunale Informationsangebote oder Störungen im Nahverkehr über die Verbindung mit einem öffentlichen WLAN-Netzwerk, welches eine Kom-munikation mit dem Nutzer erlaubt, vielen Menschen bereitzustellen. Zusätzlich können wirt-schaftsrelevante Prozesse unterstützt werden, zum Beispiel durch die Möglichkeit zur kurzfristi-gen, digitalen Durchführung von Ticketkäufen oder maßgeschneiderten Angeboten von ansässi-gen Händeln für Nutzer des jeweiligen WLAN-Netzwerkes.

Schlussendlich können diese Angebote bei der Stadtplanung und Entwicklung helfen, da Nutzerzahlen einen Aufschluss über die Beliebtheit oder die touristische Attraktivität von bestimmten Orten geben kann.

Vor dem Hintergrund dieser Vorteile und der stetig vorangehenden Digitalisierung fragen wir den Herrn Bezirksamtsleiter bzw. die zuständige Verwaltung:

1. Wie viele durch die Hansestadt Hamburg betriebene WLAN-Hotspots in Hamburg befinden sich in Hamburg Nord? Wo liegen diese?

Antwort der Behörde für Wirtschaft und Innovation:
Bei der öffentlichen WLAN-Versorgung setzt die Freie und Hansestadt Hamburg (FHH) auf den
eigenwirtschaftlichen Ausbau durch Telekommunikationsunternehmen. Hier ist insbesondere das Angebot der wilhelm.tel GmbH und der willy.tel GmbH zu nennen, die über ihr Produkt MobyKlick ein hochleistungsfähiges und kostenfreies öffentliches WLAN-Netzwerk mit über 2.500 Access-Points im Stadtgebiet Hamburgs betreiben. Dabei steht das WLAN-Angebot u.a. auch in allen 93 U-Bahnstationen und in 66 S-Bahnstationen zur Verfügung. Zusätzlich gibt es Access-Points in über 1.000 Bussen der Hochbahn. Die FHH unterstützt den Ausbau mit der Bereitstellung von Trägerinfrastrukturen und Stromnetzzugängen. Im Ergebnis verfügt Hamburg durch das Angebot von MobyKlick über eine hochleistungsfähige (Bandbreiten von 1 Gbit pro Sekunde per direkter Glasfaseranbindung der Accesspoints) und kostenfreie öffentliche WLAN-Infrastruktur und hat damit einen im bundesweiten Vergleich hervorragenden Ausbaustatus.
Zu 1.:
Alle Access-Points des Produktes MobyKlick sind im Internet über folgendes
Informationsangebot adressgenau abrufbar: https://mobyklick.de/karte/
Dieser Karte können sowohl die Anzahl als auch die Standorte der MobyKlick Access-Points im Bezirk Nord entnommen werden. Die Karte wird stetig aktualisiert. Darüber hinaus betreibt die Freie und Hansestadt Hamburg ein WLAN-Angebot in öffentlichen Verwaltungsgebäuden, das von Dataport realisiert wird (datWLAN). Dies steht auch im Bezirksamt Hamburg-Nord und den verbundenen Kundenzentren Langenhorn und Barmbek-Uhlenhorst bereit.

2. Wer betreibt das WLAN-Netzwerk am Hamburger Flughafen?
   Zu 2.:
   Der Betreiber des WLAN-Netzwerks bei der Flughafen Hamburg GmbH (FHG) ist die Maximo IT-Services GmbH.

3. Wie ist die Kostenstruktur bei Betrieb des WLANs am Flughafen?
   Zu 3.:
   Zu der Kostenstruktur des Dienstleisters kann keine Aussage getroffen werden.

4. Welche Daten werden beim WLAN im Flughafen generiert und wer nutzt diese Daten zu welchem Zweck?
   Zu 4.:
   Daten werden wie folgt generiert und genutzt:
   Es werden pseudonymisierte Daten von der Maximo IT-Services GmbH an die FHG weitergegeben und von dieser für interne Auswertungszwecke genutzt (z.B. wird die Gesamtmenge der Log-ins pro Monat erfasst). Zudem gibt es personenbezogene Daten, die folgendermaßen verwendet werden: Erhoben werden insbesondere die E-Mail-Adresse als Pflichtangabe sowie freiwillige weitere Angaben, wie beispielsweise das Geburtsdatum. Die bei dem Log-in erhobenen Daten werden zunächst von der Maximo IT-Services GmbH verwendet, um den Zugang zum Netzwerk zu ermöglichen. Zudem müssen die Nutzerinnen und Nutzer die Nutzungsbedingungen akzeptieren, damit die gesetzlichen Verpflichtungen von der Maximo IT-Services GmbH erfüllt werden. Außerdem soll nachvollziehbar sein, ob die Nutzerinnen und Nutzer eine Einwilligung für die Weitergabe personenbezogener Daten an die FHG (und andere Gesellschaften der Flughafen Hamburg Gruppe) erteilt haben. Eine Weitergabe personenbezogener Daten erfolgt ausschließlich auf Basis einer solchen Einwilligung. Sofern eine entsprechende Einwilligung im sogenannten double-Opt-in-Verfahren3 erteilt wurde, werden die Daten durch die FHG zum Versand eines Newsletters verwendet. Nähere Informationen zu den erhobenen Daten und den Nutzungszwecken finden sich in den Datenschutzbestimmungen von der Maximo IT-Services GmbH, die im Rahmen der Anmeldung im WLAN einsehbar sind.

5. Wem gehören die beim Login abgefragten und dadurch generierten Daten beim WLAN im Flughafen?
   Zu 5.:
   Die Nutzerinnen und Nutzer behalten die Hoheit über ihre Daten, indem sie gegenüber der Maximo IT-Services GmbH oder der FHG ihre datenschutzrechtlichen Betroffenenrechte ausüben und insbesondere jederzeit der Verarbeitung widersprechen können. Sofern der Widerspruch Daten betrifft, die für den Zugang zum WLAN bei Maximo IT-Services GmbH erforderlich sind, ist die Nutzung des WLAN im Anschluss jedoch nicht mehr möglich. Nähere Informationen sind den Datenschutzbestimmungen der Maximo IT-Services GmbH zu entnehmen, die im Rahmen der Anmeldung im WLAN einsehbar sind. Werden Daten in Zusammenhang mit dem WLAN-Netzwerk ausgewertet?
   
6. Gibt es Pläne, an anderen Orten in Hamburg-Nord kostenfreies WLAN bereitzustellen?
   a. Falls ja, wo?
   b. Wenn nein, warum nicht?
   Siehe Antwort zu Frage 4.
   
7. Welche Teile von Hamburg-Nord könnten sich für eine Ausstattung mit öffentlichem WLAN eignen?
   Zu 7.:
   Die Ausbauplanung des öffentlichen WLAN-Netzes mit weiteren Access-Points erfolgt auch in den nächsten Jahren durch die privatwirtschaftlichen Anbieter des Produktes MobyKlick. Um möglichst viele Hamburgerinnen und Hamburger sowie Besucherinnen und Besucher der Stadt in den Genuss dieses Angebots gelangen zu lassen, werden dabei weiterhin hoch frequentierte Bereiche prioritär ausgebaut. Detailplanungen liegen der zuständigen Behörde derzeit nicht vor.
   
8. Sind in der Vergangenheit Gespräche mit privaten Investoren geführt worden?
   a. Wenn ja, mit wem und zu welchen Ergebnissen haben die Gespräche geführt?
   b. Wenn nein, warum nicht?

Zu 8.:
Die folgenden Orte eignen sich für eine Ausstattung mit öffentlichem WLAN:
 städtische Plätze/Orte mit hohem Besuchsaufkommen, z.B. auf denen Wochenmärkte
(öffentlich und privat) stattfinden oder auch andere stadtteilbezogene Aktivitäten (z.B.
Elsässer Platz)
 rund um das Bezirksamt und alle Kundenzentren
 neben U/S-Bahn Stationen könnten auch alle Bushaltestellen mit MobyKlick ausgestattet
werden, sofern noch nicht erfolgt (Anregung für den HVV)

9. Sind in der Vergangenheit Gespräche mit privaten Investoren geführt worden?
   a. Wenn ja, mit wem und zu welchen Ergebnissen haben die Gespräche geführt?
   b. Wenn nein, warum nicht?
   Zu 9.:
   Im Rahmen der Branchenbetreuung erfolgt ein regelmäßiger Austausch mit den Betreibern von MobyKlick.
   
   ³ Ein Verfahren im Online‐Marketing, bei dem der Abonnent eines Newsletters oder bei dem Erhalt von Unternehmensinformationen
   seine Zustimmung im Gegensatz zum Single Opt‐in zusätzlich in einem zweiten Schritt
   bestätigen muss.