Kostenschätzung für einer Parkanlage entlang des Goldbekkanals

Von Dr. Andreas Schott, Philipp Kroll (CDU) Mit dem Antrag „21-3373 B-Pläne endlich umsetzen – Parkanlagen entlang des Goldbekkanals“ forderte die CDU-Fraktion, dass die vor rund 40 Jahren beschlossene Grünanlage endlich umgesetzt werden soll. Auch wenn die Anlage in der Bezirksversammlung von allen Parteien als sinnvoll erachtet wurde, so lehnten…

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Bürgerbeteiligung nur für ausgewählte Anwohner in Klein Borstel und Wellingsbüttel? Mit Antwort

Von Dr. Andreas Schott, Martina Lütjens, Gunther Herwig (CDU) Im Oktober 2019 hat der Regionalausschuss Langenhorn-Fuhlsbüttel-Ohlsdorf-Alsterdorf-Groß Borstel aufgrund eines CDU-Antrages einstimmig beschlossen, die Vorstellung der Planung soll vor Ort in einer öffentlichen Sitzung in Klein Borstel stattfinden. Aufgrund der Corona Pandemie konnte diese Präsenzsitzung nicht stattfinden. Im November 2020 gab…

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Mehr Tempo-30-Fahrbahnpiktogramme in verkehrsberuhigten Zonen ermöglichen

Von Dr. Andreas Schott, Caroline Mücke-Kemp (CDU) Auf Hamburgs verkehrsberuhigten Straßen befinden sich nur sehr selten Tempo-30-Fahrbahnpiktogramme. Bei großen zusammenhängenden Wohngebieten mit Tempo 30-Straßen würden sich solche Piktogramme anbieten, um die Autofahrer an die Einhaltung der Geschwindigkeit zu erinnern. Laut bundesrechtlicher Allgemeinen Verwaltungsvorschrift zur Straßenverkehrs-Ordnung (VwV-StVO) könne die Fortdauer der…

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ALTERNATIVANTRAG zu TOP 6.3

Hier: Fußverkehr besser schützen – Rechte von Fußgänger/innen stärken! Von Dr. Andreas Schott, Caroline Mücke-Kemp, Martina Lütjens, Stefan Baumann (CDU) SachverhaltEs wird begrüßt, dass die Mobilität gem. der o.g. Drucksache nicht mehr nur ausschließlich auf Rädern stattfinden soll, sondern auch der Fußverkehr eine Förderung erhalten soll. Der vorgelegte Antrag ist…

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ALTERNATIVANTRAG zu TOP 6.2

Hier: Schutz der Stadtnatur und Wassersport in Einklang bringen Von Dr. Andreas Schott, Philipp Kroll, Caroline Mücke-Kemp, Gunther Herwig, Stefan Baumann (CDU) Der eingereichte Antrag zu Top 6.2. greift zu kurz, weshalb alternativ folgendes Petitum zur Abstimmung gestellt wird: Vor diesem Hintergrund möge die Bezirksversammlung beschließen:  Das Bezirksamt prüft, auf…

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Wickelvorrichtungen in allen öffentlichen Toiletten im Bezirk Hamburg-Nord

Von Dr. Andreas Schott, Caroline Mücke-Kemp (CDU) Wer mit einem Kind im Wickelalter unterwegs ist, weiß wie frustrierend es sein kann, eine Wickelkommode im öffentlichen Raum aufzusuchen. Dies wird zudem dadurch erschwert, dass sich Wickelkommoden meistens nur auf den Damentoiletten befinden. Nur die wenigsten Herrentoiletten verfügen über einen Wickeltisch. Die…

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