Von Dr. Andreas Schott, Gunther Herwig (CDU) Aufgrund von Kürzungen der Rot/Grün/Gelben Ampelregierung in Berlin droht die Schließung sozialer Einrichtungen, u.a. sozialer Kaufhäuser in Hamburg-Nord. Die Situation der sozialen Träger in unserem Bezirk bereitet den Menschen große Sorgen, da sie von den Kürzungen der Leistungen zur Eingliederung der Bundesregierung vom…
von Dr. Andreas Schott, Stefan Baumann, Gunther Herwig (CDU) Seit einigen Jahren gilt auf fast der gesamten Länge der Friedrichsberger Straße werktags von 06:00 Uhr bis 19:00 Uhr ein Tempo 30. Diese Anordnung ist aufgrund der sich in Fußreichweite befindlichen Kita Finkenau und der Adolph-Schönfelder-Schule vollkommen richtig und begrüßenswert. Leider…
von Dr. Andreas Schott, Philipp Kroll, Matthias Busold und Fraktion (CDU) Bei kleinen Anfragen an das Bezirksamt Hamburg-Nord erhält man bei einigen Fragen als Antwort: „Eine Statistik im Sinne der Fragestellung wird nicht geführt.“. Daher stellt sich die Frage, wie die Daten im Bezirksamt Hamburg-Nord gesammelt und ausgewertet werden. Denn…
Wer versucht, in seinem wohnortnahen Kundenzentrum oder neuerdings im „Hamburg Service vor Ort“ einen Termin zum Beispiel für einen neuen Personalausweis zu ergattern, stößt auf Schwierigkeiten. Denn in der Online-Vergabe hakt es, wenn man gezielt nach Terminen für ein bestimmtes Kundenzentrum sucht. Um die Situation zu verbessern, brachte die CDU-Fraktion…
Von Dr. Andreas Schott, Ekkehart Wersich, Martina Lütjens, Gunther Herwig (CDU), Claus – Joachim Dickow, Robert Bläsing, Lars Jessen, Dr. Wieland Schinnenburg (FDP) Der StekA hatte in seiner Sitzung am 7.9. auf Antrag von CDU und FDP eine Ausschussanhörung zur Nutzungsänderung des Stavenhagenhaus durch ein gewerbliches Café beschlossen. Nicht beschlossen…
Die Onlinebuchung von Terminen bei Kundenzentren hat Schwächen wie eine Anfrage der CDU-Bürgerschaftsfraktion ergab (22/12740). Problematisch ist vor allem die gezielte Terminbuchung bei wohnortnahen Kundenzentren. Angezeigt werden nächstmögliche Termine, bei denen zum Teil die gesamte Stadt durchquert werden muss. Termine bei nahe gelegenen Kundenzentren werden oft gar nicht angeboten, obwohl…
von Dr. Andreas Schott, Martina Lütjens, Gunther Herwig (CDU) Vor einiger Zeit ist die Überdachung mit Sitzmöglichkeit für wartende Fahrgäste ersatzlos abgeräumt worden, so dass vor allem ältere und mobilitätseingeschränkte Fahrgäste nicht nur der derzeit zum Teil ungemütlichen Witterung ausgesetzt sind, sondern keine Möglichkeit mehr haben, sich während der Wartezeit…
von Dr. Andreas Schott, Martina Lütjens, Gunther Herwig (CDU) Sachverhalt: Aufgrund von Bauarbeiten wurde im Juni 2023 bis voraussichtlich Anfang 2025 die Haltestelle Orchideenstieg in Richtung U Lattenkamp um ca. 130 Meter weiter nach vorne, hinter der Einmündung Deelbögenkamp, verlegt. Diese Bushaltestelle ist u.a. auch wichtig für Besucher des Israelitischen…
von Dr. Andreas Schott, Ekkehart Wersich, Martina Lütjens (CDU) Die Antworten auf die Kleinen Anfragen der CDU-Fraktion (Drs. 21-4507, 4546 und 4558), Veröffentlichungen in den Medien und dem Borsteler Boten (Juli/August), der Schriftlichen Kleinen Anfragen des Bürgerschaftsabgeordneten Seelmaeker (22/12524 sowie 12383) und weiteren Gesprächen im Stadtteil und mit Institutionen geben…
von Dr. Andreas Schott, Philipp Kroll, Stefan Baumann und Fraktion (CDU) Mit Stimmen der Grün-Roten Bezirkskoalition ist im Ausschuss für Klimaschutz, Umwelt und Mobilität das Klimaschutzkonzept für den Bezirk Hamburg-Nord verabschiedet worden. Die Sitzung des Ausschusses hat am 31. Januar 2023 stattgefunden. Einen Tag später hat das Bezirksamt eine Pressemitteilung…
