von Herrn Stefan Baumann (CDU) Im Sommer 2019 ist das im Biedermannplatz gelegene und bei Anwohnern sehr beliebte Planschbecken aufgrund einer durch Messungen festgestellten hygienisch problematischen Wasserqualität stillgelegt worden. Auch der extrem hohe Wasserbedarf von 70.000 Lt. pro Füllung hat bei der Entscheidungsfindung eine Rolle gespielt. In der Antwort auf…
von Herrn Gunther Herwig (CDU) Sachverhalt:Der rot-grüne Senat traut der Hamburger Stadtteilkultur auf fast alle gesellschaftlichen Problem-lagen eine Antwort zu, seien es gelingende Integrationskonzepte, Angebot für Geflüchtete, Programme für die kulturelle Bildung und das Selbstbewusstsein für Kinder und Jugendliche, Kultur für Alle, Erinnerungskultur oder Bildung für Alle – um nur…
von Herrn Christopher Sauer (CDU) Der öffentliche Nahverkehr ist ein wichtiger Faktor für die Gestaltung der Mobilität in Hamburg. Um die Attraktivität und die Akzeptanz des ÖPNVs zu stärken, sind regelmäßige Investitionen und Verbesserungen notwendig. Vor dem Hintergrund frage ich die Bezirksamtsleitung: Wie hoch waren die Rahmenzuweisungen für die im…
von Herrn Christopher Sauer, CDU Sachverhalt:Die Eheschließung ist für viele Menschen ein außerordentlich besonderer Moment in ihren Leben. Gerade hierbei sollte der Servicegedanke der Standesämter und des Bezirksamtes besonders hoch sein, um seine Bürger bestmöglich zu unterstützen. Hierfür notwendig ist ein reibungsloser Ablauf im Standesamt und die dafür notwendige Bereitstellung…
von Frau Caroline Mücke-Kemp, CDU Sachverhalt:Im Oktober 2019 hat die Hamburger Bau- und Ausbauwirtschaft (HBAW) darauf aufmerksam gemacht, dass in Hamburg der Einsatz sog. Recyclingrohstoffe rückläufig ist und seit drei Jahren überwiegend Schotter aus Naturstein zum Einsatz kommt. Der Einsatz von Natursteinschotter ist nicht nur aus wirtschaftlichen, sondern auch aus…
von Christopher Sauer, (CDU) In Winterhude an der Alster und an den Kanälen stehen vielzählige Gebäude und Grundstückeleer. Hierbei handelt es sich oftmals um historisch einmalige Villen, die ungeschützt der Witterung ausgesetzt sind und somit verfallen. Es ist somit zu befürchten, dass die Eigentümer eine Zweckentfremdung anstrebend und die Objekte…
von Andreas Schott, Martina Lütjens und Dr. Petra Sellenschlo, CDU Am Standort Tornberg/Sodenkamp sind die vorhandenen Depotcontainer für Altpapiernicht ausreichend. Für die Aufstellung eines dritten Depotcontainer am Depotcontainer-Standplatz Tornberg war die Herrichtung des Untergrundes erforderlich. Mit der Drucksache20-5990 vom 06.09.2018 wurde klar, die Stadtreinigung (SRH) hat am 25.01.2018 das Bezirksamt…
von Caroline Mücke-Kemp (CDU) Auch im September 2019 scheint wildes Plakatieren für Veranstaltungen in Hamburg-Nord leider immer noch viel zu oft vorzukommen. Das ist ein Ärgernis für alle Bürger, schließlich lenken die Plakate leicht vom Straßenverkehr ab und sind oft ungepflegt. Die Zuständigkeit liegt beim Fachamt Management des öffentlichen Raumes…
von Matthias Busold, Stefan Baumann (CDU) Am 28. August 2019 berichtete der NDR über die Überforderung der Ämter für Grundsicherung und Eingliederungshilfe in den Hamburger Bezirken. Grund der Überforderung ist die Einführung einer Computer- und Softwareumstellung in den Ämtern. Vor diesem Hintergrund fragen wir den Herrn Bezirksamtsleiter: Wie viele Mitarbeiter…
von von Dr. Andreas Schott (CDU) Mit der Drucksache 21/15369 hat die Bürgerschaft den rot-grünen Senat ersucht, die Vergütung in Hamburgs Bezirken zu überprüfen. Handlungsfelder wurden von der rot-grünen Koalition in den Fachbereichen Stadt- und Verkehrsplanung sowie im Management des öffentlichen Raumes herausgearbeitet. Ein zweiter Prüfauftrag umfasst die Ermittlung der…