Rückbau Wohnunterkunft „Große Horst/Am Anzuchtgarten“ in Klein Borstel

von Dr. Andreas Schott, Martina Lütjens, Gunther Herwig (CDU) Gemäß der Drucksache 21-4364 der Behörde für Arbeit, Gesundheit, Soziales, Familie und Integration (Sozialbehörde) aus März 2023 wird nach Beendigung des Betriebs im August 2023 mit dem Rückbau der Fläche begonnen und für den geplanten Wohnungsbau vorbereitet. Weiter heißt es in…

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Einbindung von Senioren und Schwerbehinderten in das MOIA-Dienstleistungsprojekt im Stadtteil Langenhorn

Von Dr. Andreas Schott, Martina Lütjens (CDU) Der Senioren- und Inklusionsbeirat Hamburg-Nord haben seit geraumer Zeit Bedenken geäußert, dass sie von den Dienstleistungen im Stadtteil Langenhorn von MOIA ausgeschlossen sind. Insbesondere Rollstuhlfahrer, die den Dienst in den extra dafür angeschafften Fahrzeugen gerne z.B. von der Klinik Ochsenzoll nutzen möchten, sind…

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Reicht die Straßen und Gehwegreinigung aus?

von Dr. Andreas Schott, Martina Lütjens, Gunther Herwig (CDU) Sachverhalt: Anwohner beklagen sich zunehmend über die seltene Straßen- bzw. Gehwegreinigung durch die Stadtreinigung Hamburg in Fuhlsbüttel, Ohlsdorf und Klein Borstel Vor diesem Hintergrund fragen wir die zuständige Verwaltung: Wie oft und in welchen Rhythmus wird die Straßenreinigung in Fuhlsbüttel, Ohlsdorf…

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Wo bleibt das Verkehrskonzept zur Sanierung Wellingsbütteler Landstr.?

von Dr. Andreas Schott, Martina Lütjens, Gunther Herwig (CDU) Sachverhalt: Die Reduzierung der Sanierungsarbeiten von geplanten fünf Jahren auf immerhin dreieinhalb Jahren wird den Anwohnern der Wellingsbütteler Landstraße als vermeintlicher „Neu-Planungs-Erfolg“ verkauft. Das sind rund 1277 Tage, an denen die Wellingsbütteler Landstraße teilweise voll-, oder stundenweise gesperrt sein wird. Ein…

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Schulerweiterung an der Albert-Schweitzer-Schule in Klein Borstel? Mit Antwort

von Dr. Andreas Schott, Martina Lütjens, Gunther Herwig (CDU) Das Flurstück 1042 (Klein Borstel/ Bolzplatz) ist insgesamt ca. 8.100 m² groß. Im November 2016 wurde eine Teilfläche von rund 4.900 m² als Bauwagenplatz vermietet. Für die Realisierung noch ausstehender Schulbedarfe der Albert-Schweitzer-Schule (Sporthalle) ist der verbleibende Teil, rund 3.200 m²,…

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Politische Information gewollt und gefördert? Mit Antwort

von Martina Lütjens (CDU) Die Anmeldung eines politischen Infostandes erfolgt mittels Antrags im Bezirk Nord beim Dezernat Wirtschaft, Bauen und Umwelt, Fachamt Management des öffentlichen Raumes. Hierzu wurde seinerzeit eine Standortliste herausgegeben, die offenbar aus dem Jahre 2015 oder noch älter ist. Parteien müssen eine Erlaubnis nach dem Hamburgischen Wegegesetz…

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Zusammenarbeit von Bezirksamt und Polizeiregion Nord ausreichend? Mit Antwort

von Martina Lütjens (CDU) 2012 wurden die Polizeikommissariate umstrukturiert und in neue Regionen gegliedert. Diese (Polizei-)Regionen wurden wie die Bezirksamtsbereiche genannt (Altona bis Wandsbek) und den Bezirksamtsgrenzen weitgehend angepasst. Für die Leitungsebene der Polizeiregionen wurden Regionalleiter benannt. Ein Argument für die Polizeireform 2012 war die Verbesserung der Zusammenarbeit zwischen den…

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Zukünftige Nutzung des Stavenhagenhauses VII/Mit Antwort

Von Dr. Andreas Schott, Ekkehart Wersich und Martina Lütjens (CDU) Die öffentliche Anhörung zur Nutzungsänderung im Stavenhagenhaus durch ein gewerbliches Café Ende November in Groß Borstel hat wenig neue Erkenntnisse gebracht. Der Bezirksamtsleiter hält an seiner Entscheidung fest, Räumlichkeiten an einen gewerblichen Gastronomen auch schon vor dem geplanten Umbau in…

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