Von Claus-Joachim Dickow, Lars Jessen, Ralf Lindenberg, Dr. Wieland Schinnenburg (FDP) Dr. Andreas Schott (CDU Fraktion) Angesichts der vierten Corona-Welle muss alles getan werden, um Infektionsketten zu unterbrechen. Ein wichtiges Mittel dazu sind häufige Tests. Im Bezirk Hamburg-Nord besteht allerdings ein großer Mangel an Test-Möglichkeiten. Die Pressesprecherin des Bezirks teilte…
Von Martina Lütjens, Gide Bosse (CDU) Im Stadtteil Fuhlsbüttel wird von mobilitätseingeschränkten Bürgern das Fehlen von barrierefreien Toiletten beklagt. Vor ein paar Jahren wurde das Gebäude mit der öffentlichen Toilette an der Ecke Heschredder/Ratsmühlendamm gegenüber vom Fuhlsbüttler Marktplatz umgebaut und modernisiert. Diese WC-Anlage am Wochenmarkt Ratsmühlendamm verfügt bereits über ein…
von Dr. Andreas Schott, Dr. Petra Sellenschlo (CDU) Lange Warteschlangen vor Impfzentren, die Menschen möchten geimpft werden. Viele Menschen warten auf die Erstimpfung oder das Boostern mit Corona-Impfstoffen. In Hamburg impfen die Hausärzte. Einen Termin bei Ihnen bekommt man nunmehr erst im nächsten Jahr. Bald sollen auch Apotheker und Zahnärzte…
Von Timo B. Kranz (GRÜNE), Angelika Bester (SPD), Dr. Andreas Schott (CDU), Angelika Traversin, Jonas Wagner (Die Linke) Mit einstimmigem Beschluss des Hauptausschusses wurde das Bezirksamt im September gebeten, zu prüfen, ob die 3G-Regelung verbindlich für alle Besucher*innen der Bezirksversammlung und ihrer Ausschüsse durch eine Änderung der Geschäftsordnung oder in…
Von Philipp Kroll, Irmela Bartling, Sofie Ebdrup, Ekkehart Wersich (CDU) SachverhaltDie in 2017 entwickelte Fußverkehrsstrategie für Hoheluft-Ost wurde im März 2018 von der Bezirksversammlung per Dringlichkeitsantrag (!) von SPD und Grünen gegen die Stimmen der CDU beschlossen. Hintergrund war insbesondere die Weigerung von SPD und Grünen, das Ergebnis des Beteiligungsverfahrens…
Hamburg. Obwohl die Hamburger Bürgerschaft sich für klare Richtlinien und Strukturen bei der Nutzung von E-Scootern aussprach, folgt Hamburg-Nord diesem Vorhaben nicht und lehnte jetzt im Ausschuss für Klimaschutz, Umwelt und Mobilität (KUM) die Forderung nach festen Abstellflächen für E-Scooter ab. Caroline Mücke-Kemp, stellvertretende Fraktionsvorsitzende, lacht: „Im Senat beschließen Grüne…
Von Martina Lütjens (CDU) Die Hamburgische SARS-CoV-2-Eindämmungsverordnung (hier kurz Verordnung) wurde kürzlich erneut verändert/angepasst. Dabei wurde neue Regeln (z. B.2-G-Zugangsmodell) festgelegt. Der (Tatbestands-)Katalog der Verstöße(§39 Ordnungswidrigkeiten) erscheint endlos. Vor diesem Hintergrund frage ich die Bezirksamtsleitung: Welches Amt/Dienststelle des Bezirksamtes ist originär zuständig, die Einhaltungder Verordnung zu kontrollieren? Die Kontrolle über…
Von Timo B. Kranz, Katrin Hofmann (GRÜNE), Martina Schenkewitz (SPD), Martina Lütjens, Dr. Petra Sellenschlo (CDU) Sachverhalt:In Langenhorn gibt es einen öffentlichen Weg zwischen Holitzberg und Kiwittsmoor(Tweltenmoor), der gleichmäßig ausgeleuchtet werden sollte. Der Senat hat in seiner Druck-sache 22-4312 die Möglichkeit einer Umsetzung geschaffen, wenn die Beleuchtungsver-besserung in das priorisierte…
Von Philipp Kroll (CDU) Die Situation am „Platz am Wasser“ hat sich bisher für die Anwohner noch nicht verbessert. Des Weiteren ist der Großteil des Platzes mit Beton versiegelt. Eine zusätzliche Begrünung der Fläche bietet sich an und würde auch die Aufenthaltsqualität wesentlich verbessern. Zusätzliche Grünflächen würden außerdem dazu führen,…
orden Hamburgs ein Verkehrschaos droht“, mahnte Martina Lütjens, Abgeordnete aus Klein Borstel. Sie vertrat in der jüngsten Bezirksversammlung ihren Antrag zur Verhinderung eines „Lockdowns“ für Klein Borstel, einem Abschneiden des Stadtteils, während der verschiedenen baulichen Maßnahmen, die fast zweitgleich und überschneidend geplant worden sind.