von Martina Lütjens (CDU)
Das Standesamt Hamburg-Nord befindet sich im Bezirksamt Hamburg-Nord in der Robert-Koch-Straße 17. In den letzten zwei Jahren waren Heiratswillige massiv von den Corona-bedingten Einschränkungen betroffen. Nun stehen Paare vor einem neuen Problem. Als Schutz vor der Verbreitung des Coronavirus ist das Standesamt derzeit nur nach Terminvergabe geöffnet. Es wird derzeit keine offene Sprechstunde angeboten. Termine können per E-Mail oder telefonisch vereinbart werden. Zudem sollen die Termine vielfach bereits ausgebucht sein. Nach Umzug des Bezirksamtes Hamburg-Nord an seinen neuen Standort, sollten die Räumlichkeiten der Eheschließung dem Anlass entsprechend gestaltet werden.
Vorbemerkung:
Eine direkte Gegenüberstellung der Zahlen der Anmeldungen zur Eheschließung mit den Zahlen der durchgeführten Eheschließungen in einem Standesamt lässt keine Rückschlüsse über das Terminmanagement in den Standesämtern zu. Gemäß § 11 Abs. 1 Personenstandsgesetz (PStG) ist für die Eheschließung jedes deutsche Standesamt zuständig, das heißt, es besteht die freie Wahl des Eheschließungsortes. Hiervon machen die Nupturienten, vor allem in der Entwicklung der letzten Jahre, zunehmend Gebrauch. In Hamburg leben z.B. viele „Zugezogene“ aus anderen Bundesländern, die beabsichtigen in der „alten Heimat“ die Ehe zu schließen, oder es werden z.B. Strandhochzeiten an Nord- oder Ostsee gewünscht. Ein gewisser Prozentsatz an Anmeldungen zur Eheschließung mündet folglich auf Wunsch der Nupturienten in der Weiterleitung an andere Standesämter im Bundesgebiet zur Durchführung der Eheschließung vor Ort. Darüber hinaus kann nicht jedem Paar an besonders begehrten Daten der „Wunschtermin“ angeboten werden, was jedoch nicht bedeutet, dass grundsätzlich
Vor diesem Hintergrund frage ich den Bezirksamtsleiter:
- Wie viele Anmeldungen zur Eheschließung gab es seit Mai 2020 im Standesamt Hamburg Nord?
In der Zeit vom 01.05.2020 bis zum 25.01.2022 gab es im Standesamt Hamburg-Nord 3.747 Anmeldungen zur Eheschließung. - Wie viele Eheschließungen wurden seit Mai 2020 im Standesamt Hamburg Nord durchgeführt?
Es sind in dieser Zeit 1.947 Ehen im Standesamt Hamburg-Nord geschlossen worden. - Welche Bedingungen/Auflagen gelten in Zeiten der Coronapandemie für die Eheschließung in den Räumen des Standesamtes?
Im Rahmen des Infektionsschutzes gegen die Ausbreitung des Coronavirus orientieren sich die Regelungen für Eheschließungen in den Räumlichkeiten des Standesamtes Hamburg-Nord an der jeweils aktuellen Fassung der HmbSARSCoV-2-EindämmungsVO (EVO).
Zur Zeit gilt:
o Maximal 10 Teilnehmende (inkl. Eheschließende und Standesbeamtin/Standesbeamter)
o 3-G-Regel
o Pflicht zum Tragen einer medizinischen Maske - Wie können Heiratswillige im Standesamt Hamburg Nord einen Termin für die Eheschließung, außer auf dem schriftlichen Weg, buchen?
Die formale Anmeldung der Eheschließung im Standesamt Hamburg-Nord findet derzeit – außer in Ausnahmefällen mit besonderem Beratungsbedarf- nur auf schriftlichem Wege statt. Konkrete Terminvereinbarungen sind auch telefonisch möglich. - Welche Möglichkeiten gibt es, um sich einen konkreten Termin für die Eheschließung auszusuchen und nach welchem Verfahren werden diese vergeben?
Termine für Eheschließungen im Standesamt Hamburg-Nord können telefonisch oder per E-Mail vereinbart werden. Dafür kann eine E-Mail mit dem Terminwunsch sowie einer Rückrufnummer an das Standesamt gesandt werden. Die Heiratsabteilung setzt sich dann mit den Nachfragenden zur Terminvereinbarung in Verbindung. Grundsätzlich erfolgt die Terminvereinbarung im Einvernehmen mit den Eheschließenden, auf deren Wünsche in größtmöglichem Maße flexibel eingegangen wird. Termine für Eheschließungen können im Standesamt Hamburg-Nord für das ganze Jahr 2022 reserviert werden. Nach Ostern 2022 sind bereits Terminreservierungen für das gesamte Jahr 2023 möglich. Eheschließungen erfolgen an verschiedenen Wochentagen und an ausgewählten Samstagen. Ggf. werden Sondertermine aufgrund besonderer Daten (z.B. 02.02.2022) angeboten. Informationen für Eheschließende sind abrufbar auf der Homepage des Standesamtes unter: https://www.hamburg.de/hamburg-nord/bezirksamt-service/1708484/terminvergabe-bei-anmeldung-zur-eheschliessung/ - Wie viele Anmeldungen und freie Termine für Eheschließungen gibt es im Standesamt Hamburg Nord für 2022? Bitte monatsweise angeben
Angaben zur Anzahl von Anmeldungen zur Eheschließungen für das gesamte laufende Jahr 2022 können erst nach Abschluss des Jahres gemacht werden. Eine Prognose ist nicht möglich. Siehe auch Vorbemerkung.
Die Anzahl der Termine 2022 im Standesamt Hamburg-Nord mit Stand 25.01.2022
7. Wie viele Mitarbeiter sind im Standesamt Hamburg Nord beschäftigt?
In den 5 Abteilungen (Heirat, Geburten, Sterbefälle, Urkundenanforderung, Zentrale Registerstelle) des Standesamtes Hamburg Nord arbeiten insgesamt 18,295 VZÄ Standesbeamt*innen und 25,42 VZÄ Sachbearbeitende.
Michael Werner-Boelz 27.01.2022