Am 16. Januar 2023 (Beginn 19 Uhr, Großer Sitzungssaal des Bezirksamtes, Zugang von der Robert-Koch-Straße) findet eine Sondersitzung des Regionalausschusses Eppendorf/Winterhude statt. Es geht um die Pläne des Grünen Bezirksamtsleiters u.a. in der Husumer Straße und im Abendrothsweg generell nur Längsparken zuzulassen. Des Weiteren soll Parken in der Neumünsterschen Straße (wie schon in der Heider Straße) nur noch auf einer Seite erlaubt werden. Weit über 200 Parkplätze würden ersatzlos verloren gehen.
Alle Jahre wieder, oder wie, oder was? Da hat sich unser Uhlenhorster Abgeordneter gerade erst mächtig ins Zeug gelegt, um die überraschend gekündigte Finanzierung für die „Aktion Kinderparadies“ zu sichern, da kommt das Thema leider wieder auf seinen Schreibtisch geflattert. Wieder einmal ist die Zukunft der betreuten Spielplätze in Gefahr. Zusammen mit der CDU-Fraktion aus Wandsbek versucht Herwig die fehlenden Gelder zu beschaffen. Dafür brachte er in der jüngsten Bezirksversammlung einen Antrag ein, der leider nicht sofort eine Zustimmung erhielt, sondern im nächsten Hauptausschuss, am 06. Dezember beraten wird. Hoffentlich wird es ein schönes Nikolausgeschenk für die Familien und der „Aktion Kinderparadies“.
von Philipp Kroll (CDU) Sachverhalt: Da in der ersten Anfrage nicht alle Fragen vollständig beantwortet werden konnten, folgt nun eine weitere eine Anfrage nach § 24 BezVG. Für welche Objekte wurden im Bereich des RA EWi in den vergangenen 8 Jahren jeweils wann eine Abbruchgenehmigung nach HBauO (§ 61 o.…
Von Dr. Andreas Schott, Stefan Baumann (CDU) Jeder kennt sie aus dem Alltag im Straßenverkehr: Die Betonringe, die in Nebenstraßen der Verkehrsberuhigung dienen. Diese Betonringe sind häufig mit Sand oder Erde gefüllt und leisten meist keinen positiven Beitrag zum Stadtbild. Gelegentlich ist zu sehen, dass Menschen die Pflege in Eigeninitiative…
von Philipp Kroll (CDU) In Regelmäßigen Abständen sollten Bäume auf Schäden überprüft werden. Dadurch kann die Wahrscheinlichkeit von Unfällen reduziert und die Sicherheit für Menschen und Objekte gewährleistet werden. Vor diesem Hintergrund frage ich den Herrn Bezirksamtsleiter: 1. In welchen Abständen werden die Bäume in Öffentlichen Bereichen durchschnittlich begutachtet? Antwort…
Bekommen Barmbeks Tauben ein Zuhause? Oder bekommt Barmbek ein neues Wolkenkuckucksheim? Mit Antwort
von Stefan Baumann (CDU) In der Sitzung der Bezirksversammlung am 15.09.2022 wurde, bei Enthaltung der CDU-Fraktion, der Antrag von Grün-Rot mit dem Titel „Betreuter Taubenschlag am Bahnhof Barmbek – Probebetrieb finanzieren“ (Drs. 21-3774 / TO-Punkt 6.3.) mehrheitlich beschlossen. Am zugrunde liegenden Thema und einer nachhaltigen Lösungsfindung ist grundsätzlich auch die…
Gemeinsamer Antrag der GRÜNE-Fraktion, der SPD und der CDU-Fraktion Sachverhalt:In der Beethovenstraße befindet sich die Kindertagesstätte „Brummkreisel – Kinderwelt Hamburg“. Dort sind täglich viele Fahrzeuge unterwegs, auch solche, die diese Straße als Alternativroute zur Weidestraße nutzen, um schneller zum Winterhuder Weg zu kommen. Gleich um die Ecke der „Kita Brummkreisel“…
Von Philipp Kroll (CDU) Sachverhalt: In den B-Plänen Winterhude 18, 21 und 31 ist eine Grünwege-Verbindung entlang des Goldbekkanals vom Goldbekplatz bis zur Straße Bellevue vorgesehen. Gleichwohl ist diese bis heute noch nicht einmal in Teilabschnitten realisiert worden. Aus der Drucksache – 21-3229 geht hervor, dass die betreffenden Flurstücke der…
Von Dr. Andreas Schott, Gunther Herwig (CDU) Seit 1952 gibt es in Hamburg ein Angebot für eine Kinderbetreuung auf Spielplätzen. Was seinerzeit durch ehrenamtlich engagierte „Parktanten“ erfolgte, ist heute mit dem Verein Aktion Kinderparadies e.V. als gemeinnütziger Träger der Jugendhilfe institutionalisiert. Eltern haben gegen einen geringen Stundensatz die Möglichkeit, Kinder…
Von Dr. Andreas Schott, Ekkehart Wersich (CDU) Sachverhalt: Die städtebauliche Erhaltungsverordnung dient der Sicherung erhaltenswerter Gebäude, Ensembles oder baulicher Anlagen von geschichtlicher, künstlerischer oder städtebaulicher Bedeutung. Die räumliche Festlegung erfolgt als Erhaltungsverordnung nach § 172 Absatz 1 Satz 1 Nr. 1 BauGB. In Gebieten im Geltungsbereich städtebaulicher Erhaltungsverordnungen können Genehmigungen…
