Von Philipp Kroll (CDU) In der Niederschrift der Sitzung des Regionalausschuss Eppendorf-Winterhude vom 23.01.2023 wurden einige Protokoll-Notizen angefügt, die Fragen aufwerfen. Da davon ausgegangen werden muss, dass bei der nächsten Sitzung kein Mitarbeiter des Fachamts MR teilnimmt, erfolgen die Nachfragen daher nun als kleine Anfrage. Vor diesem Hintergrund frage ich…
von Caroline Mücke-Kemp (CDU) Sachverhalt: Der Zustand von Geh- und Radwegen im Bezirk Hamburg-Nord ist in vielen Bereichen schlecht. Gerade Unebenheiten und unterschiedliche und schadhafte Oberflächenstrukturen stellen nicht nur ein erhebliches Unfallrisiko dar, sondern erschweren die Nutzung für Radfahrer und Fußgänger. Ich frage hierzu den Herrn Bezirksamtsleiter: Welche sanierungsbedürftigen Fahrrad-…
von Philipp Kroll (CDU) Sachverhalt: Aus dem Abendblatt Artikel „Quartiere für Geflüchtete haben im neuen Jahr Vorrang“ vom 27.12.2022 geht hervor, dass im kommenden Jahr die Preystraße saniert werden soll. Einige weitergehende Informationen findet man auf der Seite Hamburg.de. Vor diesem Hintergrund frage ich den Herrn Bezirksamtsleiter: Wann und in…
Von Dr. Andreas Schott, Philipp Kroll, Gunther Herwig, Christopher Weinand (CDU) Die Hamburger Hochbahn AG hat in diversen Bürgerdialogen schon drauf hingewiesen, dass im Zuge des Baus der U5 die Barmbeker Straße nur zweispurig befahrbar sein wird, da dort das Vorhaben in offener Bauweise realisiert werden soll. Gleichzeitig hat die…
Von Philipp Kroll (CDU) Im Bebauungsplan Winterhude 20 existiert eine Wegeverbindung zwischen Dorotheenstraße und Moorfuhrtweg. In der Begründung des Bebauungsplans heißt es hierzu: „Als Ausgleich für die Parkanlage soll eine neue Wegeverbindung durch den Block Poßmoorweg-Moorfuhrtweg-Dorotheenstraße gesichert werden.“ (Quelle 2) Diese Wegeverbindung existiert zwar, wurde aber inzwischen durch ein Tor…
von Philipp Kroll (CDU) Sachverhalt: Da in der ersten Anfrage nicht alle Fragen vollständig beantwortet werden konnten, folgt nun eine weitere eine Anfrage nach § 24 BezVG. Für welche Objekte wurden im Bereich des RA EWi in den vergangenen 8 Jahren jeweils wann eine Abbruchgenehmigung nach HBauO (§ 61 o.…
Von Dr. Andreas Schott, Stefan Baumann (CDU) Jeder kennt sie aus dem Alltag im Straßenverkehr: Die Betonringe, die in Nebenstraßen der Verkehrsberuhigung dienen. Diese Betonringe sind häufig mit Sand oder Erde gefüllt und leisten meist keinen positiven Beitrag zum Stadtbild. Gelegentlich ist zu sehen, dass Menschen die Pflege in Eigeninitiative…
Von Dr. Andreas Schott, Ekkehart Wersich (CDU) Sachverhalt: Die städtebauliche Erhaltungsverordnung dient der Sicherung erhaltenswerter Gebäude, Ensembles oder baulicher Anlagen von geschichtlicher, künstlerischer oder städtebaulicher Bedeutung. Die räumliche Festlegung erfolgt als Erhaltungsverordnung nach § 172 Absatz 1 Satz 1 Nr. 1 BauGB. In Gebieten im Geltungsbereich städtebaulicher Erhaltungsverordnungen können Genehmigungen…
von Dr. Andreas Schott, Stefan Baumann, Gunther Herwig und Fraktion (CDU) Sachverhalt: Die vielen Baustellen in Hamburg sind für immer mehr Menschen ein Ärgernis. Natürlich sind Renovierungen in der Fahrbahninfrastruktur regelmäßig erforderlich, entscheidend ist aber auch zu prüfen, wie zweckdienlich manche Maßnahmen sind. Vor diesem Hintergrund fragen wir den…
Von Dr. Andreas Schott, Philipp Kroll (CDU) Mit dem Antrag „21-3373 B-Pläne endlich umsetzen – Parkanlagen entlang des Goldbekkanals“ der CDU-Fraktion forderte die CDU-Fraktion, dass die vor rund 40 Jahren beschlossene Grünanlage endlich umgesetzt werden soll. Auch wenn die Anlage in der Bezirksversammlung von allen Parteien als sinnvoll erachtet wurde,…