Von Dr. Andreas Schott, Stefan Baumann (CDU) Jeder kennt sie aus dem Alltag im Straßenverkehr: Die Betonringe, die in Nebenstraßen der Verkehrsberuhigung dienen. Diese Betonringe sind häufig mit Sand oder Erde gefüllt und leisten meist keinen positiven Beitrag zum Stadtbild. Gelegentlich ist zu sehen, dass Menschen die Pflege in Eigeninitiative…
Von Dr. Andreas Schott, Ekkehart Wersich (CDU) Sachverhalt: Die städtebauliche Erhaltungsverordnung dient der Sicherung erhaltenswerter Gebäude, Ensembles oder baulicher Anlagen von geschichtlicher, künstlerischer oder städtebaulicher Bedeutung. Die räumliche Festlegung erfolgt als Erhaltungsverordnung nach § 172 Absatz 1 Satz 1 Nr. 1 BauGB. In Gebieten im Geltungsbereich städtebaulicher Erhaltungsverordnungen können Genehmigungen…
von Dr. Andreas Schott, Stefan Baumann, Gunther Herwig und Fraktion (CDU) Sachverhalt: Die vielen Baustellen in Hamburg sind für immer mehr Menschen ein Ärgernis. Natürlich sind Renovierungen in der Fahrbahninfrastruktur regelmäßig erforderlich, entscheidend ist aber auch zu prüfen, wie zweckdienlich manche Maßnahmen sind. Vor diesem Hintergrund fragen wir den…
Von Dr. Andreas Schott, Philipp Kroll (CDU) Mit dem Antrag „21-3373 B-Pläne endlich umsetzen – Parkanlagen entlang des Goldbekkanals“ der CDU-Fraktion forderte die CDU-Fraktion, dass die vor rund 40 Jahren beschlossene Grünanlage endlich umgesetzt werden soll. Auch wenn die Anlage in der Bezirksversammlung von allen Parteien als sinnvoll erachtet wurde,…
Von Dr. Andres Schott, Philipp Kroll (CDU) Mit dem Antrag „21-3373 B-Pläne endlich umsetzen – Parkanlagen entlang des Goldbekkanals“ forderte die CDU-Fraktion, dass die vor rund 40 Jahren beschlossene Grünanlage endlich umgesetzt werden soll. Auch wenn die Anlage in der Bezirksversammlung von allen Parteien als sinnvoll erachtet wurde, so lehnten…
von Stefan Baumann (CDU) Sachverhalt: Die Beethovenstraße in Barmbek-Süd war in den vergangenen Jahren häufig den Auswirkungen von Baustellen im Zusammenhang mit der Nachverdichtung durch Wohnungsbau betroffen. Hierzu gehörten die lange Zeit der Sperrung einer Fahrbahnspur zwischen Humboldtstraße und Winterhuder Weg, sowie die derzeitige Einbahnstraßenregelung zwischen Bartholomäusstraße und Bachstraße. Alle…
von Stefan Baumann (CDU) Sachverhalt: In der Sitzung der Bezirksversammlung am 12. Mai 2022 wurde gemäß des Antrags „Schutz der Stadtnatur und Wassersport in Einklang bringen“ von Grünen und SPD (Drs. 21-3446) mehrheitlich beschlossen, dass geprüft werden möge, auf welchen ufernahen Flächen an Kuhmühlenteich, Osterbekkanal, Barmbeker Stichkanal und Goldbekkanal ausreichend…
von Ekkehart Wersich (CDU) Vorbemerkung Die im Jahr 2017 entwickelte Fußverkehrsstrategie für Hoheluft-Ost wurde im März 2018 von der Bezirksversammlung per Dringlichkeitsantrag (!) von SPD und Grünen gegen die Stimmen der CDU beschlossen. Hintergrund war insbesondere die Weigerung von SPD und Grünen, das Ergebnis des eingeschränkten Beteiligungsverfahrens und des Gutachtens…
Von Stefan Baumann (CDU) Sachverhalt: Seit 1996 steht das Gebäude der ehemaligen Diskothek Palladium in der Bramfelder Straße 42 leer. Gemäß Antwort auf die KA Drs. 21-0481 aus Oktober 2019 (und einer Vorstellung im UA Bau BUHD am 04.11.2019) gab es seit dem 15.10.2019 einen genehmigten Vorbescheidsantrag für den Neubau…
Von Stefan Baumann (CDU) Sachverhalt; In bereits zwei Kleinen Anfragen, 2017 und 2019, wurde der geplante Neubau eines Hotels im Holsteinischen Kamp 25-27 (B-Plan Barmbek-Süd 11) thematisiert. Auch der für den Neubau erforderliche Abriss des Hauses Holsteinischer Kamp 23 ist bislang noch nicht erfolgt, obwohl, gemäß Antwort auf die KA/Drs.…
