Sanierung Preystraße/Mit Antwort

von Philipp Kroll (CDU)

Sachverhalt:

Aus dem Abendblatt Artikel „Quartiere für Geflüchtete haben im neuen Jahr Vorrang“ vom 27.12.2022 geht hervor, dass im kommenden Jahr die Preystraße saniert werden soll. Einige weitergehende Informationen findet man auf der Seite Hamburg.de.

Vor diesem Hintergrund frage ich den Herrn Bezirksamtsleiter:

  1. Wann und in welchem Ausschuss der Bezirksversammlung wurde das Bauvorhaben vorgestellt?
  2. Wenn das Bauvorhaben nicht vorgestellt wurde, warum nicht?
    Die Sanierung der Preystraße erfolgt aus Gründen der Verkehrssicherungspflicht aus dem Bauprogramm zum Erhaltungsmanagement. Es handelt sich um eine reine Unterhaltungsmaßnahme, für die kein Planungsprozess im Sinne der Drs. 21-1881 durchzuführen ist. Die Maßnahme war Inhalt der Drs. 21-3282 und Drs. 21-3282.1 welche in den jeweiligen Sitzungen des KUM vorgestellt und behandelt wurden.
  3. Warum wird der Gehweg nicht gleich mit instand gesetzt?
    Die Sanierung der Oberfläche erfolgt im Straßenabschnitt des verkehrsberuhigten Bereiches (VZ 325 – Spielstraße) zwischen Schinkelstraße und Forsmannstraße. Die mit Betonplatten befestigten, als Gehweg anmutenden, Flächen sind nicht im Eigentum des Bezirkes, sondern öffentlich genutzter Privatgrund nach §25 HWG. Instandsetzungen sind entsprechend zu Lasten der Grundeigentümer durchzuführen. Sofern die Wegeaufsicht feststellt, dass die Verkehrssicherheit in diesen Flächen nicht gegeben ist, werden die Grundeigentümer durch die FHH aufgefordert tätig zu werden.
  4. Auf der Seite Hamburg.de heißt es: „die an die Fahrbahn angrenzenden Parkflächen aus Granitgroßsteinpflaster werden reguliert“. Was ist damit genau gemeint?
    Bei der Regulierung von Oberflächenbefestigungen werden Versackungen, Lunken oder auch Höhenversätze ausgebessert. Hierfür wird das vorhandene Pflaster in den betroffenen Teilbereichen aufgenommen, und höhengerecht mit neuer Bettung in die bestehende Fläche wieder eingesetzt.
  5. Ist der angegebene Zeitplan von Anfang 2023 bis Ende Mai 2023 noch aktuell?
    Der angegebene Bauzeitraum ist aktuell.