Was passiert an der Barmbeker Straße im Kontext des Baus der U5? Mit Antwort

Von Dr. Andreas Schott, Philipp Kroll, Gunther Herwig, Christopher Weinand (CDU)

Die Hamburger Hochbahn AG hat in diversen Bürgerdialogen schon drauf hingewiesen, dass im Zuge des Baus der U5 die Barmbeker Straße nur zweispurig befahrbar sein wird, da dort das Vorhaben in offener Bauweise realisiert werden soll. Gleichzeitig hat die Behörde für Verkehr und Mobilitätswende angekündigt, nach Abschluss der Bauarbeiten den Straßenraum neu zu organisieren.

Vor diesem Hintergrund fragen wir die zuständigen Behörden:

1. Seit wann steht fest, dass die Baumaßnahme in offener Bauweise realisiert wird?
2. Welche weiteren Bauvarianten wurden für die Barmbeker Straße geprüft und durch wen und mit welcher Begründung verworfen?
3. Welche Mehrkosten würden bei der Bauweise in Tunnelvortrieb entstehen?
   Vorbemerkung
   Für den Abschnitt der U-Bahn-Linie U5 im Bereich der Barmbeker Straße wurde die Vorplanung im Jahr 2021 abgeschlossen. Aktuell läuft die Entwurfsplanung. Anschließend erfolgt die Einreichung der Planfeststellungsunterlagen. Voraussetzung für den Bau ist ein rechtskräftiger Planfeststellungsbeschluss. Konkrete Zeitfenster für die Bauausführung stehen in Abhängigkeit von der Vollziehbarkeit des Planfeststellungsbeschlusses
   und können daher derzeit nicht genannt werden. Dies vorangestellt erfolgt die Stellungnahme der Behörde für Verkehr und Mobilitätswende (BVM) auf Grundlage von Auskünften der Hamburger Hochbahn AG (Hochbahn) sowie des Landesbetriebes Straßen, Brücken und Gewässer (LSBG):
   Zu 1. – 3.:
   Soweit möglich, ist eine oberflächenschonende Bauweise der U-Bahn-Linie U5 vorgesehen. Daher wird grundsätzlich der Bau mittels Tunnelbohrmaschinen für alle Streckenbereiche außerhalb von Haltestellen, Weichenanlagen sowie Kehr- und Abstellanlagen vorgesehen.
   Im Bereich der Barmbeker Straße sind zwei Haltestellen mit einer dazwischenliegenden, betrieblich notwendigen, Kehr- und Abstellanlage geplant. Außerdem ist aufgrund einer vorhandenen Torflinse ein Bodenaustausch in offener Bauweise erforderlich. Daher wird dieser Bereich in offener Bauweise hergestellt. Dies ist beispielsweise in den Unterlagen des Verkehrsausschusses der Hamburgischen Bürgerschaft vom 05. Januar 2021 einschl.
   dessen Bericht Drs. 22/3189 ersichtlich
4. Welchen Zeitpunkt sieht die bisherige Projektplanung für die offene Bauweise der Barmbeker Straße vor?
   Zu. 4.:
   Siehe Vorbemerkung
5. Warum wird die Haltestelle Jarrestraße nicht weiter nach Osten verlagert?
   Zu 5.:
   Die Haltestelle Jarrestraße wird etwa mittig in der in Nord-Süd-Richtung verlaufenden Barmbeker Straße liegen. Eine Verschiebung der Haltestelle einschließlich der notwendigen Zugangsanlagen in Richtung Osten ist ohne Rückbau der vorhandenen Gebäudesubstanz nicht möglich.
6. Warum wurde die Bürgerbeteiligungsoption zur Haltestelle Jarrestraße bereits vor der Veranstaltung am 28.11.2022 beendet?
   Zu.6:
   Art und Umfang der Beteiligung hängen von verschiedenen Faktoren ab, u.a. vom aktuellen Stand der Planungen. Die Planungen für den U5-Abschnitt von City Nord bis Jarrestraße haben bereits im Jahre 2019 begonnen und sind mittlerweile fortgeschritten. Seit Beginn des Planungsprozesses wird eine frühzeitige Einbindung der Bürgerinnen und Bürger durch Informations- und Beteiligungsangebote sichergestellt. In der Vergangenheit wurden in diesem Zusammenhang diverse Angebote unterbreitet. Im Jahr 2019 wurden insgesamt drei Veranstaltungen vor Ort durchgeführt, bei denen Anregungen, Ideen und Hinweise eingebracht werden konnten. Zusätzlich wurden hierzu parallel, und auch während der Corona-Pandemie, mehrere
   Online-Dialoge auf schneller-durch-hamburg.de angeboten. Hier war es ebenfalls möglich, Anregungen zu den Planungen einzubringen, u.a. zur Gestaltung von Zugangsanlagen und des Haltestellenumfelds. Bei der Informationsveranstaltung am 28.11.2022 auf Kampnagel zum U5-Abschnitt von City Nord bis Jarrestraße handelte es sich um die Fortführung der Information/Beteiligung auf diesem Abschnitt. Auch in Zukunft sind Formate vorgesehen, auf denen ein solcher Austausch ermöglicht wird. Hierbei werden bedarfsweise auch Möglichkeiten zur Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger integriert. Der Prozess ist folglich nicht beendet. Wird der Goldbekkanal während der Bauarbeiten weiter befahrbar sein?
7. Wird der Goldbekkanal während der Bauarbeiten weiter befahrbar sein?
   Zu 7.:
   Dieser Aspekt ist Teil der laufenden Entwurfsplanung.
8. Welche Prognose gibt es in der Verkehrsschätzung für die Barmbeker Straße für die nächsten drei Jahre? Bitte jeweils nach Jahren 2023, 2024 und 2025 angeben.
   Zu 8.:
   Für die Jahre 2023, 2024 und 2025 liegen keine Prognosen vor.
9. Welche Maßnahmen ergreift der Senat, um großflächige Staus während der Bauphase zu verhindern?
   Zu 9.:
   Die Auswirkungen der Bauphase sind Teil der laufenden Entwurfsplanung.
10. Welche konkreten Maßnahmen sind durch den Senat geplant, wenn fortwährend gesagt wird: „Nach Abschluss der Baumaßnahmen erfolgt eine Neuorganisation des Straßenraums.“?
    Zu.10.:
    Nach dem Abschluss der Baumaßnahmen für die U5 wird die Straßenoberfläche wiederherzustellen sein. Hier bietet sich die Möglichkeit an, nicht nur den Zustand vor Bau der U5 wiederherzustellen, sondern eine bedarfsgerechte Neugestaltung des Straßenraums umzusetzen. Dabei werden alle Aspekte wie beispielsweise Lage der neuen U5-Zugangsanlagen, Fahrbahnen, Rad- und Fußwege nach anerkannten Regeln der Technik (Stand der Technik), Businfrastruktur, Stadtgrün und Mobilitätsverhalten, etc. in ein einheitliches Konzept gegossen. Welche konkreten Maßnahmen zukünftig umgesetzt werden, kann zum aktuellen Zeitpunkt nicht beantwortet werden. Eine endgültige Beplanung der Straßenräume erfolgt zeitlich so, dass eine Umsetzung
    im Anschluss an den U-Bahnbau erfolgen kann.
11. Wann und wie wird die Veloroute 13 in der Barmbeker Straße endlich weiter gebaut?
    Zu 11.:
    Aktuell ruhen die Planungen der Veloroute 13 im Bereich der Barmbeker Straße. Im Übrigen siehe Antwort zu Frage 10.
12. Wie viele Bäume müssen – nach heutigem Stand der Planung – auf dem Bauabschnitt Barmbeker Straße im Zuge der U5 gefällt werden?
    Zu 12.:
    Im Rahmen der laufenden Entwurfsplanung wird die Notwendigkeit von Baumfällungen vertiefend geprüft.
13. Welche Maßnahmen sind bereits geplant, um die Bevölkerung auf die offene Bauweise der Barmbeker Straße vorzubereiten? Wann wird dies im Einzelnen umgesetzt?
    Zu 13.:
    Die Informationen über die Planungen werden auf verschiedenen geeigneten Wegen fortgesetzt(z. B. Veranstaltungen, schneller-durch-hamburg.de, U5-Newsletter). Im Übrigen siehe Antwort zu Frage 6.