Solidarität mit den Demonstrierenden im Iran

Die nach dem gewaltsamen Tod der 22-jährigen Mahsa Amini etablierten Proteste mutiger Menschen im Iran gegen die strikten Verhaltens- und Kleidungsvorschriften und die repressive Regierung der Islamischen Republik sind beeindruckend und erfordern unsere Unterstützung. Seit Wochen wird eine Mahnwache gegenüber dem iranischen Konsulat an der Bebelallee in Winterhude abgehalten. In…

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Was passiert an der Barmbeker Straße im Kontext des Baus der U5? Mit Antwort

Von Dr. Andreas Schott, Philipp Kroll, Gunther Herwig, Christopher Weinand (CDU) Die Hamburger Hochbahn AG hat in diversen Bürgerdialogen schon drauf hingewiesen, dass im Zuge des Baus der U5 die Barmbeker Straße nur zweispurig befahrbar sein wird, da dort das Vorhaben in offener Bauweise realisiert werden soll. Gleichzeitig hat die…

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Ist der Bezirk Hamburg-Nord auf einen Black-Out vorbereitet? Mit Antwort

von Dr. Andreas Schott, Martina Lütjens, Ekkehart Wersich (CDU) Das Bezirksamt Hamburg-Nord hat beim Fachamt Interner Service einen bezirklichen Katastrophenschutz. Gleichzeitig laufen hamburgweit die Vorbereitungen für einen möglichen BlackOut. Vor diesem Hintergrund fragen wir den Herrn Bezirksamtsleiter: Wie viele VZÄ stehen dem Bezirksamt Hamburg-Nord für den Katastrophenschutz zur Verfügung? Dem…

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Mehr Pflanzenvielfalt am Straßenrand – Pflanzpatenschaft für Betonringe schaffen

Von Dr. Andreas Schott, Stefan Baumann (CDU) Jeder kennt sie aus dem Alltag im Straßenverkehr: Die Betonringe, die in Nebenstraßen der Verkehrsberuhigung dienen. Diese Betonringe sind häufig mit Sand oder Erde gefüllt und leisten meist keinen positiven Beitrag zum Stadtbild. Gelegentlich ist zu sehen, dass Menschen die Pflege in Eigeninitiative…

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Aktion Kinderparadies auch weiterhin finanziell unterstützen

Von Dr. Andreas Schott, Gunther Herwig (CDU) Seit 1952 gibt es in Hamburg ein Angebot für eine Kinderbetreuung auf Spielplätzen. Was seinerzeit durch ehrenamtlich engagierte „Parktanten“ erfolgte, ist heute mit dem Verein Aktion Kinderparadies e.V. als gemeinnütziger Träger der Jugendhilfe institutionalisiert. Eltern haben gegen einen geringen Stundensatz die Möglichkeit, Kinder…

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Erhaltungsgebiet Gartenstadt Alsterdorf vs. Photovoltaikanlagen/Mit Antwort

Von Dr. Andreas Schott, Ekkehart Wersich (CDU) Sachverhalt: Die städtebauliche Erhaltungsverordnung dient der Sicherung erhaltenswerter Gebäude, Ensembles oder baulicher Anlagen von geschichtlicher, künstlerischer oder städtebaulicher Bedeutung. Die räumliche Festlegung erfolgt als Erhaltungsverordnung nach § 172 Absatz 1 Satz 1 Nr. 1 BauGB. In Gebieten im Geltungsbereich städtebaulicher Erhaltungsverordnungen können Genehmigungen…

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Energiesparplan: Im Strickpulli die Krise meistern?

Wir sind im Herbst angekommen, eine Wirtschafts-und Energie-Krise im Gepäck, deren Ausmaße und Bedeutung wir noch gar nicht richtig erfassen können. Doch eines ist bereits jetzt klar: Der Winter wird kalt und das Portemonnaie leerer. Mit Energieeinsparungen wollen GRÜNE und SPD diese Krise bewältigen. LED-Lampen und Appelle sollen dabei der große Wurf sein. So geht es aus einer Großen Anfrage hervor. „Das ist lächerlich“, findet der Fraktionsvorsitzende Dr. Andreas Schott.

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Dütt und Datt zum Straßenverkehr im Bereich des BUHD/Mit Antwort

von Dr. Andreas Schott, Stefan Baumann, Gunther Herwig und Fraktion (CDU)   Sachverhalt: Die vielen Baustellen in Hamburg sind für immer mehr Menschen ein Ärgernis. Natürlich sind Renovierungen in der Fahrbahninfrastruktur regelmäßig erforderlich, entscheidend ist aber auch zu prüfen, wie zweckdienlich manche Maßnahmen sind. Vor diesem Hintergrund fragen wir den…

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Kostenschätzung für eine Parkanlage entlang des Goldbekkanals 2

Von Dr. Andreas Schott, Philipp Kroll (CDU) Mit dem Antrag „21-3373 B-Pläne endlich umsetzen – Parkanlagen entlang des Goldbekkanals“ der CDU-Fraktion forderte die CDU-Fraktion, dass die vor rund 40 Jahren beschlossene Grünanlage endlich umgesetzt werden soll. Auch wenn die Anlage in der Bezirksversammlung von allen Parteien als sinnvoll erachtet wurde,…

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