Von Tina Winter, Carsten Gerloff (SPD), Martin Fischer, Ekkehart Wersich (CDU), Claus-Joachim Dickow, Ron Schumacher (FDP), Antje Nettelbeck, Jan David Talleur (Volt) In der Sitzung des Hauptausschusses am 3. September 2024 teilte der stellvertretende Bezirksamtsleiter mit, dass die Verwaltung ohne einen expliziten Beschluss nicht am Runden Tisch Hoheluft teilnehmen werde.…
von Ekkehart Wersich, Dr. Andreas Schott, Dr. Julia Wickert (CDU) Nachdem das Bezirksamt über Monate keinerlei rechtliche Bedenken hatte, im Stavenhagenhaus eine gewerbliche Gastronomie einzurichten, wurde der Betrieb bekanntlich bereits nach fünf Wochen durch eine Entscheidung des Verwaltungsgerichts unterbunden. Die Antworten der Verwaltung auf die Kleine Anfragen (KA) der CDU-Fraktion…
Von Ekkehart Wersich (CDU) Nach Zusage der BWVI (bezirkliche Drs. 20-2544 vom 11.2.2016) wurden in den Jahren 2017 und 2018 umfangreiche Bürgerbeteiligungsverfahren zur Umgestaltung des Eppendorfer Marktplatzes im Rahmen der Busbeschleunigung durchgeführt. Die Planungen waren Gegenstand verschiedener Sitzungen des Regionalausschusses Eppendorf -Winterhude (RegA EWi). Im Mai 2019 stellte der LSBG…
Dr. Andreas Schott, Ekkehart Wersich (CDU) Nachdem das Bezirksamt über Monate keinerlei rechtliche Bedenken hatte, im Stavenhagenhaus eine gewerbliche Gastronomie einzurichten, wurde der Betrieb bekanntlich bereits nach fünf Wochen durch eine Entscheidung des Verwaltungsgerichts unterbunden. Die Antworten der Verwaltung auf die Kleine Anfrage der CDU-Fraktion vom 18.03.2024 (Drucksache 21-5241) lassen…
Von Ekkehart Wersich (CDU) Sachverhalt: In der Sitzung des Regionalausschusses Eppendorf-Winterhude am 08.04.2024 wurde aufgrund mehrerer Eingaben von Bürgerinnen und Bürgern die o.g. Thematik diskutiert. Analog zu diesen Eingaben, insbesondere zu TOP 4.5 (Drs. 21-5267), 4.8 (Drs. 21-5278, davon Punkt 1) und 4.11 (Drs. 21-5293) wird folgender Antrag gestellt: Petitum/Beschluss:…
von Dr. Andreas Schott, Ekkehart Wersich (CDU) Nachdem das Bezirksamt über Monate keinerlei rechtliche Bedenken hatte, im Stavenhagenhaus eine gewerbliche Gastronomie einzurichten, wurde der Betrieb nunmehr bereits nach fünf Wochen durch eine Entscheidung des Verwaltungsgerichts unterbunden. Hierzu fragen wir den Herrn Bezirksamtsleiter: Wurde die erteilte Gaststättenerlaubnis für sofort vollziehbar erklärt?…
Von Dr. Andreas Schott, Ekkehart Wersich, Gunther Herwig, Stefan Baumann (CDU) Nach nur 5 Wochen wurde der neu eingerichtete Gastronomie-Betrieb im Stavenhagenhaus in Groß Borstel vom Verwaltungsgericht unterbunden. Für den Stadtteil und die Nutzung des Stavenhagenhauses als Kulturzentrum ist dies ein Desaster, für das der Grüne Bezirksamtsleiter die Verantwortung trägt.…
Von Dr. Andreas Schott, Ekkehart Wersich (CDU) Hamburg. Nach nur 5 Wochen wurde der neu eingerichtete Café-Betrieb im Stavenhagenhaus in Groß Borstel vom Verwaltungsgericht unterbunden. Für den Stadtteil und die Nutzung des Stavenhagenhauses als Kulturzentrum ist dies ein Desaster, für das der Grüne Bezirksamtsleiter die Verantwortung trägt: Hierzu Dr. Andreas…
Von Ekkehart Wersich, Gunther Herwig (CDU) Im Stadtentwicklungsausschuss der Bezirksversammlung Hamburg-Nord wurde am 29. Februar 2024 der Wettbewerb Diekmoor in verkürzter Fassung auf Basis einer Präsentation vorgestellt. Im Nachgang bat die Verwaltung um Benennung von Sachpreisrichtern durch die Fraktionen. Dieses Vorgehen ist unüblich – insbesondere da der Text der Auslobung…
Von Timo B. Kranz (GRÜNE), Karin Ros (SPD), Ekkehart Wersich (CDU), Rachid Messaoudi (Die Linke), Claus-Joachim Dickow (FDP) Auf Initiative aller Fraktionen hat der Stadtentwicklungsausschuss Hamburg-Nord einstimmig die Erstellung eines modernen Konzepts für den Gewerbestandort rund um die Alsterdorfer Straße beschlossen. Mit der Untersuchung soll die Grundlage für eine positive…