Zuständigkeiten und Maßnahmen im Bereich Zivilschutz im Bezirk Hamburg-Nord

Von Martin Fischer, Dr. Julia Wickert, Dr. Andreas Schott (CDU) Der russische Angriffskrieg auf die Ukraine, Terrorismus und Bedrohungen durch Cyberangriffe haben in jüngster Zeit die Sicherheitslage in Europa dramatisch verändert. Aufgrund der dadurch steigenden Bedeutung des Zivilschutzes und der Notwendigkeit, die Bevölkerung in Krisensituationen bestmöglich zu schützen, sind die…

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Wiederherstellung Bushaltestelle Orchideenstieg/Mit Antwort

Von Martin Fischer,  Dr. Andreas Schott, Ralf-Martin Diedrich (CDU) Aufgrund der derzeitigen Bauarbeiten im Bereich Deelböge wurde die Bushaltestelle Orchideenstieg in Fahrtrichtung Lattenkamp um etwa 130 Meter verlegt. Gem. Anfrage Drucksache 21-4677 soll die Haltestelle dauerhaft verlegt werden. Gerade aufgrund des in der Nähe befindlichen Krankenhauses wäre ein Witterungsschutz erforderlich.…

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Zustand der Fußwege im Stadtteil Groß Borstel, Bezirk Hamburg-Nord/Mit Antwort

von Dr. Julia Wickert, Dr. Andreas Schott (CDU) Der Zustand der Fußwege in einem Stadtteil ist ein wesentlicher Faktor für die Lebensqualität der Bewohnerinnen und Bewohner. Insbesondere ältere Menschen, Menschen mit Behinderungen und Familien mit Kindern sind auf gut gepflegte und sichere Gehwege angewiesen. Im Stadtteil Groß Borstel des Bezirks…

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Schließung der Gastronomie im Stavenhagenhaus III

von Ekkehart Wersich, Dr. Andreas Schott, Dr. Julia Wickert (CDU) Nachdem das Bezirksamt über Monate keinerlei rechtliche Bedenken hatte, im Stavenhagenhaus eine gewerbliche Gastronomie einzurichten, wurde der Betrieb bekanntlich bereits nach fünf Wochen durch eine Entscheidung des Verwaltungsgerichts unterbunden. Die Antworten der Verwaltung auf die Kleine Anfragen (KA) der CDU-Fraktion…

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Nutzung des Schulhofes und Bolzplatzes Grundschule Ratsmühlendamm/Mit Antwort

Nach der Belegung des Sportplatzes Eschenweg mit einer Flüchtlingsunterkunft stellte sich seinerzeit die Frage nach Alternativen für die in der Umgebung wohnenden Kinder. Auf einer damaligen Informationsveranstaltung gab es die Zusage seitens der damaligen Bezirksamtsleitung, dass Schulhof bzw.   Bolzplatz der Grundschule Ratsmühlendamm benutzt werden könnten. Zunächst wurde dieser Platz seitens…

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Bushaltestelle Spreenende – Schildbürgerstreich korrigieren

Von Martina Lütjens, Dr. Andreas Schott (CDU) Vor Kurzem wurde der Umbau der Bushaltestelle im Spreenende (Groß Borstel) in der Nähe der Kreuzung Borsteler Chaussee abgeschlossen. Unverständlicherweise wurden drei Bäume so gepflanzt, dass diese vor allem mobilitätseingeschränkte Personen aber auch Fahrgäste und Fußgänger mit Kinderwagen behindern. Bushaltestellen sollten so barrierefrei…

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Schließung der Gastronomie im Stavenhagenhaus II/Mit Antwort

Dr. Andreas Schott, Ekkehart Wersich (CDU) Nachdem das Bezirksamt über Monate keinerlei rechtliche Bedenken hatte, im Stavenhagenhaus eine gewerbliche Gastronomie einzurichten, wurde der Betrieb bekanntlich bereits nach fünf Wochen durch eine Entscheidung des Verwaltungsgerichts unterbunden. Die Antworten der Verwaltung auf die Kleine Anfrage der CDU-Fraktion vom 18.03.2024 (Drucksache 21-5241) lassen…

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