Digitalisierungsstrategie des Senates beim Ausbau öffentlicher W-LAN Netze/Mit Antwort

von Dr. Andreas Schott, Matthias Busold, Philipp Kroll (CDU) Mit der Drucksache 21-3833 hat die Behörde für Wirtschaft und Innovation darauf verwiesen, dass für öffentliche HotSpots vor allem auf eine Kooperation mit MobyKlick gesetzt wird, aber auch WLAN-Angebote der Freie und Hansestadt Hamburg in öffentlichen Verwaltungsbehörden realisiert werden. Eine übergeordnete Strategie ist…

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Bewohnerparken in ganz Hamburg aussetzen

Von Dr. Andreas Schott, Philipp Kroll (CDU) Derzeit führt das Bewohnerparken in Hamburg zu einer starken Benachteiligung der Gewerbetreibenden vor Ort. Einige Betriebe müssen sogar um die Existenz kämpfen, da bisher kaum Anträge auf eine Ausnahmegenehmigung erteilt wurden. Dies ist vor allem unverständlich, wenn Betriebe auf das Auto angewiesen sind,…

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Die Pflicht kommt vor der Kür – Wie viele gefällte Bäume wurden nicht nachgepflanzt? Mit Antwort

Von Dr. Andreas Schott, Caroline Mücke-Kemp (CDU) Bäume bringen eine Reihe an positiven Effekten auf die Umwelt, das Klima und letztlich für die Lebensqualität aller Bürgerinnen und Bürger mit sich. Sie absorbieren u.a. Abgase, sorgen durch Wasserspeicherung und Beschattung für den Erhalt und die Verbesserung des städtischen Mikroklimas und produzieren…

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Geh- und Fahrradwege in Hamburg-Nord II/Mit Antwort

Von Dr. Andreas Schott (CDU) Der Herr Bezirksamtsleiter hat in Drucksache 21-4079 ausgeführt, dass das Bezirksamt keine Listen über sanierungsbedürftige und barrierefreie Rad- und Gehwege sowie keine Listen über vorhandene Querungen, Knotenpunkte und Einmündungen führt. Vorbemerkung der Verwaltung: Die Kartierung der öffentlichen Straßen, Wege und Plätze erfolgt mittels Flächendarstellungen (letzter…

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Neues Bezirksamt: Erreichbarkeit von Sanitären Anlagen/Mit Antwort

Von Dr. Andreas Schott, Ekkehart Wersich (CDU) Schon bei der ersten Vorstellung der Planungen war aufgefallen, dass bei parallelen Veranstaltungen im Sitzungssaal (der geteilt werden kann) den Teilnehmern im südlichen Saal keine Sanitärräume zur Verfügung stehen. Das bedeutet, dass Teilnehmer das Gebäude verlassen müssen und über den Haupteingang zu den…

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Bürgerferner Bezirksamtsleitung – greift nun endlich die Koalition ein?

Wie politisch darf ein Bezirksamtsleiter sein? In der Aktuellen Stunde kam es zu einer Debatte um den Umgang des Grünen Bezirksamtsleiters Michael Werner-Boelz mit der Grün-Roten Koalition in der Bezirksversammlung. Vorausgegangen war ein Presseartikel, in dem zwei Abgeordnete der SPD sich über das Vorgehen des GRÜNEN-Bezirksamtsleiters öffentlich beschwert hatten.

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Umbenennung von Straßennamen im Gebiet des Regionalausschusses Langenhorn-Fuhlsbüttel-Ohlsdorf-Alsterdorf-Groß Borstel/Mit Antwort

Von  Andreas Schott, Martina Lütjens, Gunther Herwig (CDU) Eine Arbeitsgruppe der Bezirkspolitik beschäftigt sich gerade mit der Umbenennung von Straßen im Gebiet des Regionalausschusses Langenhorn-Fuhlsbüttel-Ohlsdorf-Alsterdorf-Groß Borstel. Betroffen von der Arbeit dieser Arbeitsgruppe sind im Moment die vermeintlich kolonial belastete Straßen Woermannsweg, Woermannstieg und Justus-Strandes-Weg. Vor diesem Hintergrund fragen wir die…

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Schluss mit Gendersprache in Verwaltung und Bildung

Von Dr. Andreas Schott (CDU) Die Volksinitiative „Schluss mit Gendersprache in Verwaltung und Bildung“ setzt sich dafür ein, dass die amtliche schriftliche oder elektronische Kommunikation und Veröffentlichung unter Einhaltung der Regeln des „Rats für deutsche Rechtschreibung“ erfolgt. Dieses soll auch für das Bezirksamt Hamburg-Nord gelten. Näheres unter www.vds-ev.de/gendern/. Auch der…

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