Von Dr. Andreas Schott, Ekkehart Wersich (CDU) Sachverhalt: Die städtebauliche Erhaltungsverordnung dient der Sicherung erhaltenswerter Gebäude, Ensembles oder baulicher Anlagen von geschichtlicher, künstlerischer oder städtebaulicher Bedeutung. Die räumliche Festlegung erfolgt als Erhaltungsverordnung nach § 172 Absatz 1 Satz 1 Nr. 1 BauGB. In Gebieten im Geltungsbereich städtebaulicher Erhaltungsverordnungen können Genehmigungen…
Von Philipp Kroll (CDU) Sachverhalt: Der UA-Bau des Regionalausschusses Eppendorf-Winterhude hat in den vergangenen Jahren zahlreichen Bauanträge zugestimmt, ohne dass die Antragsteller bisher mit den betreffenden Bauvorhaben begonnen haben. Ebenso wurden zahlreiche Objekte abgerissen, ohne, dass dort bis heute neue Objekte gebaut wurden. Vor diesem Hintergrund frage ich den Herrn…
Von Philipp Kroll (CDU) Sachverhalt: Alle Eigentümerinnen und Eigentümer von Grundbesitz in Deutschland müssen im Zeitraum vom 1. Juli 2022 bis 31. Januar 2023 Erklärungen im Zusammenhang mit der Grundsteuerreform abgeben. Dieses gilt auch für den Grundbesitz des Bezirksamtes Hamburg-Nord. Hamburg geht hierbei einen eigenen Weg und hat sich für…
Von Stefan Baumann, Gunther Herwig (CDU) Sachverhalt: Bereits in Sitzung des RegA BUHD im Mai 2017 wurde gemäß eines Antrags der CDU-Fraktion beschlossen, dass die Fahrbahn vor dem Straßenzug Heitmannstraße 7-9 besser vor dem Falschparken geschützt werden muss. Bislang ist die Situation jedoch unverändert, es kommt weiterhin häufig zu gefahrgeneigten…
von Stefan Baumann, Gunther Herwig (CDU) Sachverhalt: Hinter dem Eiscafé am Mundsburger Damm 17A/gegenüber Hartwicusstraße 8 ist eine kleine Grünanlage, auf der auch zwei Parkbänke stehen. Diese beiden Parkbänke sind witterungsbedingt mittlerweile so verschlissen, dass eine Nutzung als Sitzbank, schon aufgrund hygienischer Gründe, nicht mehr zumutbar ist. Vor diesem Hintergrund…
von Dr. Andreas Schott, Stefan Baumann, Gunther Herwig und Fraktion (CDU) Sachverhalt: Die vielen Baustellen in Hamburg sind für immer mehr Menschen ein Ärgernis. Natürlich sind Renovierungen in der Fahrbahninfrastruktur regelmäßig erforderlich, entscheidend ist aber auch zu prüfen, wie zweckdienlich manche Maßnahmen sind. Vor diesem Hintergrund fragen wir den…
Von Dr. Andreas Schott, Philipp Kroll (CDU) Mit dem Antrag „21-3373 B-Pläne endlich umsetzen – Parkanlagen entlang des Goldbekkanals“ der CDU-Fraktion forderte die CDU-Fraktion, dass die vor rund 40 Jahren beschlossene Grünanlage endlich umgesetzt werden soll. Auch wenn die Anlage in der Bezirksversammlung von allen Parteien als sinnvoll erachtet wurde,…
Von Philipp Kroll, Irmela Bartling, Ekkehart Wersich (CDU) Die Pläne liegen auf dem Tisch – fast ausnahmsloses Längsparken in der Husumer Straße und dem Abendrothsweg, nur noch einseitiges Parken im südlichen Teil der Neumünstersche Straße analog zur Heider Straße. Verbunden damit der Entfall von hunderten Abstellmöglichkeiten für Kraftfahrzeuge. Der Regionalausschuss…
Von Philipp Kroll, Irmela Bartling, Ekkehart Wersich (CDU) Zugeparkte Gehwege – geht gar nicht. An Bedarfen vorbeizuplanen aber auch nicht. Kommunalpolitik bedeutet, sich für die Bedürfnisse der Menschen einzusetzen. Gerade beim Thema Verkehr sind Augenmaß und kluge Abwägung ein guter Ratgeber. Fast ausnahmsloses Längsparken in obigen Straßenzügen ohne Not würden…
Von Philipp Kroll, Irmela Bartling (CDU) Die Hundewiese im Eppendorfer Park ist derzeit nicht barrierefrei und daher für mobilitätseingeschränkte Menschen nicht nutzbar. Die Hunde können aufgrund des hügeligen Platzes außer Sicht geraten und ggf. direkt auf die Martinistraße laufen, da zwischen Park und Straße keine durchgehende Begrenzung existiert. Vor diesem…