Author page: Dr. Andreas Schott

Arbeit vor Ort wertschätzen – Rahmenzuweisungen zum nächsten Haushaltsplan anpassen und Bezirke arbeitsfähig machen

Sachverhalt: Die Bezirke sind in der Hamburger Verwaltung für die meisten Dienstleistungen für den Bürger und den direkten Kontakt verantwortlich. Nicht besetzte Stellen und Personalabbau ebenso wie Kürzungen bzw. Mehrbelastungen in den Rahmenzuweisungen führen unmittelbar zu Einschränkungen dieser Leistungen. Gleichsam sind sie in besonderem Maße von einer wachsenden Bevölkerung betroffen,…

weiterlesen

Schildbürgerstreich in Klein Borstel! Die ewige Suche nach den Depotcontainern im Tornberg!

von Andreas Schott, Martina Lütjens und Dr. Petra Sellenschlo, CDU Am Standort Tornberg/Sodenkamp sind die vorhandenen Depotcontainer für Altpapiernicht ausreichend. Für die Aufstellung eines dritten Depotcontainer am Depotcontainer-Standplatz Tornberg war die Herrichtung des Untergrundes erforderlich. Mit der Drucksache20-5990 vom 06.09.2018 wurde klar, die Stadtreinigung (SRH) hat am 25.01.2018 das Bezirksamt…

weiterlesen

Schaffung eines Inklusions- Beirates für Menschen mit Behinderungen

Sachverhalt: Inklusion stammt aus dem lateinischen und heißt übersetzt „enthalten sein, teilhaben“. Das Ziel eines Inklusionsbeirates ist, die Teilhabe für Menschen mit Beeinträchtigung in der Gesellschaft zu erreichen. Deshalb wünschen sich Behinderte und Organisationen aus Hamburg-Nord einen Inklusionsbeirat als Bindeglied zwischen ihnen und den Politikern der Bezirksversammlung Hamburg-Nord. Der Beirat…

weiterlesen

Ausschreibung der Stelle der Bezirksamtsleitung Alternativantrag zu TOP 4.3 Ziffern 2 und 3

Seit dem Sommer 2018 ist die Stelle der Bezirksamtsleitung in Hamburg-Nord vakant. Für das zur Wiederbesetzung Anfang 2018 durchgeführte Ausschreibungsverfahren wurden die Kriterien für den Ausschreibungstext einvernehmlich zwischen den Fraktionen der Bezirksversammlung festgelegt. Ein veränderter Bedarf am Anforderungsprofil ist schon angesichts des erst kurz zurückliegenden Auswahlverfahrens nicht sachlich begründbar. Insbesondere…

weiterlesen

Angemessene Vergütung für gute Arbeit oder Rot-Grünes Wahlkampfstürmchen?

von von Dr. Andreas Schott (CDU) Mit der Drucksache 21/15369 hat die Bürgerschaft den rot-grünen Senat ersucht, die Vergütung in Hamburgs Bezirken zu überprüfen. Handlungsfelder wurden von der rot-grünen Koalition in den Fachbereichen Stadt- und Verkehrsplanung sowie im Management des öffentlichen Raumes herausgearbeitet. Ein zweiter Prüfauftrag umfasst die Ermittlung der…

weiterlesen

U-Bahn-Haltestelle für das UKE

Die Streckenplanung für die neue U 5 ist bislang nicht abgeschlossen. Die geplante Linienführung entlang der derzeitigen Metrobuslinie 5 bietet die Gelegenheit, durch eine Modifizierung bzw. Verschwenkung der Trasse, das UKE an das U-Bahnnetz anzubinden. Das UKE ist mit mehreren tausend Mitarbeitern einer der größten Arbeitgeber im Bezirk Hamburg-Nord. Viele…

weiterlesen

30 Tage maximale Bearbeitungszeit für Kita-Gutscheine

Laut Bezirksamt Hamburg-Nord beträgt die durchschnittliche Bearbeitungsdauer von KITA- Gutscheinen 6-12 Wochen. Im Bezirksamt Eimsbüttel hingegen, wird hingegen (Stand Juli 2019) nur von einer durchschnittlichen Bearbeitungsdauer von 10 Tagen ausgegangen. Grund für die längeren durchschnittlichen Wartezeiten in Hamburg-Nord könnte ein geringer Personalschlüssel in der Abteilung Kindertagesbetreuung sein. Da es ohnehin…

weiterlesen

Einrichtung eines Beirats für den Ausschuss Bildung, Kultur und Sport

Die Bezirksversammlung Hamburg-Nord möge beschließen: Dem Ausschuss für Bildung, Kultur und Sport wird ein Beirat zugeordnet. Die Mitglieder sollen aus folgenden Bereichen kommen: – freie Kunst und Kulturprojekte – kulturelle Zentren – Volkshochschule/Bücherhallen – Geschichtswerkstätten – Kinder- und Jugendkultur – Schulen – Sport und Bewegungskultur Für die GRÜNE Fraktion:         Michael…

weiterlesen

Einsetzung von Ausschüssen

Kürzel Ausschuss Größe Geändert ggü. 21. Leg. HA Hauptausschuss 15   RegA BUHD Regionalausschuss Barmbek-Uhlenhorst-Hohenfelde-Dulsberg 15   UA Bau BUHD Unterausschuss Bau des RegA Barmbek-Uhlenhorst-Hohenfelde-Dulsberg 9   RegA EWi Regionalausschuss Eppendorf-Winterhude 15   UA Bau EWi Unterausschuss Bau des RegA Eppendorf-Winterhude 9   RegA FOLAG Regionalausschuss Langenhorn-Fuhlsbüttel-Ohlsdorf-Alsterdorf-Groß Borstel 15  …

weiterlesen

Beschlussfassung über die Geschäftsordnung der Bezirksversammlung gemäß § 12 (2) BezVG

Petitum Die in der vergangenen Legislatur verwendete Geschäftsordnung der Bezirksversammlung [1] wird auch in der Legislatur 2019-2024 genutzt. Für die GRÜNE Fraktion:         Michael Werner-Boelz Für die SPD-Fraktion:              Alexander Kleinow Für die CDU-Fraktion:             Dr. Andreas Schott Für die Fraktion DIE LINKE:     Angelika Traversin, Jonas Wagner Für die FDP-Fraktion:              Claus-Joachim Dickow

weiterlesen