Ein schönes Weihnachtsfest und ein gutes Jahr 2022
Obwohl wir in der Pandemie festzustecken scheinen, möchten wir mit Ihnen noch einmal auf hoffentlich viele, kleinen Glücksmomente in diesem Jahr zurückschauen. Denn diese sind es, die die Sorgen etwas kleiner erscheinen lassen.
Aktuelle Stunde zum Impfen: Bezirksamt fühlt sich nicht zuständig
Die Bekämpfung der Pandemie ist eine nationale Aufgabe – doch das Bezirksamt Hamburg-Nord möchte offenbar nicht mitmachen. Dies konnte man schon aus der Antwort auf eine Kleine Anfrage der CDU-Fraktion entnehmen: Link. Man fühlt sich nicht für lange Warteschlangen an den viel zu wenigen Impfzentren zuständig. Grün-Rot und Bezirksamt verkennen den Ernst der Lage. In einer Aktuellen Stunde mahnte die CDU-Fraktion jetzt in der Dezember-Sitzung der Bezirksversammlung mehr Einsatz an.
CORONA: Bürokratie bremst Schaffung neuer Testzentren
Jetzt darf nicht geknausert und an starrer Bürokratie festgehalten werden, jetzt muss gehandelt werden. Gemeinsam forderten FDP und CDU mit einem Antrag in der Bezirksversammlung die Erhöhung der Corona-Testkapazitäten in Hamburg-Nord, was auf Ignoranz der Regierungsparteien stieß.
Notbremse Wellingsbütteler Landstraße – Behörden planen neu
den drohenden Dauer-Lockdown für Klein Borstel engagiert. Noch in der November-Sitzung der Bezirksversammlung wurde ein CDU-Antrag für einen Planungsstopp für die Mammutsanierung von den Regierungsparteien niedergestimmt. Nun die Wende: Das Projekt wird überplant und verschoben.
Barmbeker Jugenclub-Bau: Finanzierung steht
„Ich freue mich sehr, dass nun endlich die Finanzierung für das Haus der Jugend Wittenkamp steht. Dass ist wichtig, da die Jugendlichen gerade in dieser Zeit feste Plätze und Ansprechpartner haben müssen. Eine weitere Verzögerung wäre fatal gewesen“, sagt Caroline Mücke-Kemp, stellvertretende Fraktionsvorsitzende.
Notbremse: Behörden planen neu – CDU sieht sich bestätigt
g. Die Mammutsanierung der Wellingsbütteler Landstraße wird doch noch einmal überplant. Die CDU-Bezirksfraktion Hamburg-Nord hatte in den vergangenen Wochen Druck gegen den „Dauer-Lockdown“ für einen ganzen Stadtteil gemacht und war noch in der November-Sitzung der Bezirksversammlung von Grünen und SPD niedergestimmt worden. Martina Lütjens, Abgeordnete für Klein Borstel, ist jetzt erleichtert: „Endlich wachen die planenden Behörden auf!“
Mehr Testzentren für den Bezirk Hamburg-Nord!
Von Claus-Joachim Dickow, Lars Jessen, Ralf Lindenberg, Dr. Wieland Schinnenburg (FDP) Dr. Andreas Schott (CDU Fraktion) Angesichts der vierten Corona-Welle muss alles getan werden, um Infektionsketten zu unterbrechen. Ein wichtiges Mittel dazu sind häufige Tests. Im Bezirk Hamburg-Nord besteht allerdings ein großer Mangel an Test-Möglichkeiten. Die Pressesprecherin des Bezirks teilte
Der Weg zum stillen Örtchen ist verschlossen!
Von Martina Lütjens, Gide Bosse (CDU) Im Stadtteil Fuhlsbüttel wird von mobilitätseingeschränkten Bürgern das Fehlen von barrierefreien Toiletten beklagt. Vor ein paar Jahren wurde das Gebäude mit der öffentlichen Toilette an der Ecke Heschredder/Ratsmühlendamm gegenüber vom Fuhlsbüttler Marktplatz umgebaut und modernisiert. Diese WC-Anlage am Wochenmarkt Ratsmühlendamm verfügt bereits über ein
Corona-Impfungen in Hamburg-Nord/Mit Antwort
von Dr. Andreas Schott, Dr. Petra Sellenschlo (CDU) Lange Warteschlangen vor Impfzentren, die Menschen möchten geimpft werden. Viele Menschen warten auf die Erstimpfung oder das Boostern mit Corona-Impfstoffen. In Hamburg impfen die Hausärzte. Einen Termin bei Ihnen bekommt man nunmehr erst im nächsten Jahr. Bald sollen auch Apotheker und Zahnärzte
Teilnehmende von bezirklichen Gremiensitzungen vor Corona-Infektion schützen: Geschäftsordnung der Bezirksversammlung Hamburg-Nord ergänzen
Von Timo B. Kranz (GRÜNE), Angelika Bester (SPD), Dr. Andreas Schott (CDU), Angelika Traversin, Jonas Wagner (Die Linke) Mit einstimmigem Beschluss des Hauptausschusses wurde das Bezirksamt im September gebeten, zu prüfen, ob die 3G-Regelung verbindlich für alle Besucher*innen der Bezirksversammlung und ihrer Ausschüsse durch eine Änderung der Geschäftsordnung oder in
Mehr Platz zu Fuß in Hoheluft-Ost
Von Philipp Kroll, Irmela Bartling, Sofie Ebdrup, Ekkehart Wersich (CDU) SachverhaltDie in 2017 entwickelte Fußverkehrsstrategie für Hoheluft-Ost wurde im März 2018 von der Bezirksversammlung per Dringlichkeitsantrag (!) von SPD und Grünen gegen die Stimmen der CDU beschlossen. Hintergrund war insbesondere die Weigerung von SPD und Grünen, das Ergebnis des Beteiligungsverfahrens
E-Scooter-Chaos: Grüne und SPD gegen Abstellflächen in Hamburg-Nord
Hamburg. Obwohl die Hamburger Bürgerschaft sich für klare Richtlinien und Strukturen bei der Nutzung von E-Scootern aussprach, folgt Hamburg-Nord diesem Vorhaben nicht und lehnte jetzt im Ausschuss für Klimaschutz, Umwelt und Mobilität (KUM) die Forderung nach festen Abstellflächen für E-Scooter ab. Caroline Mücke-Kemp, stellvertretende Fraktionsvorsitzende, lacht: „Im Senat beschließen Grüne
Kontrollen auf Grundlage der HmbSARS-CoV-2-EindämmungsVO durch das Bezirksamt Hamburg-Nord – Zusammenarbeit mit der Polizei
Von Martina Lütjens (CDU) Die Hamburgische SARS-CoV-2-Eindämmungsverordnung (hier kurz Verordnung) wurde kürzlich erneut verändert/angepasst. Dabei wurde neue Regeln (z. B.2-G-Zugangsmodell) festgelegt. Der (Tatbestands-)Katalog der Verstöße(§39 Ordnungswidrigkeiten) erscheint endlos. Vor diesem Hintergrund frage ich die Bezirksamtsleitung: Welches Amt/Dienststelle des Bezirksamtes ist originär zuständig, die Einhaltungder Verordnung zu kontrollieren? Die Kontrolle über
Gute Beleuchtung zwischen Kiwittsmoor und Holitzberg notwendig
Von Timo B. Kranz, Katrin Hofmann (GRÜNE), Martina Schenkewitz (SPD), Martina Lütjens, Dr. Petra Sellenschlo (CDU) Sachverhalt:In Langenhorn gibt es einen öffentlichen Weg zwischen Holitzberg und Kiwittsmoor(Tweltenmoor), der gleichmäßig ausgeleuchtet werden sollte. Der Senat hat in seiner Druck-sache 22-4312 die Möglichkeit einer Umsetzung geschaffen, wenn die Beleuchtungsver-besserung in das priorisierte
Lärm-Verringerung und Entsiegelung am „Platz am Wasser“ Alter Güterbahnhof 7a und b
Von Philipp Kroll (CDU) Die Situation am „Platz am Wasser“ hat sich bisher für die Anwohner noch nicht verbessert. Des Weiteren ist der Großteil des Platzes mit Beton versiegelt. Eine zusätzliche Begrünung der Fläche bietet sich an und würde auch die Aufenthaltsqualität wesentlich verbessern. Zusätzliche Grünflächen würden außerdem dazu führen,