Ein Jahr Koalitionsarbeit in Hamburg-Nord: SPD, CDU und FDP ziehen positive Zwischenbilanz für den Bezirk

von Tina Winter (SPD), Martin Fischer (CDU), Claus-Joachim Dickow (FDP) Vor mehr als einem Jahr am 1. Mai fiel mit Unterzeichnung des Koalitionsvertrages der Startschuss für die Koalition aus SPD, CDU und FDP in Hamburg-Nord. Seitdem hat das Dreierbündnis in Zusammenarbeit mit der ebenso seit letztem Jahr amtierenden Bezirksamtsleiterin Dr. Bettina…

Continue reading

Café im Stavenhagenhaus – Initiative der Bezirkskoalition in Hamburg-Nord öffnet die Türen

von Johannes M. Nachtigal (SPD), Dr. Andreas Schott (CDU), Jan Peter Döhne (FDP)   Im letzten Jahr drohten die Fronten in der Auseinandersetzung um die gastronomische Nutzung des Stavenhagenhauses zu verhärten und der im Stadtteil Groß Borstel lang gehegte Wunsch eines im Haus betriebenen Cafés auf der Strecke zu bleiben.…

Continue reading

Gastronomie im Stavenhagenhaus – Akteneinsicht und weitere Schritte/Mit Antwort

von Dr. Andreas Schott, Ekkehart Wersich, Dr. Julia Wickert (CDU), Daniela Kerkow (SPD), Joachim Dickow (FDP) Seit Ende November 2024 liegt nunmehr ein Rechtsgutachten vor, aus dem sich die Rahmenbedingungen für die Einrichtung eines gastronomischen Betriebes für das Stavenhagenhaus ergeben. Die Bezirksversammlung hatte zuvor beschlossen, Akteneinsicht zu nehmen, um ein…

Continue reading

Stavenhagenhaus: Gutachten bestätigt Versagen des Bezirksamtsleiters

Mit einer Reihe von Anfragen, Anträgen und einer Anhörung am 23.11.2023 hatte die CDU den Bezirksamtsleiter gewarnt, die Einrichtung eines Öffentlichen Gastronomiebetriebes im Stavenhagenhaus im Alleingang zu beschließen. Dennoch wurden die bezirklichen Gremien nicht in die Entscheidung eingebunden und sämtliche Hinweise blieben ungehört. Mit dem gemeinsamen Antrag von SPD, CDU und…

Continue reading

Stavenhagenhaus: Gutachten bestätigt Versagen des Bezirksamtsleiters

Von Ekkehart Wersich, Dr. Andreas Schott (CDU) Mit einer Reihe von Anfragen, Anträgen und zuletzt auch einer Anhörung zum Thema „Nutzungsänderung im Stavenhagenhaus“ am 23.11.2023 hatte die CDU den Bezirksamtsleiter vor einem Alleingang zur Einrichtung eines Öffentlichen Gastronomiebetriebes gewarnt. Erfolglos, die bezirklichen Gremien wurden in die Entscheidung nicht eingebunden. Alle…

Continue reading

Rechtsgutachten zur Gastronomie im Stavenhagenhaus: Klärung und Transparenz gefordert

Ein Rechtsgutachten zur Gastronomie im Stavenhagenhaus zeigt Fehler bei der Gaststättenerlaubnis und gibt klare Rahmenbedingungen vor. Dr. Andreas Schott, Sprecher im Regionalausschuss Langenhorn-Fuhlsbüttel-Ohlsdorf-Alsterdorf-Groß Borstel erklärt hierzu: „Die Einrichtung des Café-Betriebs war rechtswidrig und dilettantisch vorbereitet. Gastronomie darf nur der Veranstaltungsversorgung dienen und räumlich auf Küche und Diele begrenzt sein.“ CDU, SPD und FDP haben daher…

Continue reading

Gastronomie im Stavenhagenhaus: Rechtsgutachten zeigt Möglichkeiten aber auch Fehler der Bezirksamtsleitung auf

Am Freitagmorgen erreichte die Bezirksversammlung Hamburg-Nord ein neues nichtöffentliches Rechtsgutachten bezüglich einer möglichen veranstaltungsungebundenen Gastronomie im Stavenhagenhaus. Tatsächlich gibt das Gutachten Hinweise dazu, unter welchen Umständen eine solche Gastronomie realisiert werden könnte, bestätigt aber auch gravierende Fehler bei der umstrittenen Erteilung der Gaststättenerlaubnis zu Anfang des Jahres. Umso mehr gilt…

Continue reading

Cafénutzung im Stavenhagenhaus – Umsetzung im Rahmen der gutachterlichen Prüfung auf den Weg bringen

Von Tina Winter, Martina Schenkewitz, Daniela Kerkow, Banu Dalmis (SPD), Martin Fischer, Dr. Andreas Schott, Dr. Julia Wickert, Ekkehart Wersich (CDU), Claus-Joachim Dickow (FDP) Nach dem über Monate geführten Streit über die Möglichkeiten einer gastronomischen Nutzung im Stavenhagenhaus hatte die Bezirksversammlung auf Antrag von SPD, CDU, FDP und VOLT im…

Continue reading

Schließung der Gastronomie im Stavenhagenhaus III

von Ekkehart Wersich, Dr. Andreas Schott, Dr. Julia Wickert (CDU) Nachdem das Bezirksamt über Monate keinerlei rechtliche Bedenken hatte, im Stavenhagenhaus eine gewerbliche Gastronomie einzurichten, wurde der Betrieb bekanntlich bereits nach fünf Wochen durch eine Entscheidung des Verwaltungsgerichts unterbunden. Die Antworten der Verwaltung auf die Kleine Anfragen (KA) der CDU-Fraktion…

Continue reading