In den vergangen fünf Jahren haben wir als Opposition einiges bewegt und vieles angestoßen.
Ein Eimer Teer gehört auf jeden Fall dazu. Unser Bezirksabgeordneter Gunther Herwig für Uhlenhorst-Hohenfelde setzte sich besonders für seine Mitmenschen ein und hatte dabei unter anderem Straßen und Gehwege im Blick. Ob an der Papenhuder Straße oder auch an der Finkenau, wo er Abhilfe schaffen konnte, kämpfte er dafür. Und das hat sich in vielen Fällen ausgezahlt. So können heute die Rollstuhlfahrerinnen und -fahrer den kleinen Verbindungsweg wieder nutzen.
Große Kämpfe wurden in Langenhorn mit den grün-roten Regierungsparteien ausgefochten. Zwei Vorhaben in Langenhorn begleitet die CDU kritisch: Eine Schnellroute für Radfahrer, für die alte Straßenbäume abgeholzt werden sollen und die rund 700 geplanten Wohneinheiten auf dem Kleingartengelände Diekmoor.
In Hoheluft-Ost und Eppendorf war Zankapfel die gnadenlose Parkplatzvernichtung und schlecht geplante Anwohnerparkzonen, die auf Kosten der Anwohner und Gewerbetreibenden gingen. Unser verkehrspolitische Sprecher Martin Fischer und unser Eppendorfer Abgeordneter Ekkehart Wersich bemängelten, dass kein Miteinander aller Verkehrsteilnehmer angestrebt wurde und Bürgerbeteiligung durch frühzeitige Einbindung der Anwohner ein Fremdwort für die Regierungskoalition war.
Unser Abgeordneter Philipp Kroll ging unter anderem in mehreren Anfragen dem Leerstand auf attraktiven Grundstücken in Winterhude nach und nahm sich u.a. den Themen „Rosa Müllsäcke“ sowie Graffiti an.
Für Stefan Baumann, Vorsitzender der Regionalausschussfraktion in Barmbek, waren es u.a. es die regionalen Dinge, die zählen. Ein Glascontainer hier, ein Verkehrsschild dort und hier und da noch Mülleimer und Bänke dazu. In Summe hat das alles zu einem sauberen Stadtbild beigetragen, wo man gern mal auf einer Bank verweilen mag.
Zuletzt beschäftigte uns öffentlichkeitsträchtig das Groß Borsteler Stavenhagenhaus, in dem auf Wunsch des Bezirksamtes eine Gastronomie errichtet wurde. Allerdings „vergaß“ der GRÜNEN-Verwaltungschef die Rechtslage gründlich zu prüfen und vorher mit den Nachbarn zu sprechen. Es kam, wie von der CDU befürchtet, zur Klage und Schließung des Cafés.
In Alsterdorf ärgerten wir uns über die Uneinsichtigkeit der grün-roten Regierungsparteien, der Freiwilligen Feuerwehr einen Transportbus für die Jugend mitzufinanzieren. Die Sondermittelanträge waren immer und immer wieder in den verschiedenen Ausschüssen vertagt worden. Unser Abgeordneter vor Ort, Matthias Busold, hatte einen langen Atem. Dennoch half es nichts: GRÜN-Rot blieb uneinsichtig und der Bus wurde schließlich statt mit Bezirksmitteln durch Spenden aus dem Stadtteil finanziert.
Vom Verkehrschaos betroffen wird im kommenden Jahr Klein Borstel sein. In dieser Wahlperiode konnte unsere Abgeordnete Martina Lütjens die schlecht geplante Mammut-Sanierung der Wellingsbütteler Landstraße noch verhindern. Fünf Jahre lang sollte die Instandsetzung der Verbindungsstraße zwischen Ohlsdorf und Wellingsbüttel andauern, teilweise mit einer dauerhaften Vollsperrung. Nach enormen Protesten aus der Nachbarschaft und durch Hartnäckigkeit der Wahlkreisabgeordneten wurde das Projekt noch einmal überplant. Im kommenden Jahr soll es nun umgesetzt werden, allerdings mit einer verkürzten Sanierungszeit, ein Erfolg gegen Planungs- und Baustellenchaos.
Was die Fraktion noch alles bewegt und begleitet hat, vom geplatzten Umzug des Bezirksamtes an den Wiesendamm nach Barmbek, der möglichen Umgestaltung des Stadtparks, der Einrichtung verschiedener Bewohnerparkzonen, einem Taubenschlag für den Bahnhof Barmbek, der Abschaffung der Rosa Müllsäcke und Wickeltische in Herrentoiletten -, kann man auf der Homepage www.cdu-nord.de nachlesen. Jeder Abgeordnete hat seine Projekte unter seinem Portfolio aufgelistet.