Um sich auf die künftige Arbeit einzustimmen, sich mit Themen und Abläufen vertraut zu machen, hat sich die neue Fraktion zur zweitägigen Klausurtagung in Lüneburg getroffen.
Neue Legislatur, neuer Vorstand: Nach 20 Jahren Fraktionsvorsitz hat Dr. Andreas Schott sein Amt an Martin Fischer abgegeben. Auf der konstituierenden Sitzung der CDU Bezirksfraktion Hamburg-Nord wählten die zehn Abgeordneten Fischer einstimmig als Nachfolger. „Ich fühle mich sehr geehrt, das Amt von Andreas Schott zu übernehmen“, sagt Fischer, „ich freue mich darauf, dass er der Fraktion als Abgeordneter mit seinem Wissen und seinem Engagement weiter zur Verfügung stehen wird. Das ist eine echte Bereicherung.“
Die neue Bezirksversammlung hat sich am vergangenen Donnerstagabend konstituiert. Eröffnet wurde die Bezirksversammlung von Dr. Andreas Schott, der als Mitglied, dass am längsten in der Bezirksversammlung ist, die Ehre hatte, die neue Legislatur einzuläuten.
Auch wir machen Urlaub. In der politischen Sommerpause, die mit der Sitzung der Bezirksversammlung im September endet, tagen in der Regel keine Ausschüsse. Momentan finden ausschließlich konstituierende Sitzungen statt.
In diesen unruhigen Zeiten ist es besonders wichtig, die Demokratie zu stärken. In Hamburg sind am Sonntag, 9. Juni 2024, Bezirkswahlen. Diese sind gekoppelt an die Europa-Wahl, die parallel stattfinden wird.
In den vergangen fünf Jahren haben wir als Opposition einiges bewegt und vieles angestoßen.
Ein Eimer Teer gehört auf jeden Fall dazu. Unser Bezirksabgeordneter Gunther Herwig für Uhlenhorst-Hohenfelde setzte sich besonders für seine Mitmenschen ein und hatte dabei unter anderem Straßen und Gehwege im Blick. Ob an der Papenhuder Straße oder auch an der Finkenau, wo er Abhilfe schaffen konnte, kämpfte er dafür. Und das hat sich in vielen Fällen ausgezahlt. So können heute die Rollstuhlfahrerinnen und -fahrer den kleinen Verbindungsweg wieder nutzen.
Es war schon spannend, wie in dieser Woche die Abgeordneten der GRÜNEN im jüngsten Regionalausschuss Eppendorf/Winterhude ins Schwitzen kamen. Denn rund 40 Gäste ließen die Politiker der Grün/Roten Koalition wissen, dass sie mit der Umsetzung der Fußverkehrsstrategie in Hoheluft-Ost höchst unzufrieden sind.
Eine Pleite mit Ansage: Nach wenigen Wochen wurde der vom grünen Bezirksamtsleiter genehmigte Gastronomiebetrieb im Stavenhagenhaus gerichtlich gestoppt. Alle Warnungen wurden zuvor ignoriert, Gespräche mit den Nachbarn abgelehnt und Anfragen der CDU-Fraktion zu rechtlichen Risiken nichtssagend beantwortet. Heute wissen wir: Eine solide rechtliche Prüfung wurde versäumt. Dadurch wurde für die…
Auch in dieser Sitzung der Bezirksversammlung wurden wieder Gelder für sinnvolle Projekte beschlossen. Da wären, um nur einige zu nennen, ein neues Geländer für den Eingang des Röhrenbunkers in Eppendorf, das Familienfest in Langenhorn mit dem verwunschenem Titel: „Sommerzauber“ oder auch die Planungen für ein klimafreundliches Dach für eine Bootshalle.
Nicht immer sind Graffitis und vor allem sog. Tags eine Verschönerung im Auge des Betrachters. Vielmehr sind sie ein Ärgernis für alle Gebäudebesitzer, an deren Wänden unerlaubt Schmierereien aufgesprayt werden. Aber nicht nur Wände sind betroffen: Es wird auf alles gesprayt, was geht: Bänke und Mauern im Stadtpark, Stromkästen, Treppen im öffentlichen…