CDU Will StadtRad-Lastenpedelec-Quote Um 1000 Prozent Erhöhen

Hamburg. Sie sind groß und rot, doch für Kleine fehlt’s beim StadtRad. Obwohl man Familien stärker auf die Leihfahrräder „bekommen“ möchte, gibt’s für Kinder keine Möglichkeit selbst zu radeln. Denn die StadtRäder sind in der Größe genormt, für kurze Kinderbeine einfach ungeeignet. Es bleibt daher nur noch die Alternative, eines der fünf begehrten Lastenräder…

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Martina Lütjens steht an der Wellingsbütteler Landstraße
Halbwahrheiten – Umweltbehörde führt politische Gremien vor

Im jüngsten Regionalausschuss Langenhorn-Fuhlsbüttel- Ohlsdorf-Alsterdorf und Groß Borstel (vom 30. Mai 2022) stand wieder einmal die Sanierung der Wellingsbütteler Landstraße auf der Tagesordnung. Im Ausschuss stellte eine Vertreterin von Hamburg Wasser im Auftrag der Behörde für Umwelt, Klima, Energie und Agrarwirtschaft (BUKEA) die neuesten Sanierungspläne vor. Die CDU-Bezirksabgeordnete Martina Lütjens ist sauer: „Nach einem Jahr Planungsphase hat weder Hamburg Wasser, noch die Umweltbehörde es geschafft, ein konkretes Verkehrskonzept vorzulegen. So kann man kein Mammut-Projekt, das über viele Jahre laufen soll, planen. Das ist unverantwortlich.“

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Mehr Tempo-30-Fahrbahnpiktogramme in verkehrsberuhigten Zonen ermöglichen

Von Dr. Andreas Schott, Caroline Mücke-Kemp (CDU) Auf Hamburgs verkehrsberuhigten Straßen befinden sich nur sehr selten Tempo-30-Fahrbahnpiktogramme. Bei großen zusammenhängenden Wohngebieten mit Tempo 30-Straßen würden sich solche Piktogramme anbieten, um die Autofahrer an die Einhaltung der Geschwindigkeit zu erinnern. Laut bundesrechtlicher Allgemeinen Verwaltungsvorschrift zur Straßenverkehrs-Ordnung (VwV-StVO) könne die Fortdauer der…

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2. Obststand am Mühlenkamp/Mit Antwort

Von Philipp Kroll (CDU) Das Bezirksamt Hamburg Nord soll auf dem privaten Grundstück Mühlenkamp 34 ohne Abstimmung mit dem Grundeigentümer einen zweiten Obststand genehmigt haben. Vor diesem Hintergrund frage ich den Herrn Bezirksamtsleiter: Trifft der Sachverhalt zu?Wenn ja,a. wann wurde von wem an wen die Genehmigung erteilt?Antwort der Verwaltung:Die Erlaubnis…

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Fit in Barmbek-Nord – Sportgeräte an der Neuen Wöhr

Von Stefan Baumann, Gunther Herwig (CDU) Sachverhalt: Der Grünzug mit Spielplatz zwischen den Straßen Alte Wöhr – Fraenkelstraße – Neue Wöhr – Albers-Schönberg-Stieg/Fuhlsbütteler Straße ist bei den Bewohnerinnen und Bewohnern der naheliegenden Wohngebiete sehr beliebt und lädt bei schönem Wetter und in den Sommermonaten zum Verweilen ein. Auch Freizeitsportlerinnen und…

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Hundeproblem am Spielplatz Kegelhofstraße – Bezirkspolitik beschließt Maßnahmen

Freilaufende Hunde sind ein seit langem wiederkehrendes Ärgernis für die Nutzer*innen des Spielplatzes an der Kegelhofstraße. GRÜNE, SPD und CDU haben reagiert und wollen Abhilfe schaffen. Mit Beschluss eines entsprechenden Antrages im Regionalausschuss Eppendorf-Winterhude Anfang Mai wird das Bezirksamt aufgerufen, den Spielplatz zur Nordseite mit Zaun, Tor und Beschilderung unter…

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Was wird mit der ehemaligen Diskothek Palladium in der Bramfelder Straße 42? (II) Mit Antwort

Von Stefan Baumann (CDU) Sachverhalt: Seit 1996 steht das Gebäude der ehemaligen Diskothek Palladium in der Bramfelder Straße 42 leer. Gemäß Antwort auf die KA Drs. 21-0481 aus Oktober 2019 (und einer Vorstellung im UA Bau BUHD am 04.11.2019) gab es seit dem 15.10.2019 einen genehmigten Vorbescheidsantrag für den Neubau…

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