Werden Anwohner und Bezirksversammlung vom Bezirksamtsleiter veralbert? Missachtung von Beschlüssen, schlampige Vorbereitung und Verschleierung/Mit Antwort

von Ekkehart Wersich (CDU) Vorbemerkung Die im Jahr 2017 entwickelte Fußverkehrsstrategie für Hoheluft-Ost wurde im März 2018 von der Bezirksversammlung per Dringlichkeitsantrag (!) von SPD und Grünen gegen die Stimmen der CDU beschlossen. Hintergrund war insbesondere die Weigerung von SPD und Grünen, das Ergebnis des eingeschränkten Beteiligungsverfahrens und des Gutachtens…

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Grünanlagen und Bäume/Mit Antwort

von Dr. Andreas Schott, Caroline Mücke-Kemp (CDU) Stehen dem Bezirksamt Hamburg-Nord ausreichend Mittel für die Unterhaltung von Grünanlagen und Gewässern sowie für die Nachpflanzung von Bäumen zur Verfügung? Im Zuge der Beratungen des Hamburger Doppelhaushalts ergeben sich einige Fragen bezüglich der finanziellen Situation in Bezirk Hamburg-Nord, insbesondere im Bereich der…

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Aufklärung: Was bedeutet Anwohnerparken?

Bekommt jeder Autofahrer für sein Fahrzeug einen Parkplatz, wenn vor seiner Haustür Anwohnerparken eingeführt wird? Die Antwortet lautet: NEIN! 25 interessierte Uhlenhorster sind der Einladung unseres Bezirksabgeordneten Gunther Herwig gefolgt und nahmen an seiner Infoveranstaltung „Anwohnerparken in Uhlenhorst-Hohenfelde“ teil. Schnell wurde klar, dass die Anwesenden ihre Zweifel an diesem veralteten…

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Energiesparen im Bezirksamt Hamburg-Nord/Mit Antwort

von Dr. Andreas Schott, Ekkehart Wersich, Carolin Mücke-Kemp, Martina Lütjens,Stefan Baumann, und Fraktion (CDU)   Am 16. August 2022 hat der Senat einen 25-Punkte-Energiesparplan für den öffentlichen Bereich beschlossen. Gleichzeitig wird im Bezirksamt Hamburg-Nord ein Integriertes Klimaschutzkonzept erstellt. Vor diesem Hintergrund fragen wir den Herrn Bezirksamtsleiter: I. Themenkomplex 25-Punkte-Energiesparplan Wann…

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Flächenleerstand Hamburger Meile (II)/Mit Antwort

von Stefan Baumann, Matthias Busold (CDU) Sachverhalt: Bereits seit über fünf Jahren ist im Einkaufszentrum Hamburger Meile eine auffällige Fluktuation von Einzelhandelsgeschäften, verbunden mit begleitenden, längeren Ladenleerständen, zu beobachten. Bereits vor fast drei Jahren hatte die CDU-Fraktion deshalb eine Kleine Anfrage zu diesem Thema gestellt, mittlerweile wirkt die Situation bei…

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Geplanter Umbau Krausestraße – Wann und wie starten die ersten Arbeiten? Mit Antwort

von Dr. Andreas Schott, Stefan Baumann, Gunther Herwig (CDU) Sachverhalt: Die Krausestraße in Barmbek und Dulsberg soll gemäß bereits durchgeführter Überplanung und Schlussverschickung umgebaut werden. Ziel ist es unter anderem, die unechte Zweispurigkeit je Richtung zugunsten eines Radverkehrsstreifens auf eine Zweispurigkeit zu reduzieren. Gemäß der Informationen aus den Verschickungen soll…

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