Schulerweiterung an der Albert-Schweitzer-Schule in Klein Borstel? Mit Antwort

von Dr. Andreas Schott, Martina Lütjens, Gunther Herwig (CDU) Das Flurstück 1042 (Klein Borstel/ Bolzplatz) ist insgesamt ca. 8.100 m² groß. Im November 2016 wurde eine Teilfläche von rund 4.900 m² als Bauwagenplatz vermietet. Für die Realisierung noch ausstehender Schulbedarfe der Albert-Schweitzer-Schule (Sporthalle) ist der verbleibende Teil, rund 3.200 m²,…

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Politische Information gewollt und gefördert? Mit Antwort

von Martina Lütjens (CDU) Die Anmeldung eines politischen Infostandes erfolgt mittels Antrags im Bezirk Nord beim Dezernat Wirtschaft, Bauen und Umwelt, Fachamt Management des öffentlichen Raumes. Hierzu wurde seinerzeit eine Standortliste herausgegeben, die offenbar aus dem Jahre 2015 oder noch älter ist. Parteien müssen eine Erlaubnis nach dem Hamburgischen Wegegesetz…

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Zusammenarbeit von Bezirksamt und Polizeiregion Nord ausreichend? Mit Antwort

von Martina Lütjens (CDU) 2012 wurden die Polizeikommissariate umstrukturiert und in neue Regionen gegliedert. Diese (Polizei-)Regionen wurden wie die Bezirksamtsbereiche genannt (Altona bis Wandsbek) und den Bezirksamtsgrenzen weitgehend angepasst. Für die Leitungsebene der Polizeiregionen wurden Regionalleiter benannt. Ein Argument für die Polizeireform 2012 war die Verbesserung der Zusammenarbeit zwischen den…

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Zukünftige Nutzung des Stavenhagenhauses VII/Mit Antwort

Von Dr. Andreas Schott, Ekkehart Wersich und Martina Lütjens (CDU) Die öffentliche Anhörung zur Nutzungsänderung im Stavenhagenhaus durch ein gewerbliches Café Ende November in Groß Borstel hat wenig neue Erkenntnisse gebracht. Der Bezirksamtsleiter hält an seiner Entscheidung fest, Räumlichkeiten an einen gewerblichen Gastronomen auch schon vor dem geplanten Umbau in…

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Überprüfung der Brücke Hummelsbütteler Landstraße

Von Martina Lütjens, Gide Bosse, Corinna Mieth-Gurke, Ann Catrin Stock, Dr. Andreas Schott (CDU) Die Linie U1 der Hochbahn unterquert im Bereich der Station Fuhlsbüttel die Hummelsbütteler Landstraße. Anwohner berichten von ungewöhnlichen Geräuschen auf der Fahrbahn bzw. Brücke. Eine mögliche Ursache könnten die Dehnungsfugen auf der Fahrbahn/Brücke der Hummelsbütteler Landstraße…

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