von Dr. Andreas Schott, Ekkehart Wersich, Dr. Julia Wickert (CDU), Daniela Kerkow (SPD), Joachim Dickow (FDP) Seit Ende November 2024 liegt nunmehr ein Rechtsgutachten vor, aus dem sich die Rahmenbedingungen für die Einrichtung eines gastronomischen Betriebes für das Stavenhagenhaus ergeben. Die Bezirksversammlung hatte zuvor beschlossen, Akteneinsicht zu nehmen, um ein…
Mit einer Reihe von Anfragen, Anträgen und einer Anhörung am 23.11.2023 hatte die CDU den Bezirksamtsleiter gewarnt, die Einrichtung eines Öffentlichen Gastronomiebetriebes im Stavenhagenhaus im Alleingang zu beschließen. Dennoch wurden die bezirklichen Gremien nicht in die Entscheidung eingebunden und sämtliche Hinweise blieben ungehört. Mit dem gemeinsamen Antrag von SPD, CDU und…
Der Regionalausschuss Eppendorf-Winterhude hat entschieden, die Aufstellung zusätzlicher Straßenschilder (VZ 237) für die Maria-Louisen-Straße und die Fernsicht abzulehnen. Die neuen Schilder, die eine Benutzungspflicht für Radfahrstreifen anzeigen sollen, wären eine direkte Folge der kürzlich geänderten Regelung der Behörde für Inneres und Sport. Früher galt, dass die Benutzungspflicht durch Markierungen und…
Von Ekkehart Wersich, Dr. Andreas Schott (CDU) Mit einer Reihe von Anfragen, Anträgen und zuletzt auch einer Anhörung zum Thema „Nutzungsänderung im Stavenhagenhaus“ am 23.11.2023 hatte die CDU den Bezirksamtsleiter vor einem Alleingang zur Einrichtung eines Öffentlichen Gastronomiebetriebes gewarnt. Erfolglos, die bezirklichen Gremien wurden in die Entscheidung nicht eingebunden. Alle…
von Marco Hosemann, Dino Ramm, Wiebke Fuchs, Bjørn Knutzen (Die Linke), Timo B. Kranz, Thorsten Schmidt (GRÜNE), Lena Otto, Carsten Gerloff (SPD), Katharina Schwarz, Philipp Kroll (CDU), Claus-Joachim Dickow, Ron Schumacher (FDP) Gerne möchten wir die Eingabe einer Bürgerin (Drucksache 22-0413, Auszug im Anhang) aufgreifen, die sich die Mitbenennung von…
Von Carsten Gerloff (SPD), Philipp Kroll (CDU), Ron Schumacher (FDP) Die Otto-Wels-Straße im Hamburger Stadtpark soll im Sommer 2025 an einem Wochenende für den Autoverkehr gesperrt und als Freizeitfläche genutzt werden. Der Regionalausschuss Eppendorf-Winterhude hat dazu am Montag einen gemeinsamen Antrag der Fraktionen von SPD, CDU und FDP beschlossen, der…
von Frederic Artus, Martin Albers, Jara Jovanovic (SPD), Stefan Baumann, Gunther Herwig (CDU), Lars Jessen, Teresa Stubley (FDP) Sachverhalt: Als Projekt zur Umsetzung der durch das Magistralen Gutachten in 2018 erstellten Ideen hatte das Bezirksamt Hamburg-Nord beim LSBG/beim Senat den Wunsch geäußert, den Louis-Braille-Platz zu erweitern und umzugestalten. Es gab…
Von Jara Jovanovic, Daniela Kerkow (SPD), Dr. Clarissa Bohlmann (CDU), Ron Schumacher (FDP) In Hamburg-Nord gibt es etwa 11 Interessensgemeinschaften (IGs) in 5 Stadtteilen, die jeweils eine wichtige Rolle in der Förderung des lokalen Handels, der Stadtteilentwicklung und der Vernetzung von Anwohner:innen und Gewerbetreibenden spielen. Um einen besseren Überblick über die…
Von Frederic Artus, Martin Albers, Jara Jovanovic (SPD), Stefan Baumann (CDU), Lars Jessen, Teresa Stubley (FDP), Annemarie Bödecker, Björn Sossong (Volt) In der Sitzung des RegA BUHD am 15.04.2024 wurde den Ausschussmitgliedern von einem Mitglied des Stadtteilbeirats Barmbek-Süd eine Eingabe vorgestellt, mit dem Ziel, nicht Asphaltflächen entlang der Straße Dehnhaide (Hausnummern…
Von Tina Winter, Carsten Gerloff (SPD), Philipp Kroll, Katharina Schwarz (CDU), Ron Schumacher, Konstantin Bonfert (FDP) Im Rahmen des Busbeschleunigungsprogramms des Hamburger Senats wurde der Borgweg zwischen Südring und Wiesendamm verbreitert. Dadurch konnten neben einer Fahrspur für Autos auch ein Fahrradweg und eine Busspur eingerichtet werden. Seither hat das Verkehrsaufkommen…