Mit einer Reihe von Anfragen, Anträgen und einer Anhörung am 23.11.2023 hatte die CDU den Bezirksamtsleiter gewarnt, die Einrichtung eines Öffentlichen Gastronomiebetriebes im Stavenhagenhaus im Alleingang zu beschließen. Dennoch wurden die bezirklichen Gremien nicht in die Entscheidung eingebunden und sämtliche Hinweise blieben ungehört. Mit dem gemeinsamen Antrag von SPD, CDU und…
Von Ekkehart Wersich, Dr. Andreas Schott (CDU) Mit einer Reihe von Anfragen, Anträgen und zuletzt auch einer Anhörung zum Thema „Nutzungsänderung im Stavenhagenhaus“ am 23.11.2023 hatte die CDU den Bezirksamtsleiter vor einem Alleingang zur Einrichtung eines Öffentlichen Gastronomiebetriebes gewarnt. Erfolglos, die bezirklichen Gremien wurden in die Entscheidung nicht eingebunden. Alle…
Ein Rechtsgutachten zur Gastronomie im Stavenhagenhaus zeigt Fehler bei der Gaststättenerlaubnis und gibt klare Rahmenbedingungen vor. Dr. Andreas Schott, Sprecher im Regionalausschuss Langenhorn-Fuhlsbüttel-Ohlsdorf-Alsterdorf-Groß Borstel erklärt hierzu: „Die Einrichtung des Café-Betriebs war rechtswidrig und dilettantisch vorbereitet. Gastronomie darf nur der Veranstaltungsversorgung dienen und räumlich auf Küche und Diele begrenzt sein.“ CDU, SPD und FDP haben daher…
von Martina Schenkewitz, Angelina Timm, Banu Dalmis, Daniela Kerkow (SPD), Martin Fischer, Dr. Julia Wickert, Dr. Andreas Schott (CDU), Claus-Joachim Dickow (FDP) Die Buslinie 392 stellt mit ihren Stationen zwischen Bf. Ohlsdorf und dem Flughafen für Menschen, die in Fuhlsbüttel wohnen, die einzige Verbindung zum Flughafen dar. Dieser Streckenabschnitt soll ab…
Am Freitagmorgen erreichte die Bezirksversammlung Hamburg-Nord ein neues nichtöffentliches Rechtsgutachten bezüglich einer möglichen veranstaltungsungebundenen Gastronomie im Stavenhagenhaus. Tatsächlich gibt das Gutachten Hinweise dazu, unter welchen Umständen eine solche Gastronomie realisiert werden könnte, bestätigt aber auch gravierende Fehler bei der umstrittenen Erteilung der Gaststättenerlaubnis zu Anfang des Jahres. Umso mehr gilt…
Von Tina Winter, Dr. Martin Albers, Lena Otto, Frederic Artus, Banu Dalmis, Carsten Gerloff, Helen Hauser, Jara Jovanovic, Daniela Kerkow, Martina Schenkewitz, Silvia Schmidt, Angelina Timm (SPD), Martin Fischer, Philipp Kroll, Ekkehart Wersich, Dr. Clarissa Bohlmann, Stefan Baumann, Ralf-Martin Diedrich, Gunther Herwig, Dr. Andreas Schott, Katharina Schwarz, Dr. Julia Wickert…
Von Tina Winter, Martina Schenkewitz, Daniela Kerkow, Banu Dalmis (SPD), Martin Fischer, Dr. Andreas Schott, Dr. Julia Wickert, Ekkehart Wersich (CDU), Claus-Joachim Dickow (FDP) Nach dem über Monate geführten Streit über die Möglichkeiten einer gastronomischen Nutzung im Stavenhagenhaus hatte die Bezirksversammlung auf Antrag von SPD, CDU, FDP und VOLT im…
Von Martin Fischer, Dr. Julia Wickert, Dr. Andreas Schott (CDU) Der russische Angriffskrieg auf die Ukraine, Terrorismus und Bedrohungen durch Cyberangriffe haben in jüngster Zeit die Sicherheitslage in Europa dramatisch verändert. Aufgrund der dadurch steigenden Bedeutung des Zivilschutzes und der Notwendigkeit, die Bevölkerung in Krisensituationen bestmöglich zu schützen, sind die…
Von Martin Fischer, Dr. Andreas Schott, Ralf-Martin Diedrich (CDU) Aufgrund der derzeitigen Bauarbeiten im Bereich Deelböge wurde die Bushaltestelle Orchideenstieg in Fahrtrichtung Lattenkamp um etwa 130 Meter verlegt. Gem. Anfrage Drucksache 21-4677 soll die Haltestelle dauerhaft verlegt werden. Gerade aufgrund des in der Nähe befindlichen Krankenhauses wäre ein Witterungsschutz erforderlich.…
von Dr. Julia Wickert, Dr. Andreas Schott (CDU) Der Zustand der Fußwege in einem Stadtteil ist ein wesentlicher Faktor für die Lebensqualität der Bewohnerinnen und Bewohner. Insbesondere ältere Menschen, Menschen mit Behinderungen und Familien mit Kindern sind auf gut gepflegte und sichere Gehwege angewiesen. Im Stadtteil Groß Borstel des Bezirks…
