Solidarität mit den Demonstrierenden im Iran

Die nach dem gewaltsamen Tod der 22-jährigen Mahsa Amini etablierten Proteste mutiger Menschen im Iran gegen die strikten Verhaltens- und Kleidungsvorschriften und die repressive Regierung der Islamischen Republik sind beeindruckend und erfordern unsere Unterstützung. Seit Wochen wird eine Mahnwache gegenüber dem iranischen Konsulat an der Bebelallee in Winterhude abgehalten. In…

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Digitalisierung in Hamburg-Nord/Mit Antwort

Von Andreas Schott, Matthias Busold, Stefan Baumann (CDU) Sachverhalt:Der digitale Wandel ist in vollem Gange. Um die damit einhergehenden, gesellschaftlichen Veränderungen abzubilden und konkurrenzfähig zu bleiben, haben bereits einige Städte damit begonnen, WLAN an öffentlichkeitsrelevanten Orten zur Verfügung zu stellen. Leipzig, zum Beispiel, weitet sein Angebot nach einer Pilotphase sogar…

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Respekt: Änderung Verkehrsschilder „Seniorenheim“ statt „Altenheim“

Von Dr. Andreas Schott, Matthias Busold, Martina Lütjens (CDU) Das Altern des Menschen ist ein Prozess, der, auch wenn er von der Gesellschaft zu selten thematisiert wird, uns alle betrifft. Wir müssen uns bewusst sein, dass wir nicht ewig körperlich und/oder geistig fit bleiben können, sondern eines Tages alle auf…

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Flächenleerstand Hamburger Meile (II)/Mit Antwort

von Stefan Baumann, Matthias Busold (CDU) Sachverhalt: Bereits seit über fünf Jahren ist im Einkaufszentrum Hamburger Meile eine auffällige Fluktuation von Einzelhandelsgeschäften, verbunden mit begleitenden, längeren Ladenleerständen, zu beobachten. Bereits vor fast drei Jahren hatte die CDU-Fraktion deshalb eine Kleine Anfrage zu diesem Thema gestellt, mittlerweile wirkt die Situation bei…

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Neugestaltung Loogestraße von Isekai bis Kellinghusenstraße, LSBG-Projekt-Nr.: 12907/Mit Antwort 

von Dr. Andreas Schott, Matthias Busold, Caroline Mücke-Kemp (CDU) Im vergangenen Jahr wurde die Loogestraße zwischen Isekai und Kellinghusenstraße umfangreich saniert und umgebaut, um die Veloroute 13 zu optimieren. Es wurde statt der bisherigen Kreuzung ein Kreisverkehr installiert. Hierzu fragen wir die zuständige Fachbehörde: Welche Kosten waren geplant? Welche Kosten…

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Brachfläche in Barmbek – Was passiert mit dem Gelände des ehemaligen Autohauses Schlegel? Mit Antwort

Von Stefan Baumann, Matthias Busold (CDU) Im März 2018 hat das Autohaus Schlegel, ehemals Rübenkamp 39-45, Insolvenz angemeldet und unmittelbar danach den Geschäftsbetrieb eingestellt. Der Abriss der Geschäfts- und Verkaufsräume sowie der Werkstätten erfolgte ergänzend kurz danach. Seitdem steht die Fläche leer, und eine neue Bebauung oder Nutzung zeichnet sich…

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