Wie geht es nun weiter? Nachdem die Grün-Rote-Mehrheit den Antrag der CDU abgelehnt hatte, bleibt abzuwarten, ob Hamburg-Nord neue Schilder vor Senioreneinrichtungen erhalten wird.
Der Bezirksabgeordnete Matthias Busold hatte in seinem Antrag gefordert, dass das Zusatzschild „Altenheim” unterhalb von Tempo 30-Verkehrsschildern durch „Seniorenheim” ausgetauscht werden solle. Damit wolle er die abschätzige umgangssprachliche Bezeichnung „Altenheim” ablösen. Laut Straßenverkehrsordnung sei dies auch möglich, im Schilder-Katalog wird dazu das Schild „Seniorenheim” geführt.
Doch in Wandsbek wurde ein ähnlich lautender Antrag der FDP-Fraktion zur Umbenennung bereits abgeschmettert – was die Grün-Rote Hamburg-Nord-Regierung begeistert aufgriff und daraufhin einen Alternativantrag stellte. Nach der Begründung der Verkehrsdirektion aus Wandsbek gäbe dies die Gesetzeslage nicht her. Busold kontert: „Das ist schlichtweg falsch und daher halten wir auch an unserem Antrag fest. Im September 2021 wurde ausdrücklich vom Gesetzgeber das neue Zusatzschild in die StVO aufgenommen.“
Bildunterschrift: Machen sich für eine wertschätzende Sprache stark: Martina Lütjens und Matthias Busold. Foto: Kuchenbecker/CDU