von Dr. Andreas Schott, Philipp Kroll, Matthias Busold und Fraktion (CDU) Bei kleinen Anfragen an das Bezirksamt Hamburg-Nord erhält man bei einigen Fragen als Antwort: „Eine Statistik im Sinne der Fragestellung wird nicht geführt.“. Daher stellt sich die Frage, wie die Daten im Bezirksamt Hamburg-Nord gesammelt und ausgewertet werden. Denn…
Aus dem CDU-Sondermittel-Antrag für das Jugend-THW wurde in der jüngsten Sitzung der Bezirksversammlung ein interfraktioneller Antrag, der von allen Parteien getragen wurde. Statt 10 000 Euro gab es jetzt allerdings nur 8.000 Euro. Der Bezirksabgeordnete Matthias Busold, Mitglied im Haushaltsausschuss, ist dennoch zufrieden. Er freut sich, denn bei der Freiwilligen…
von Dr. Andreas Schott, Matthias Busold (CDU) Die zukünftige Ausgestaltung der Nutzung des seit Jahrzehnten von der Familie Silwar betriebenen Bootshauses im Hayns Park war schon oft Thema im WAD und von Anfragen unsererseits. Nach mehrmaliger Vor-Ort Begehung erscheint sowohl die Bootslagerung als auch der Bootsverleih im regulären Betrieb zu…
von Dr. Andreas Schott, Martina Lütjens, Matthias Busold (CDU) Der Heilholtkamp ist eine ruhige Anwohnerstraße im Stadtteil Alsterdorf. Der Straßenschnitt ist sehr gut – so dass bisher keine Konflikte zwischen Fußgängern, Radfahrern, dem fließenden und ruhenden Verkehr aufgetreten sind. Nun scheint sich eine veränderte Lage ergeben zu haben, nachdem in…
von Dr. Andreas Schott, Ekkehart Wersich, Martina Lütjens, Matthias Busold (CDU) Die Antworten auf die Kleine Anfrage der CDU-Fraktion Drs. 21-4507 und die bisherigen Informationen zu baulichen Veränderungen erzeugen weiteren Informationsbedarf. Hierzu fragen wir den Herrn Bezirksamtsleiter: Planrecht 1. Wer hat die rechtliche Prüfung vorgenommen, ob ein geplanter kommerzieller Cafébetrieb…
us dem CDU-Sondermittel-Antrag für das Jugend-THW wurde in der jüngsten Sitzung der Bezirksversammlung ein interfraktioneller Antrag, der von allen Parteien getragen wurde.
von Dr. Andreas Schott, Ekkehart Wersich, Martina Lütjens, Matthias Busold (CDU) Die Antworten auf die Kleine Anfrage der CDU-Fraktion Drs. 21-4507 und nachfolgenden Diskussionen geben Anlass zu weiteren Nachfragen. Hinweis: Das Konzept zur zukünftigen Nutzung des Stavenhagenhauses inkl. Cafébetrieb wird auf dem nächsten StekA nach der Sommerpause vorgestellt. Hierzu fragen…
Ein wortkarger, sichtlich gereizter Bezirksamtsleiter, der den GRÜNEN-Fraktionsvorsitzenden vorschickt, um auf eine einfache Frage zu antworten. Dabei wollte die CDU-Bezirksfraktion in der jüngsten Bezirksversammlung lediglich wissen, wann das Onlinezugangsgesetz (OZG) in Hamburg-Nord umgesetzt wird. Die Frist dafür ist längst verstrichen; Antworten darauf gibt es bislang keine.
von Dr. Andreas Schott, Matthias Busold (CDU) Das Bezirksamt Hamburg-Nord ist für die Umsetzung des Online Zugangs Gesetzes auf Bezirksebene zum 31.12.2022 für sämtliche Hamburger Bezirksämter verantwortlich. Laut Aussage des für die Bezirke zuständigen Chief Digital Officers kam es bislang nicht zu dieser Umsetzung. Vor diesem Hintergrund fragen wir den…
von Dr. Andreas Schott, Matthias Busold, Philipp Kroll (CDU) Mit der Drucksache 21-3833 hat die Behörde für Wirtschaft und Innovation darauf verwiesen, dass für öffentliche HotSpots vor allem auf eine Kooperation mit MobyKlick gesetzt wird, aber auch WLAN-Angebote der Freie und Hansestadt Hamburg in öffentlichen Verwaltungsbehörden realisiert werden. Eine übergeordnete Strategie ist…