Von Timo B. Kranz, Dr. Anıl Kaputanoğlu (GRÜNE), Angelika Bester, Martina Schenkewitz (SPD), Dr. Andreas Schott, Gunther Herwig (CDU), Angelika Traversin, Dino Ramm (DIE LINKE), Claus-Joachim Dickow, Dr. Wieland Schinnenburg (FDP) Infolge von Kürzungen und Umschichtungen von Fördermitteln im Bundeshaushalt sowie daraus folgenden Kürzungen plant das Jobcenter team.arbeit.hamburg die Zuschüsse zu…
Von Dr. Andreas Schott, Matthias Busold (CDU) Die Corona-Pandemie hat vieles nachhaltig verändert. Neben den offensichtlichen Änderungen, die die Corona-Pandemie für die Arbeitswelt und unseren Blick auf globale Lieferketten brachte, gab es auch subtilere Veränderungen, wie die verstärkte Nutzung öffentlicher Außenflächen in den (kalten) Herbst- und Wintermonaten. Neben dieser Entwicklung…
von Dr. Andreas Schott, Martina Lütjens, Gunther Herwig (CDU) Gemäß der Drucksache 21-4364 der Behörde für Arbeit, Gesundheit, Soziales, Familie und Integration (Sozialbehörde) aus März 2023 wird der Standort bis zum 31.08.2023 weiter betrieben. Anschließend soll der Rückbau der Fläche, für den geplanten Wohnungsbau vorbereitet werden. Die Möglichkeit der Nachnutzung…
Von Dr. Andreas Schott, Gunther Herwig (CDU) Aufgrund von Kürzungen der Rot/Grün/Gelben Ampelregierung in Berlin droht die Schließung sozialer Einrichtungen, u.a. sozialer Kaufhäuser in Hamburg-Nord. Die Situation der sozialen Träger in unserem Bezirk bereitet den Menschen große Sorgen, da sie von den Kürzungen der Leistungen zur Eingliederung der Bundesregierung vom…
von Dr. Andreas Schott, Stefan Baumann, Gunther Herwig (CDU) Seit einigen Jahren gilt auf fast der gesamten Länge der Friedrichsberger Straße werktags von 06:00 Uhr bis 19:00 Uhr ein Tempo 30. Diese Anordnung ist aufgrund der sich in Fußreichweite befindlichen Kita Finkenau und der Adolph-Schönfelder-Schule vollkommen richtig und begrüßenswert. Leider…
von Dr. Andreas Schott, Philipp Kroll, Matthias Busold und Fraktion (CDU) Bei kleinen Anfragen an das Bezirksamt Hamburg-Nord erhält man bei einigen Fragen als Antwort: „Eine Statistik im Sinne der Fragestellung wird nicht geführt.“. Daher stellt sich die Frage, wie die Daten im Bezirksamt Hamburg-Nord gesammelt und ausgewertet werden. Denn…
Wer versucht, in seinem wohnortnahen Kundenzentrum oder neuerdings im „Hamburg Service vor Ort“ einen Termin zum Beispiel für einen neuen Personalausweis zu ergattern, stößt auf Schwierigkeiten. Denn in der Online-Vergabe hakt es, wenn man gezielt nach Terminen für ein bestimmtes Kundenzentrum sucht. Um die Situation zu verbessern, brachte die CDU-Fraktion…
Von Dr. Andreas Schott, Ekkehart Wersich, Martina Lütjens, Gunther Herwig (CDU), Claus – Joachim Dickow, Robert Bläsing, Lars Jessen, Dr. Wieland Schinnenburg (FDP) Der StekA hatte in seiner Sitzung am 7.9. auf Antrag von CDU und FDP eine Ausschussanhörung zur Nutzungsänderung des Stavenhagenhaus durch ein gewerbliches Café beschlossen. Nicht beschlossen…
Die Onlinebuchung von Terminen bei Kundenzentren hat Schwächen wie eine Anfrage der CDU-Bürgerschaftsfraktion ergab (22/12740). Problematisch ist vor allem die gezielte Terminbuchung bei wohnortnahen Kundenzentren. Angezeigt werden nächstmögliche Termine, bei denen zum Teil die gesamte Stadt durchquert werden muss. Termine bei nahe gelegenen Kundenzentren werden oft gar nicht angeboten, obwohl…
von Dr. Andreas Schott, Martina Lütjens, Gunther Herwig (CDU) Vor einiger Zeit ist die Überdachung mit Sitzmöglichkeit für wartende Fahrgäste ersatzlos abgeräumt worden, so dass vor allem ältere und mobilitätseingeschränkte Fahrgäste nicht nur der derzeit zum Teil ungemütlichen Witterung ausgesetzt sind, sondern keine Möglichkeit mehr haben, sich während der Wartezeit…