Schildbürgerstreich in Klein Borstel! Die ewige Suche nach den Depotcontainern im Tornberg!

von Andreas Schott, Martina Lütjens und Dr. Petra Sellenschlo, CDU Am Standort Tornberg/Sodenkamp sind die vorhandenen Depotcontainer für Altpapiernicht ausreichend. Für die Aufstellung eines dritten Depotcontainer am Depotcontainer-Standplatz Tornberg war die Herrichtung des Untergrundes erforderlich. Mit der Drucksache20-5990 vom 06.09.2018 wurde klar, die Stadtreinigung (SRH) hat am 25.01.2018 das Bezirksamt…

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Schaffung eines Inklusions- Beirates für Menschen mit Behinderungen

Sachverhalt: Inklusion stammt aus dem lateinischen und heißt übersetzt „enthalten sein, teilhaben“. Das Ziel eines Inklusionsbeirates ist, die Teilhabe für Menschen mit Beeinträchtigung in der Gesellschaft zu erreichen. Deshalb wünschen sich Behinderte und Organisationen aus Hamburg-Nord einen Inklusionsbeirat als Bindeglied zwischen ihnen und den Politikern der Bezirksversammlung Hamburg-Nord. Der Beirat…

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Ausschreibung der Stelle der Bezirksamtsleitung Alternativantrag zu TOP 4.3 Ziffern 2 und 3

Seit dem Sommer 2018 ist die Stelle der Bezirksamtsleitung in Hamburg-Nord vakant. Für das zur Wiederbesetzung Anfang 2018 durchgeführte Ausschreibungsverfahren wurden die Kriterien für den Ausschreibungstext einvernehmlich zwischen den Fraktionen der Bezirksversammlung festgelegt. Ein veränderter Bedarf am Anforderungsprofil ist schon angesichts des erst kurz zurückliegenden Auswahlverfahrens nicht sachlich begründbar. Insbesondere…

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Angemessene Vergütung für gute Arbeit oder Rot-Grünes Wahlkampfstürmchen?

von von Dr. Andreas Schott (CDU) Mit der Drucksache 21/15369 hat die Bürgerschaft den rot-grünen Senat ersucht, die Vergütung in Hamburgs Bezirken zu überprüfen. Handlungsfelder wurden von der rot-grünen Koalition in den Fachbereichen Stadt- und Verkehrsplanung sowie im Management des öffentlichen Raumes herausgearbeitet. Ein zweiter Prüfauftrag umfasst die Ermittlung der…

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U-Bahn-Haltestelle für das UKE

Die Streckenplanung für die neue U 5 ist bislang nicht abgeschlossen. Die geplante Linienführung entlang der derzeitigen Metrobuslinie 5 bietet die Gelegenheit, durch eine Modifizierung bzw. Verschwenkung der Trasse, das UKE an das U-Bahnnetz anzubinden. Das UKE ist mit mehreren tausend Mitarbeitern einer der größten Arbeitgeber im Bezirk Hamburg-Nord. Viele…

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Verbesserungen in der Sierichstraße und Herbert-Weichmann-Straße JA,Aufhebung des Richtungswechsels NEIN

In Sachen Sierichstraße sind sich ihre Nutzer und Anwohner einig: Es muss etwas passieren! Die Beschwerden über holprige Rad- und Gehwege sowie Zweite-Reihe-Parker häufen sich. Um die Situation für alle Verkehrsteilnehmer zu verbessern, gibt es verschiedene Ideen. Der Vorschlag der Grünen, den wechselnden Richtungsverkehr aufzuheben, ignoriert jedoch die Position der…

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Fristverlängerung für die Umgestaltung Gertigstraße

Die Verwaltung hat den Mitgliedern des Regionalausschusses Eppendorf-Winterhude mitgeteilt, dass Vertreter der LSBG in der Sitzung am 19.8. Pläne zur Umgestaltung der Gertigstraße in eine Fahrradstraße vorstellen werden und der RA EWi noch am gleichen Tag eine Stellungnahme abgeben muss. Dieses allein ist schon ungewöhnlich, da die Fraktionen somit keine…

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30 Tage maximale Bearbeitungszeit für Kita-Gutscheine

Laut Bezirksamt Hamburg-Nord beträgt die durchschnittliche Bearbeitungsdauer von KITA- Gutscheinen 6-12 Wochen. Im Bezirksamt Eimsbüttel hingegen, wird hingegen (Stand Juli 2019) nur von einer durchschnittlichen Bearbeitungsdauer von 10 Tagen ausgegangen. Grund für die längeren durchschnittlichen Wartezeiten in Hamburg-Nord könnte ein geringer Personalschlüssel in der Abteilung Kindertagesbetreuung sein. Da es ohnehin…

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Ortsprägende Bäume in der Wellingsbütteler Landstraße

von Herrn Dr. Andreas Schott, Frau Martina Lütjens und Frau Dr. Petra Sellenschlo, CDU Die Wellingsbütteler Landstraße gehört zur Gemarkung Klein Borstel und ist geprägt von Kastanien, Eichen und Linden. Gegen Ende des 19. Jahrhunderts ließen sich die ersten Bewohner Hamburgs in den Villen entlang der Wellingsbütteler Landstraße nieder. Der…

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Beschlussfassung über die Geschäftsordnung der Bezirksversammlung gemäß § 12 (2) BezVG

Petitum Die in der vergangenen Legislatur verwendete Geschäftsordnung der Bezirksversammlung [1] wird auch in der Legislatur 2019-2024 genutzt. Für die GRÜNE Fraktion:         Michael Werner-Boelz Für die SPD-Fraktion:              Alexander Kleinow Für die CDU-Fraktion:             Dr. Andreas Schott Für die Fraktion DIE LINKE:     Angelika Traversin, Jonas Wagner Für die FDP-Fraktion:              Claus-Joachim Dickow

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