von Philipp Kroll (CDU) An verschiedenen Stellen im Bezirk Hamburg-Nord wurden in den vergangenen Jahren Leuchtreklamen in der Nähe von Denkmälern aufgestellt. Am Beispiel der Moorfuhrtbrücke über den Goldbekkanal wurde bekannt, dass diese Maßnahmen nicht immer mit dem zuständigen Denkmalschutzamt abgestimmt wurden. Vorbemerkung:Für Werbeanlagen auf öffentlichem Grund werden Sondernutzungsgenehmigungen für…
Von Stefan Baumann, Gunther Herwig (CDU) Sachverhalt: Am hinteren Ausgang des Bahnhofs Barmbek in der Krüsistraße herrscht annähernd ganztägig ein sehr reges Leben. Aufgrund der dort und in der kreuzenden Massaquoipassage ansässigen Einzelhandelsgeschäften, Gastronomiebetrieben und anderem wird die Gegend auch sehr stark von Radfahrerinnen und Radfahrern aufgesucht. Als Abstellmöglichkeit für…
Von Dr. Andreas Schott, Martina Lütjens, Gunther Herwig (CDU) Im Oktober 2019 hat der Regionalausschuss Langenhorn-Fuhlsbüttel-Ohlsdorf-Alsterdorf-Groß Borstel aufgrund eines CDU-Antrages einstimmig beschlossen, die Vorstellung der Planung soll vor Ort in einer öffentlichen Sitzung in Klein Borstel stattfinden. Aufgrund der Corona Pandemie konnte diese Präsenzsitzung nicht stattfinden. Im November 2020 gab…
Von Dr. Andreas Schott, Caroline Mücke-Kemp (CDU) Eine Forsa-Umfrage im Auftrag der Malteser aus dem Frühjahr 2021 hat ergeben, dass sich mehr als jede fünfte Seniorin und jeder fünfte Senior ab 75 Jahren häufig oder zumindest hin und wieder einsam fühlt. Von Einsamkeit betroffene ältere Menschen sind noch stärker auf…
Von Dr. Andreas Schott, Caroline Mücke-Kemp (CDU) Auf Hamburgs verkehrsberuhigten Straßen befinden sich nur sehr selten Tempo-30-Fahrbahnpiktogramme. Bei großen zusammenhängenden Wohngebieten mit Tempo 30-Straßen würden sich solche Piktogramme anbieten, um die Autofahrer an die Einhaltung der Geschwindigkeit zu erinnern. Laut bundesrechtlicher Allgemeinen Verwaltungsvorschrift zur Straßenverkehrs-Ordnung (VwV-StVO) könne die Fortdauer der…
Von Katrin Hofmann, Timo B. Kranz, Nadja Grichisch (GRÜNE), Martina Schenkewitz, Karin Ros (SPD), Martina Lütjens, Dr. Petra Sellenschlo (CDU), Angelika Traversin, Rachid Messaoudi (DIE LINKE), Ralf Lindenberg (FDP) Bereits 2018 beschloss der Regionalausschuss FOLAG einen umfangreichen Antrag zum Themenkomplex NS-belastete Straßennamen (Drs. 20-5337 [1]). Dort sind bereits NS- belastete Straßennamen…
Von Dr. Andreas Schott, Martina Lütjens, Gunther Herwig (CDU) Die CDU-Fraktion forderte in der November Sitzung der Bezirksversammlung Hamburg-Nord den Senat auf, die geplante Vollsperrung der Wellingsbütteler Landstraße über fünf Jahre, zu stoppen. Im Dezember verkündete der LSBG, dass die geplante Vollsperrung vorerst gestoppt wurde und die gesamte Planung neu…
Von Claus-Joachim Dickow, Lars Jessen, Ralf Lindenberg, Dr. Wieland Schinnenburg (FDP) Dr. Andreas Schott (CDU Fraktion) Angesichts der vierten Corona-Welle muss alles getan werden, um Infektionsketten zu unterbrechen. Ein wichtiges Mittel dazu sind häufige Tests. Im Bezirk Hamburg-Nord besteht allerdings ein großer Mangel an Test-Möglichkeiten. Die Pressesprecherin des Bezirks teilte…
Von Martina Lütjens, Gide Bosse (CDU) Im Stadtteil Fuhlsbüttel wird von mobilitätseingeschränkten Bürgern das Fehlen von barrierefreien Toiletten beklagt. Vor ein paar Jahren wurde das Gebäude mit der öffentlichen Toilette an der Ecke Heschredder/Ratsmühlendamm gegenüber vom Fuhlsbüttler Marktplatz umgebaut und modernisiert. Diese WC-Anlage am Wochenmarkt Ratsmühlendamm verfügt bereits über ein…
Von Timo B. Kranz (GRÜNE), Angelika Bester (SPD), Dr. Andreas Schott (CDU), Angelika Traversin, Jonas Wagner (Die Linke) Mit einstimmigem Beschluss des Hauptausschusses wurde das Bezirksamt im September gebeten, zu prüfen, ob die 3G-Regelung verbindlich für alle Besucher*innen der Bezirksversammlung und ihrer Ausschüsse durch eine Änderung der Geschäftsordnung oder in…
