Von Dr. Andreas Schott, Gunther Herwig (CDU) Aufgrund von Kürzungen der Rot/Grün/Gelben Ampelregierung in Berlin droht die Schließung sozialer Einrichtungen, u.a. sozialer Kaufhäuser in Hamburg-Nord. Die Situation der sozialen Träger in unserem Bezirk bereitet den Menschen große Sorgen, da sie von den Kürzungen der Leistungen zur Eingliederung der Bundesregierung vom…
von Dr. Andreas Schott, Stefan Baumann, Gunther Herwig (CDU) Seit einigen Jahren gilt auf fast der gesamten Länge der Friedrichsberger Straße werktags von 06:00 Uhr bis 19:00 Uhr ein Tempo 30. Diese Anordnung ist aufgrund der sich in Fußreichweite befindlichen Kita Finkenau und der Adolph-Schönfelder-Schule vollkommen richtig und begrüßenswert. Leider…
von Dr. Andreas Schott, Philipp Kroll, Matthias Busold und Fraktion (CDU) Bei kleinen Anfragen an das Bezirksamt Hamburg-Nord erhält man bei einigen Fragen als Antwort: „Eine Statistik im Sinne der Fragestellung wird nicht geführt.“. Daher stellt sich die Frage, wie die Daten im Bezirksamt Hamburg-Nord gesammelt und ausgewertet werden. Denn…
von Philipp Kroll (CDU) In Winterhude und Eppendorf stehen an immer mehr Stellen auf den Fußwegen oder Grünstreifen Big Bag’s mit Bauschutt, die teilweise mehrere Wochen/Monate dort fertig gefüllt auf die Entsorgung warten. Vor diesem Hintergrund frage ich den Herrn Bezirksamtsleiter: Unter welche Voraussetzungen dürfen Big Bag’s auf öffentlichen Grund…
Von Dr. Andreas Schott, Ekkehart Wersich, Martina Lütjens, Gunther Herwig (CDU), Claus – Joachim Dickow, Robert Bläsing, Lars Jessen, Dr. Wieland Schinnenburg (FDP) Der StekA hatte in seiner Sitzung am 7.9. auf Antrag von CDU und FDP eine Ausschussanhörung zur Nutzungsänderung des Stavenhagenhaus durch ein gewerbliches Café beschlossen. Nicht beschlossen…
Die Onlinebuchung von Terminen bei Kundenzentren hat Schwächen wie eine Anfrage der CDU-Bürgerschaftsfraktion ergab (22/12740). Problematisch ist vor allem die gezielte Terminbuchung bei wohnortnahen Kundenzentren. Angezeigt werden nächstmögliche Termine, bei denen zum Teil die gesamte Stadt durchquert werden muss. Termine bei nahe gelegenen Kundenzentren werden oft gar nicht angeboten, obwohl…
von Dr. Andreas Schott, Martina Lütjens, Gunther Herwig (CDU) Vor einiger Zeit ist die Überdachung mit Sitzmöglichkeit für wartende Fahrgäste ersatzlos abgeräumt worden, so dass vor allem ältere und mobilitätseingeschränkte Fahrgäste nicht nur der derzeit zum Teil ungemütlichen Witterung ausgesetzt sind, sondern keine Möglichkeit mehr haben, sich während der Wartezeit…
von Dr. Andreas Schott, Martina Lütjens, Gunther Herwig (CDU) Sachverhalt: Aufgrund von Bauarbeiten wurde im Juni 2023 bis voraussichtlich Anfang 2025 die Haltestelle Orchideenstieg in Richtung U Lattenkamp um ca. 130 Meter weiter nach vorne, hinter der Einmündung Deelbögenkamp, verlegt. Diese Bushaltestelle ist u.a. auch wichtig für Besucher des Israelitischen…
von Philipp Kroll (CDU) In Hamburg-Nord nimmt die Anzahl der Graffitis auf öffentlichen und privaten Flächen immer mehr zu. Zu Letzt wurde in Winterhude sogar ein Straßenschild entwendet, besprüht und bei Instagram verkauft. Grundsätzlich sollten Graffitis schnellstmöglich wieder entfernt werden. Durch die kurzfristige Beseitigung der Graffitis wird der Anreiz gemindert,…
von Philipp Kroll (CDU) Im Rahmen der Fäll-Listen, den Notfällungen sowie Sturmschäden werden immer wieder Bäume gefällt. Bei den Ersatzpflanzungen für diese Bäume soll, wenn möglich der gleiche Standort verwendet werden. Dieses kann aber nicht immer umgesetzt werden. Vor diesem Hintergrund frage ich den Herrn Bezirksamtsleiter: Straßenbäume: Wie viele Straßenbäume…