Anträge Regionalausschuss Eppendorf-Winterhude/Mit Antwort

Von Philipp Kroll (CDU)

Bei einigen Anträgen, die im Regionalausschuss Eppendorf- Winterhude beschlossen wurden,
ist der aktuelle Stand nicht bekannt. Dieses trifft vor allem auf Prüfanträge zu.
Vor diesem Hintergrund frage ich den Herrn Bezirksamtsleiter:

  1. Welche Anträge (ohne Prüfanträge), die im Regionalausschuss Eppendorf-Winterhude
    beschlossen wurde, sind derzeit noch nicht umgesetzt worden? Bitte folgende
    Daten angeben:
    a. Dokumentennummer
    b. Dokumenten Titel
    c. Aktueller Status
    d. Grund für die Nicht-Umsetzung
    e. Geplantes Datum, bis wann der Antrag umgesetzt werden soll

    Antwort der Verwaltung:
    a. Drs. 21-2360
    b. Benennung Grünanlage nach Wolfgang-Borchert
    c. MR steht mit dem Staatsarchiv im Austausch hinsichtlich der Benennung, des Begleittextes und weiterer erforderlicher Angaben.
    e. Der genaue Zeitpunkt der Umsetzung kann derzeit nicht mitgeteilt werden.


    a. DrS 21-2914
    b. Fußverkehrstrategie Hoheluft-Ost
    c. Maßnahmen werden per DrS 21-3235 dem Regionalausschuss Eppendorf-Winterhude am 04.04.2022 zur Kenntnis gegeben.

    a. DrS 21-2883
    b. Platz am Wasser/Skatestopper
    c. aktuell wird die mögliche Form und Art der „Skatestopper“ entwickelt“.
    e. Der genaue Zeitpunkt der Umsetzung kann derzeit nicht mitgeteilt werden.

    a. DrS 21-3115
    b. Mehr Sicherheit für Kita-Kinder
    c. keine Zuständigkeit des Bezirksamtes. Zuständigkeit liegt in der Fachbehörde.
  1. Welche Prüfanträge, die im Regionalausschuss Eppendorf-Winterhude beschlossen
    wurden, sind derzeit in Bearbeitung? Bitte folgende Daten angeben:
    a. Dokumentennummer
    b. Dokumenten Titel
    c. Aktueller Status
    d. Grund für die Nicht-Umsetzung
    e. Geplantes Datum, bis wann der Antrag umgesetzt werden soll

    Antwort der Verwaltung:
    a. DrS 21-2333
    b. Neue Bänke für Eppendorf/Hoheluft
    c. Die Standortvorschläge der DrS 21-2333 aus dem RegA EWi wurden geprüft (s. auch DrS. 21-2398 im Hauptausschuss am 08.-06.2021)
    s. zu 2.2

    a. DrS 21-2497
    b. Neue Bänke für Eppendorf/Winterhude
    c. Die Standortvorschläge der DrS 21-2497 bzw. DrS 21-2530 wurden geprüft und sind im Ergebnis in den DrS 21-2400 und DrS 21-2711 in den Anlagen gelistet. Der Ausschuss für Klimaschutz, Umwelt und Mobilität hat die Planverschickung zum 100-Bänke-Programm mit DrS 21-3038 zur Kenntnis erhalten und die Politik wurde zu Stellungnahmen bis zum 04.02.2022 aufgefordert.
    d. Zurzeit werden die Stellungnahmen ausgewertet und die Schlussverschickung, die Ausführungsunterlagen sowie die Ausschreibung parallel vorbereitet.
    e. Verbindliche Termine können hierzu nicht benannt werden.