Von Dr. Andreas Schott, Stefan Baumann (CDU) Jeder kennt sie aus dem Alltag im Straßenverkehr: Die Betonringe, die in Nebenstraßen der Verkehrsberuhigung dienen. Diese Betonringe sind häufig mit Sand oder Erde gefüllt und leisten meist keinen positiven Beitrag zum Stadtbild. Gelegentlich ist zu sehen, dass Menschen die Pflege in Eigeninitiative…
von Philipp Kroll (CDU) In Regelmäßigen Abständen sollten Bäume auf Schäden überprüft werden. Dadurch kann die Wahrscheinlichkeit von Unfällen reduziert und die Sicherheit für Menschen und Objekte gewährleistet werden. Vor diesem Hintergrund frage ich den Herrn Bezirksamtsleiter: 1. In welchen Abständen werden die Bäume in Öffentlichen Bereichen durchschnittlich begutachtet? Antwort…
Bekommen Barmbeks Tauben ein Zuhause? Oder bekommt Barmbek ein neues Wolkenkuckucksheim? Mit Antwort
von Stefan Baumann (CDU) In der Sitzung der Bezirksversammlung am 15.09.2022 wurde, bei Enthaltung der CDU-Fraktion, der Antrag von Grün-Rot mit dem Titel „Betreuter Taubenschlag am Bahnhof Barmbek – Probebetrieb finanzieren“ (Drs. 21-3774 / TO-Punkt 6.3.) mehrheitlich beschlossen. Am zugrunde liegenden Thema und einer nachhaltigen Lösungsfindung ist grundsätzlich auch die…
Gemeinsamer Antrag der GRÜNE-Fraktion, der SPD und der CDU-Fraktion Sachverhalt:In der Beethovenstraße befindet sich die Kindertagesstätte „Brummkreisel – Kinderwelt Hamburg“. Dort sind täglich viele Fahrzeuge unterwegs, auch solche, die diese Straße als Alternativroute zur Weidestraße nutzen, um schneller zum Winterhuder Weg zu kommen. Gleich um die Ecke der „Kita Brummkreisel“…
Von Philipp Kroll (CDU) Sachverhalt: In den B-Plänen Winterhude 18, 21 und 31 ist eine Grünwege-Verbindung entlang des Goldbekkanals vom Goldbekplatz bis zur Straße Bellevue vorgesehen. Gleichwohl ist diese bis heute noch nicht einmal in Teilabschnitten realisiert worden. Aus der Drucksache – 21-3229 geht hervor, dass die betreffenden Flurstücke der…
Von Dr. Andreas Schott, Gunther Herwig (CDU) Seit 1952 gibt es in Hamburg ein Angebot für eine Kinderbetreuung auf Spielplätzen. Was seinerzeit durch ehrenamtlich engagierte „Parktanten“ erfolgte, ist heute mit dem Verein Aktion Kinderparadies e.V. als gemeinnütziger Träger der Jugendhilfe institutionalisiert. Eltern haben gegen einen geringen Stundensatz die Möglichkeit, Kinder…
Von Dr. Andreas Schott, Ekkehart Wersich (CDU) Sachverhalt: Die städtebauliche Erhaltungsverordnung dient der Sicherung erhaltenswerter Gebäude, Ensembles oder baulicher Anlagen von geschichtlicher, künstlerischer oder städtebaulicher Bedeutung. Die räumliche Festlegung erfolgt als Erhaltungsverordnung nach § 172 Absatz 1 Satz 1 Nr. 1 BauGB. In Gebieten im Geltungsbereich städtebaulicher Erhaltungsverordnungen können Genehmigungen…
Von Philipp Kroll (CDU) Sachverhalt: Der UA-Bau des Regionalausschusses Eppendorf-Winterhude hat in den vergangenen Jahren zahlreichen Bauanträge zugestimmt, ohne dass die Antragsteller bisher mit den betreffenden Bauvorhaben begonnen haben. Ebenso wurden zahlreiche Objekte abgerissen, ohne, dass dort bis heute neue Objekte gebaut wurden. Vor diesem Hintergrund frage ich den Herrn…
Von Philipp Kroll (CDU) Sachverhalt: Alle Eigentümerinnen und Eigentümer von Grundbesitz in Deutschland müssen im Zeitraum vom 1. Juli 2022 bis 31. Januar 2023 Erklärungen im Zusammenhang mit der Grundsteuerreform abgeben. Dieses gilt auch für den Grundbesitz des Bezirksamtes Hamburg-Nord. Hamburg geht hierbei einen eigenen Weg und hat sich für…
Von Stefan Baumann, Gunther Herwig (CDU) Sachverhalt: Bereits in Sitzung des RegA BUHD im Mai 2017 wurde gemäß eines Antrags der CDU-Fraktion beschlossen, dass die Fahrbahn vor dem Straßenzug Heitmannstraße 7-9 besser vor dem Falschparken geschützt werden muss. Bislang ist die Situation jedoch unverändert, es kommt weiterhin häufig zu gefahrgeneigten…