Rüdiger Wendt, Momme Daehne (SPD), Simone Dornia (GRÜNE), Stefan Baumann (CDU), Claus-Joachim Dickow (FDP), Jonas Wagner (die Linke) Die Behörde für Kultur und Medien hat im September 2020 eine Kommission aus acht Expertinnen und Experten für erinnerungspolitische Fragestellungen berufen, die Entscheidungskriterien für den Umgang mit NS-belasteten Straßennamen in Hamburg entwickeln und…
Von Dr. Andreas Schott, Caroline Mücke-Kemp (CDU) Eine Forsa-Umfrage im Auftrag der Malteser aus dem Frühjahr 2021 hat ergeben, dass sich mehr als jede fünfte Seniorin und jeder fünfte Senior ab 75 Jahren häufig oder zumindest hin und wieder einsam fühlt. Von Einsamkeit betroffene ältere Menschen sind noch stärker auf…
von Dr. Andreas Schott, Martina Lütjens (CDU) Im Hamburger Abendblatt vom 28. Mai 2022 war zu lesen, dass der Zoll Dienst- und Privaträume einer Hamburger Sicherheitsfirma durchsucht haben. Diese Firma war in fünf Hamburger Bezirksämtern beschäftigt. Vor diesem Hintergrund fragen wir den Herrn Bezirksamtsleiter: War die in Rede stehende Firma…
von Stefan Baumann (CDU) Ein regelmäßiges Thema der Menschen in Barmbek-Süd ist die Situation an der Kreuzung Friedrichsberger Straße/Dehnhaide/Pfenningsbusch. Besonders wer aus der Friedrichsberger Straße nördlich Richtung Pfenningsbusch fahren, oder links in Richtung Weidestraße abbiegen möchte, sieht sich mit den Widrigkeiten dieser Kreuzung, die durch den Versatz des Pfenningsbusch, gefühlt…
Von Philipp Kroll (CDU) Im Kuhnsweg 9 soll in den nächsten Tagen mit dem Abriss des Bunkers begonnen werden. Bisher wurden die Anwohner vor Ort aber kaum informiert und auch das Bezirksamt kann nicht alle Fragen beantworten, wie aus dem Artikel im Hamburger Abendblatt vom 25.05 hervor geht. Umso mehr…
Von Dr. Andreas Schott, Caroline Mücke-Kemp (CDU) Auf Hamburgs verkehrsberuhigten Straßen befinden sich nur sehr selten Tempo-30-Fahrbahnpiktogramme. Bei großen zusammenhängenden Wohngebieten mit Tempo 30-Straßen würden sich solche Piktogramme anbieten, um die Autofahrer an die Einhaltung der Geschwindigkeit zu erinnern. Laut bundesrechtlicher Allgemeinen Verwaltungsvorschrift zur Straßenverkehrs-Ordnung (VwV-StVO) könne die Fortdauer der…
Von Philipp Kroll (CDU) Das Bezirksamt Hamburg Nord soll auf dem privaten Grundstück Mühlenkamp 34 ohne Abstimmung mit dem Grundeigentümer einen zweiten Obststand genehmigt haben. Vor diesem Hintergrund frage ich den Herrn Bezirksamtsleiter: Trifft der Sachverhalt zu?Wenn ja,a. wann wurde von wem an wen die Genehmigung erteilt?Antwort der Verwaltung:Die Erlaubnis…
Von Caroline Mücke-Kemp, Martin Fischer (CDU) Man sieht die roten StadtRad Fahrräder überall in der Hansestadt und das ist auch gut so. Leider sieht man auf den Stadträdern keine Kinder; obwohl es doch besagtes Ziel des Senats ist, so viele Menschen wie möglich zur Nutzung des Fahrrads zu bewegen. Dazu…
Von Stefan Baumann, Gunther Herwig (CDU) Sachverhalt: Der Grünzug mit Spielplatz zwischen den Straßen Alte Wöhr – Fraenkelstraße – Neue Wöhr – Albers-Schönberg-Stieg/Fuhlsbütteler Straße ist bei den Bewohnerinnen und Bewohnern der naheliegenden Wohngebiete sehr beliebt und lädt bei schönem Wetter und in den Sommermonaten zum Verweilen ein. Auch Freizeitsportlerinnen und…
Von Stefan Baumann (CDU) Sachverhalt: Seit 1996 steht das Gebäude der ehemaligen Diskothek Palladium in der Bramfelder Straße 42 leer. Gemäß Antwort auf die KA Drs. 21-0481 aus Oktober 2019 (und einer Vorstellung im UA Bau BUHD am 04.11.2019) gab es seit dem 15.10.2019 einen genehmigten Vorbescheidsantrag für den Neubau…