von Philipp Kroll (CDU) Gemäß Drucksache 21-2801 sollen große Teile des Bunkers Kuhnsweg 9 abgerissen werden. Vor diesem Hintergrund frage ich den Herrn Bezirksamtsleiter: Welche Auflagen müssen beim Abriss des Bunkers berücksichtigt werden? Es handelt sich um den Teilabbruch des Bunkers, bei dem überwiegend der Schutz und Erhalt der Bäume…
von Martina Lütjens (CDU) Das Standesamt Hamburg-Nord befindet sich im Bezirksamt Hamburg-Nord in der Robert-Koch-Straße 17. In den letzten zwei Jahren waren Heiratswillige massiv von den Corona-bedingten Einschränkungen betroffen. Nun stehen Paare vor einem neuen Problem. Als Schutz vor der Verbreitung des Coronavirus ist das Standesamt derzeit nur nach Terminvergabe…
Von Dr. Andreas Schott, Martina Lütjens, Caroline Mücke-Kemp (CDU) Am 12.02.2021 berichtete das Hamburger Abendblatt, dass 2022 zwei historische Brücken über der Alsterdorfer Str. im Bereich Ohlsdorf und über der Carl-Cohn-Str. zwischen den Stationen Alsterdorf und Lattenkamp ersetzt werden sollen. Beginn der Maßnahmen sollen im Sommer 2022 sein. Die Hochbahn…
Von Dr. Andreas Schott, Martina Lütjens, Gunther Herwig (CDU) In Hamburg-Nord gibt es in den verschiedenen Stadtteilen Wohnunterkünfte für Geflüchtete. Laut der Drucksache 21-2361 vom Mai 2021 soll die Unterkunft „Große Horst“ voraussichtlich zum 28.02.2022 geschlossen werden. Vor diesem Hintergrund fragen wir die zuständige Verwaltung: Kann der Baubeginn Ohlsdorf 30…
Von Dr. Andreas Schott, Dr. Petra Sellenschlo, Martina Lütjens, Caroline Mücke-Kemp (CDU) Am 20.12.2021 lag dem Regionalausschuss Langenhorn-Fuhlsbüttel-Ohlsdorf-Alsterdorf-Groß Borstel die Drucksache 21-2971: „Straßenverkehrsbehördliche Anordnung, Neuregelung des ruhenden Verkehrs durch Aufstellung von 2 x VZ“, zur Kenntnis vor. Als Begründung wurde seitens des PK342 als zuständige Straßenverkehrsbehörde, angegeben: „An der zur…
Von Martina Lütjens, Dr. Petra Sellenschlo (CDU) Gemäß „Hamburger Leitlinien für den Einzelhandel – Ziele und Ansiedlungsgrundsätze“ (Beschluss der Senatskommission für Stadtentwicklung und Wohnungsbau vom 23.01.2014) soll „im gesamten Stadtgebiet eine wohnortnahe Versorgung mit Waren des täglichen Grundbedarfs gewährleistet werden. Diese ist wesentlicher Bestandteil der Lebensqualität eines Stadtteils und dient…
von Christopher Weinand (CDU) In der Sitzung des Regionalausschusses Eppendorf-Winterhude am 6. Mai 2019 nahm der Regionalausschuss die Planungen von sechs Bushaltestellen in der Jarrestraße zur Kenntnis. Die ursprüngliche Realisierung war für das Jahr 2019 geplant. Im November 2019 teilte die Bezirksamtsleitung mit, dass ein Baubeginn für das dritte Quartal…
Von Martina Lütjens (CDU) Die Hamburgische SARS-CoV-2-Eindämmungsverordnung (hier kurz Verordnung) wurde kürzlich erneut verändert/angepasst. Dabei wurde neue Regeln (z. B.2-G-Zugangsmodell) festgelegt. Der (Tatbestands-)Katalog der Verstöße(§39 Ordnungswidrigkeiten) erscheint endlos. Vor diesem Hintergrund frage ich die Bezirksamtsleitung: Welches Amt/Dienststelle des Bezirksamtes ist originär zuständig, die Einhaltungder Verordnung zu kontrollieren? Die Kontrolle über…
Von Dr. Andreas Schott, Dr. Petra Sellenschlo (CDU) Im höheren Alter fällt die Immunantwort nach Impfungen insgesamt geringer aus und Impfdurchbrüche könnten häufiger auch zu einem schweren Krankheitsverlauf führen. Deshalb wird von der Ständige Impfkommission (STIKO) allen Senioren über 70 Jahren jetzt eine Corona-Auffrischimpfung empfohlen. Auch Senioren unter 70 Jahren,…
Von Caroline Mücke-Kemp, Martin Fischer (CDU) Sachverhalt: Bike+Ride bietet die Möglichkeit die Nutzung von Fahrrad und öffentlichen Verkehrsmitteln zu verbinden. Um diese Möglichkeit besser auszugestalten, liegt seit 2015 ein B+R-Entwicklungskonzept vor. In diesem Konzept findet sich allerdings keine Erwähnung darüber, wie zukünftig auch E-Bikes (Sammelbegriff) integriert werden. Dabei waren 2020…