Grünanlagen Hamburg-Nord/Mit Antwort

Von Philipp Kroll (CDU)

Im Artikel „Warum geplanter Grünzug in Winterhude nicht umgesetzt wird“ des Hamburger Abendblatts vom 28.04.2022 wird das Bezirksamt wie folgt zitiert:

„Vielmehr halte man es seit den 80er Jahren für wichtiger, weniger gut mit Grünanlagen ausgestattete Stadtteile entsprechend zu versorgen.“

Vor diesem Hintergrund frage ich den Herrn Bezirksamtsleiter:

1. Welche Grünanlagen wurden seit 1982 in Hamburg-Nord realisiert? Bitte folgende Daten angeben:
   1. Name der Grünanlage
   1. Realisierungsdatum
   1. Gesamtkosten
   1. Kostenanteil des Bezirksamt Hamburg-Nord
      Antwort der Verwaltung:
      Zu a-c: entsprechende Statistiken werden nicht geführt.
      Zu d: Das Bezirksamt Hamburg-Nord verfügt über keine (eigenen) Mittel für die Realisierung von Grünanlagen.
      
2. Welche Kosten entstanden dem Bezirksamt Hamburg-Nord in den letzten 5 Jahren für die Pflege von Grünanlagen? Bitte je Stadtteil und Jahr aufteilen.
   Antwort der Verwaltung:
   Für die Pflege der Grünanlagen standen dem Bezirksamt Hamburg-Nord in der ‚RZ Grün, Spielplatz, Friedhof‘ in den nachfolgend aufgeführten Haushaltsjahren konsumtive Mittel in folgender Höhe von zur Verfügung und wurden vollständig verausgabt wurden:‘
   2017 2.859.000 €‘
   2018 2.859.000 €
   2019 2.517.000 € *
   2020 2.517.000 € *
   2021 2.517.000 € *
   Eine Aufteilung nach Stadtteilen kann aufgrund einer fehlenden Datengrundlage nicht erfolgen – dies auch, da viele Arbeiten bezirksweit vergeben wurden.
   
   *Anmerkung: Die Absenkung der RZ zwischen den Doppelhaushalten 2017/18 und 2019/20 begründet sich darin, dass die Zuweisung für die Pflege der Straßenbäume i.H.v. 500.000 p.a. seither nicht mehr in der RZ enthalten ist.
   
3. Welche Kosten entstanden in den letzten 5 Jahren für die Pflege von Grünanlagen, die von anderen Trägern übernommen wurden? Bitte je Stadtteil und Jahr aufteilen.
   Antwort der Verwaltung:
   In den letzten 5 Jahren wurden keine Kosten für die Pflege von Grünanlagen von anderen Trägern übernommen.
   
4. Welche weiteren Grünanlagen, die in Bebauungsplänen beschrieben sind, wurden bisher noch nicht realisiert? Bitte folgende Daten angeben:
   1. Name der Grünanlage
   1. Geplantes Realisierungsdatum
   1. Grund der Nicht-Umsetzung
   2. Bezeichnung des Bebauungsplans
      Antwort der Verwaltung:
      Entsprechende Statistiken werden im Bezirksamt nicht geführt.