Von Stefan Baumann, Gunther Herwig (CDU)
Sachverhalt:
In seiner Sitzung am 19.10.2020 hat der RegA BUHD auf Basis eines – abgeänderten – Antrags der CDU-Fraktion einstimmig beschlossen, an der Kreuzung Hofweg/Ecke Averhoffstraße prüfen zu lassen, ob, in Zusammenarbeit mit dem LSBG, der BUE und der Stadtreinigung HH dort ein Unterflursystem für die Abfallentsorgung als Pilotprojekt installiert werden könnte.
In der am 14.12.2021 erhaltenen Stellungnahme der BUE/Drucksache 21-186 wird geschildert, dass die Erfahrungen mit Unterflursystemen in Hamburg, besonders am Hansaplatz, nicht eindeutig positiv sind. Genannt wurden u.a. die Tendenzen zur Vermüllung und das Beistellen sperrigen Mülls. das laute Einwerfen von Müll in die Container, sowie die hohen Betriebskosten. Um sich für einen neuem Standort, wie den auf der Uhlenhorst beantragten, endgültig zu entscheiden, sollten noch die Ergebnisse von testweisen Installationen mit neuen Schallschutztechniken und Einwurfsäulen, wie eventuell z.B. in Blankenese, abgewartet werden. Leider gab es seitdem keine weiteren Informationen oder Drucksachen aus denen entnommen werden könnte, wie es jetzt mit der beantragten Installation aktuell weiter gehen soll.
Vor diesem Hintergrund fragen wir den Herrn Bezirksamtsleiter:
- Ist dem Bezirksamt bekannt, welche weiteren Installationen von Unterflursystemen es in HH gibt und wie die Erfahrungen Vorort bewertet werden? Wenn ja, wie werden die Ergebnisse und Bewertungen zur Planung der Installation in Uhlenhorst als Grundlage genutzt?
Nein, dem Bezirksamt sind keine weiteren Installationen und Erfahrungen der SRHH mit den eingesetzten Unterflursystemen bekannt. - Wie bewertet das Bezirksamt aktuell das im RegA BUHD beantragte Projekt an der Kreuzung Hofweg/Ecke Averhoffstraße, und wird es noch verfolgt, und wenn ja, wie und wann soll die Realisierung durchgeführt werden? Wenn es nicht mehr verfolgt wird, was sind die Gründe dafür?
Dem Bezirksamt ist nicht bekannt, ob die SRHH eine Umstellung des bestehenden Depotcontainerstandortes auf ein Unterflursysteme anstrebt. Im Untergrund ist bereits die Infrastruktur verschiedenster Leitungsträger verbaut, sodass der Einbau von Betonschächten für das Unterflursystem von Seiten des Bezirksamtes kritisch gesehen wird. - Ist das Bezirksamt zwecks Absprachen zur Realisierung des Projektes mit dem LSBG und dem BUE in regelmäßigem Austausch? Wenn ja, mit welchem Ergebnis? Wenn nein, warum nicht?
Nein, da die Realisierung des Projektes durch die SRHH betrieben und beantragt werden müsste. Das Bezirksamt übernimmt die Aufgaben der Genehmigungsbehörde und wäre zudem Flächengeber. - Wie hoch werden nach der aktuellen Bewertung des Projekts die Kosten für die beantragte Installation an der Kreuzung Hofweg/Ecke Averhoffstraße sein?
Hierüber hat das Bezirksamt keine Kenntnisse, da die Zuständigkeit bei der SRHH liegt. - Gibt es für die beantragte Installation auf der Uhlenhorst bereits eine operative Planung mit Zeitabschätzung und einer detaillierten Kostenplanung/Cost break down (inkl. Rahmenzuweisung)?
Wenn ja, bitte der Antwort beilegen. Wenn nein, warum nicht?
Zuständigkeit der SRHH - Gibt es weitere Standorte in Hamburg-Nord, die derzeit für die Installation von Unterflursystemen geprüft werden, oder wo bereits Unterflursysteme installiert sind? Wenn ja, mit welchem Ergebnis?
Zuständigkeit der SRHH. Im Übrigen sind sehr erfolgreich Unterflursysteme im Pergolenviertel umgesetzt. Eine Prüfung von Unterflursystemen erfolgt für das neue Quartier am Mesterkamp - Gibt es weitere Informationen, deren Kenntnis zu einer vollumfänglichen Betrachtung des Sachverhalts erforderlich sind?
Aufgrund der in Antwort 3 dargestellten Zuständigkeit lässt sich diese hypothetische Fragestellung durch das Bezirksamt nicht beantworten.