Am Freitagmorgen erreichte die Bezirksversammlung Hamburg-Nord ein neues nichtöffentliches Rechtsgutachten bezüglich einer möglichen veranstaltungsungebundenen Gastronomie im Stavenhagenhaus. Tatsächlich gibt das Gutachten Hinweise dazu, unter welchen Umständen eine solche Gastronomie realisiert werden könnte, bestätigt aber auch gravierende Fehler bei der umstrittenen Erteilung der Gaststättenerlaubnis zu Anfang des Jahres. Umso mehr gilt…
Cafénutzung im Stavenhagenhaus – Umsetzung im Rahmen der gutachterlichen Prüfung auf den Weg bringen
Von Tina Winter, Martina Schenkewitz, Daniela Kerkow, Banu Dalmis (SPD), Martin Fischer, Dr. Andreas Schott, Dr. Julia Wickert, Ekkehart Wersich (CDU), Claus-Joachim Dickow (FDP) Nach dem über Monate geführten Streit über die Möglichkeiten einer gastronomischen Nutzung im Stavenhagenhaus hatte die Bezirksversammlung auf Antrag von SPD, CDU, FDP und VOLT im…
von Dr. Andreas Schott, Ekkehart Wersich (CDU) Nachdem das Bezirksamt über Monate keinerlei rechtliche Bedenken hatte, im Stavenhagenhaus eine gewerbliche Gastronomie einzurichten, wurde der Betrieb nunmehr bereits nach fünf Wochen durch eine Entscheidung des Verwaltungsgerichts unterbunden. Hierzu fragen wir den Herrn Bezirksamtsleiter: Wurde die erteilte Gaststättenerlaubnis für sofort vollziehbar erklärt?…
Eine Pleite mit Ansage: Nach wenigen Wochen wurde der vom grünen Bezirksamtsleiter genehmigte Gastronomiebetrieb im Stavenhagenhaus gerichtlich gestoppt. Alle Warnungen wurden zuvor ignoriert, Gespräche mit den Nachbarn abgelehnt und Anfragen der CDU-Fraktion zu rechtlichen Risiken nichtssagend beantwortet. Heute wissen wir: Eine solide rechtliche Prüfung wurde versäumt. Dadurch wurde für die…
Von Dr. Andreas Schott, Ekkehart Wersich (CDU) Hamburg. Nach nur 5 Wochen wurde der neu eingerichtete Café-Betrieb im Stavenhagenhaus in Groß Borstel vom Verwaltungsgericht unterbunden. Für den Stadtteil und die Nutzung des Stavenhagenhauses als Kulturzentrum ist dies ein Desaster, für das der Grüne Bezirksamtsleiter die Verantwortung trägt: Hierzu Dr. Andreas…
Die öffentliche Anhörung zur Nutzungsänderung im Stavenhagenhaus durch ein gewerbliches Café am vergangenen Donnerstag in Groß Borstel hat wenig neue Erkenntnisse und schon gar keine Einsichten bei den Handelnden gebracht. Der Bezirksamtsleiter hält an seiner Entscheidung fest, Räumlichkeiten an einen gewerblichen Gastronomen auch schon vor dem geplanten Umbau in ein…
von Dr. Andreas Schott, Ekkehart Wersich, Martina Lütjens (CDU) Im Vorfeld der Öffentlichen Anhörung zur Nutzungsänderung im Stavenhagenhaus durch ein gewerbliches Café am 23. November 2023 wenden sich zunehmend auch Nachbarn des sog. Hamburg-Hauses mit Fragen an uns. Zur Vorbereitung der Sitzung auch für diesen Personenkreis bitten wir den Herrn…
von Ekkehart Wersich (CDU) Zum Thema „Nutzungsänderung im Stavenhagenhaus durch ein gewerbliches Café“ haben CDU und FDP einen Antrag zu einer öffentlichen Anhörung eingebracht, der einstimmig von der Bezirksversammlung beschlossen wurde. Hintergrund ist u.a. die Vermietung von derzeit von Vereinen und Institutionen genutzten Räumlichkeiten des einzigen sog. „Hamburg-Hauses“ im Bezirk…
Von Dr. Andreas Schott, Matthias Busold (CDU) Die Corona-Pandemie hat vieles nachhaltig verändert. Neben den offensichtlichen Änderungen, die die Corona-Pandemie für die Arbeitswelt und unseren Blick auf globale Lieferketten brachte, gab es auch subtilere Veränderungen, wie die verstärkte Nutzung öffentlicher Außenflächen in den (kalten) Herbst- und Wintermonaten. Neben dieser Entwicklung…
von Dr. Andreas Schott, Ekkehart Wersich, Martina Lütjens (CDU) Die Antworten auf die Kleinen Anfragen der CDU-Fraktion (Drs. 21-4507, 4546 und 4558), Veröffentlichungen in den Medien und dem Borsteler Boten (Juli/August), der Schriftlichen Kleinen Anfragen des Bürgerschaftsabgeordneten Seelmaeker (22/12524 sowie 12383) und weiteren Gesprächen im Stadtteil und mit Institutionen geben…